Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
27.06.2011 in Kommunalpolitik
Neues Mitglied für die „Kurier“-Redaktion benannt
Als neues ständiges Mitglied im Redaktionsteam des „Glienicker Kurier“ hat die SPD-Fraktion in der Glienicker Gemeindevertretung den stellvertretenden Vorsitzenden des Ortsvereins, Joachim Bienert, benannt. Dies teilte SPD-Fraktionsvorsitzender Uwe Klein der Gemeindevertretung bei der Sitzung am Montag (27.6.2011) mit.
Damit folgt Bienert auf die seit vielen Jahren in der Redaktion für die SPD tätige Marianne Borsky, die das Ehrenamt zum Monatsende aufgeben wird. M. Borsky sei an dieser Stelle herzlich für ihren Einsatz gedankt, den sie immer mit großem Sachverstand, vor allem aber stets mit viel „Herzblut“ in die mitunter nicht immer einfache Arbeit der Kurier-Redaktion eingebracht hat. Dem Nachfolger sei auf diesem Wege ein ebenso erfolgreiches Engagement gewünscht.
19.06.2011 in Kommunalpolitik
Endlich ist es so weit Horterweiterung und Kinderbibliothek sind fertig
Im Jahr 2009 schlug die Glienicker SPD vor, einen Neubau für die Kinder- und Jugendbibliothek und eine Erweiterung der Räumlichkeiten für den Hort zu erstellen. Viele Ideen von unserem früheren Fraktions-Mitglied Thomas Fellerhoff wurden hier umgesetzt.
Geplant war der Umzug eigentlich schon für Anfang 2011, aber der früh einsetzende und lange anhaltende Winter hat die Bauarbeiten leider verzögert.
Doch jetzt ist es endlich so weit: in den Sommerferien wird umgezogen und am 26. August findet die offizielle Eröffnung statt. Darauf dürfen sich vor allem unsere Kinder, Frau Polster und ihre Mitstreiterinnen von der Bibliothek, die Hortmitarbeiter und auch die Schule freuen.
18.06.2011 in Kommunalpolitik
Ich kaufe in Glienicke, weil…
Unser Glienicke hat viel zu bieten. Der Service und das Angebot der Glienicker Einzelhändler und Dienstleister sind vielfältiger, als manch ein Kunde denken mag. Wenn wir in Glienicke ein breites Angebot erhalten oder ein solches noch erweitert sehen möchten, müssen wir uns alle dafür einsetzten und Handel und Dienstleistungen vor Ort mit unserer Kaufkraft stärken.
13.05.2011 in Kommunalpolitik
Der Einzelne ist uninteressant/Soziales Gewissen = Fehlanzeige
Im Zuge der Haushaltsberatungen hat die Mehrheit der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) per Abstimmung empfohlen, den Arbeitsvertrag eines Mitarbeiters im Bereich der kommunalen Sportstätten nicht zu verlängern.
Der betreffende Mitarbeiter hat in der Gemeinde als so genannte 1 Euro Kraft angefangen. Er erhielt, nachdem er durch seinen Einsatz und seinen Arbeitswillen überzeugte, eine befristete Anstellung im Rahmen einer halben Stelle.
Die Gesellschaft sollte sich über jeden Menschen freuen, der lieber arbeitet, als Hartz IV zu beziehen, auch wenn der persönliche finanzielle „Vorteil“ nur unwesentlich ist.
In Glienicke ticken die politischen Uhren aber offensichtlich anders.
15.04.2011 in Kommunalpolitik
Sportplatzmieten: Endlich dauerhafte Lösung
Ein Euro pro Stunde für Kinder- und Jugendmannschaften und fünf Euro für Erwachsene für ein halbes Spielfeld auf dem Sportplatz Bieselheide bzw. für die Außensportanlage an der Dreifeldhalle: diese Mieten wurden vom Sozialausschuss der Gemeindevertretung zum Beschluss empfohlen.
Noch im letzten Jahr wurde über wesentlich höhere Mieten für die Sportanlagen der Gemeinde diskutiert. Im Juni 2010 setzte die Mehrheit aus GBL und CDU/FDP im Sozialausschuss eine Miete von 10 Euro für ein Drittel des Sportplatzes durch.
Nur durch die Mobilisierung der Sportvereine und den vehementen Protest aus den Reihen der Linken und der SPD konnte dieser unsoziale Vorschlag der GBL und CDU/FDP in letzter Minute in der Gemeindevertretung im letzten Jahr verhindert werden.
Für die SPD-Fraktion standen zu jedem Zeitpunkt der Breitensport und die Nutzungsmöglichkeit für alle Vereine im Vordergrund. Eine Miete, wie im letzten Jahr von der GBL und CDU/FDP gefordert, ist für uns inakzeptabel und würde das Aus für den Breitensport in Glienicke bedeuten.
03.04.2011 in Kommunalpolitik
Schlechter Aprilscherz der Glienicker CDU?
Eigentlich kann es sich bei den Fraktionsmitteilungen der Glienicker CDU in der Aprilausgabe des Glienicker Kurier nur um einen Aprilscherz handeln.
Sollte die CDU-Fraktion ihre Fraktionsmitteilungen wirklich ernst meinen, so wäre das in der jüngeren Geschichte des Glienicker Kurier ein einmaliger Vorgang. Zu dreist sind die Unwahrheiten und die Selbstbeweihräucherung, die die Glienicker CDU in ihren Fraktionsmitteilungen verbreitet.
So schreibt der Fraktionsvorsitzende der CDU beispielsweise zu den derzeitigen Haushaltsberatungen:
31.03.2011 in Kommunalpolitik
Verärgerte Bürger im Infrastrukturausschuss
Ihre berechtigte Verärgerung merkte man den zur Einwohnerfragestunde des Infrastrukturausschusses erschienenen Anwohnern der Heinrich-Heine-Straße an.
Im April 2008 wurde in der Heinrich-Heine-Straße die Baumaßnahme zur Regenwasserentsorgung fertig gestellt. In diesem Zusammenhang wurden so genannte Querrinnen in unteren Teil der Straße eingebaut.
Bereits damals wendeten sich die Anwohner an den zuständigen Infrastrukturausschuss. Dieser vereinbarte einen Ortstermin, an dem dann am 2 .Juni 2008 der damalige Bürgermeister, der verantwortliche Fachplaner, Vertreter der Gemeindeverwaltung, Anwohner der Heinrich-Heine-Straße sowie die Mitglieder und sachkundigen Einwohner des Infrastrukturausschusses teilnahmen.
Viele anstehenden Fragen und Probleme konnten damals geklärt oder zumindest beantwortet werden. Klar war auch, die eingebauten Querrinnen in der Fahrbahn wurden als Pilotprojekt gewertet und sollen so nicht mehr verbaut werden. Der Infrastrukturausschusse wie auch der damalige Bürgermeister sichert zu, „…sich für eine moderate Umlagelösung einzusetzen, da in diesem Bereich besondere örtliche Gegebenheiten vorhanden sind.“
Doch diese Zusage gegenüber den Anwohnern, soll jetzt nach Willen der Glienicker Gemeindeverwaltung, fast drei Jahre später nicht mehr gelten.
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