Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
25.08.2011 in Kommunalpolitik
Erklärung der SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung Glienicke/Nordbahn zu den Vorfällen in der Kita „Buratino“
Am Montag, den 22. August 2011 kam es in der Kindertagsstätte „Buratino“ zu einem Vorfall der einen Polizeieinsatz nach sich zog. Die Lokalpresse hat und berichtet weiter ausführlich darüber.
Die SPD-Fraktion wird sich zu den näheren Umständen der Tat nicht äußern, denn das ist Sache der Ermittlungsbehörden.
Der Täter wurde durch das beherzte Eingreifen eines Vaters gestoppt. In der heutigen Ausgabe des Oranienburger Generalanzeigers wird Oberstaatsanwalt Dr. Andreas Pelzer mit den Worten, „Der Vater war es, der Tusche von dem Opfer herunterzerrte“, zitiert.
Wir möchten uns an dieser Stelle ausdrücklich für die Zivilcourage bei dem erwähnten Vater bedanken. Leider ist Zivilcourage heutzutage keine Selbstverständlichkeit.
Im Zusammenhang mit den Vorfällen in der Kita „Buratino“ haben die SPD, die Fraktion und mich persönlich weit über 100 E-Mails erreicht. Wir bitten an dieser Stelle um Verständnis dafür, dass es unmöglich, ist alle zu beantworten.
Als stellvertretender Vorsitzender des Sozialausschusses und Vorsitzender der SPD-Fraktion, wurde ich bereits am Montagvormittag umfänglich durch den Bürgermeister informiert.
Dr. Oberlack versicherte am vergangenen Dienstag im Sozialausschuss, dass zu keinem Zeitpunkt eine Gefährdung der Kinder in der Kindertagesstätte bestand. Ähnlich wird der ermittelnde Oberstaatsanwalt in der heute Presse zitiert.
Für die SPD-Fraktion hat die Sicherheit der Kinder, aber auch die Sicherheit des Personals höchste Priorität. In der derzeitigen Situation wurden durch die Gemeindeverwaltung weitere Sicherungsmaßnahmen getroffen. In meiner Funktion als stellvertretende Vorsitzende des Sozialausschusses sichere ich zu, dass im Rahmen der nächsten Sitzung des Ausschusses die Sicherheitslage in allen Glienicker Einrichtungen auf der Tagesordnung stehen wird.
Uwe Klein
Fraktionsvorsitzender
19.08.2011 in Kommunalpolitik
Bauantrag von Lidl / Verkehrschaos absehbar
Auf dem Grundstück Ecke Hauptstraße/Lessingstraße soll ein Lidl-Discountmarkt entstehen. So sieht es ein Bauantrag vor, über den der Glienicker Planungsausschuss im Rahmen einer Sondersitzung in der Sommerpause am 21. Juli beraten hat.
Über Bauanträge, wie jetzt auch über den Bauantrag von Lidl, entscheidet letztlich der Landkreis Oberhavel. Die Gemeinde soll innerhalb von acht Wochen nach Eingang des vollständigen Bauantrages eine Stellungnahme beim zuständigen Landkreis abgeben. Natürlich muss sich auch die Gemeinde bei ihrer Stellungnahme an die Buchstaben von Recht und Gesetz halten. Die Sondersitzung des Planungsausschusses im Juli wurde notwendig, da von Seiten der Gemeindeverwaltung informiert wurde, dass die Frist für die Gemeinde Glienicke/Nordbahn Ende Juli 2011 abläuft.
Es bedurfte in der entsprechenden Sitzung des Planungsausschusses erst eines Hinweises aus den Reihen der SPD-Fraktion, um klarzustellen, dass formell zum Zeitpunkt der Sitzung noch kein Bauantrag gestellt war. Die Gemeinde wurde bis zum Zeitpunkt der Sondersitzung auch vom Landkreis noch nicht zur Stellungnahme aufgefordert. Die Gemeindeverwaltung, der dieser Umstand bekannt gewesen sein muss, informierte von sich aus über diesen Umstand nicht. Das ist in der jüngsten Glienicker Geschichte ein einmaliger Vorgang.
01.07.2011 in Kommunalpolitik
Ein weiterer Discounter in Glienicke?
Für das Grundstück Lessingstraße/Hauptstrasse liegt ein Bauantrag eines Discounters vor. Darüber informierte die Gemeindeverwaltung im Rahmen der Sitzung der Gemeindevertretung am 27. Juli 11.
Die Gemeinde Glienicke kann Stellung nehmen, aber nicht selbst über den Bauantrag befinden. Die Entscheidung fällt die zuständige Behörde der Kreisverwaltung in Oranienburg.
27.06.2011 in Kommunalpolitik
Neues Mitglied für die „Kurier“-Redaktion benannt
Als neues ständiges Mitglied im Redaktionsteam des „Glienicker Kurier“ hat die SPD-Fraktion in der Glienicker Gemeindevertretung den stellvertretenden Vorsitzenden des Ortsvereins, Joachim Bienert, benannt. Dies teilte SPD-Fraktionsvorsitzender Uwe Klein der Gemeindevertretung bei der Sitzung am Montag (27.6.2011) mit.
Damit folgt Bienert auf die seit vielen Jahren in der Redaktion für die SPD tätige Marianne Borsky, die das Ehrenamt zum Monatsende aufgeben wird. M. Borsky sei an dieser Stelle herzlich für ihren Einsatz gedankt, den sie immer mit großem Sachverstand, vor allem aber stets mit viel „Herzblut“ in die mitunter nicht immer einfache Arbeit der Kurier-Redaktion eingebracht hat. Dem Nachfolger sei auf diesem Wege ein ebenso erfolgreiches Engagement gewünscht.
19.06.2011 in Kommunalpolitik
Endlich ist es so weit Horterweiterung und Kinderbibliothek sind fertig
Im Jahr 2009 schlug die Glienicker SPD vor, einen Neubau für die Kinder- und Jugendbibliothek und eine Erweiterung der Räumlichkeiten für den Hort zu erstellen. Viele Ideen von unserem früheren Fraktions-Mitglied Thomas Fellerhoff wurden hier umgesetzt.
Geplant war der Umzug eigentlich schon für Anfang 2011, aber der früh einsetzende und lange anhaltende Winter hat die Bauarbeiten leider verzögert.
Doch jetzt ist es endlich so weit: in den Sommerferien wird umgezogen und am 26. August findet die offizielle Eröffnung statt. Darauf dürfen sich vor allem unsere Kinder, Frau Polster und ihre Mitstreiterinnen von der Bibliothek, die Hortmitarbeiter und auch die Schule freuen.
18.06.2011 in Kommunalpolitik
Ich kaufe in Glienicke, weil…
Unser Glienicke hat viel zu bieten. Der Service und das Angebot der Glienicker Einzelhändler und Dienstleister sind vielfältiger, als manch ein Kunde denken mag. Wenn wir in Glienicke ein breites Angebot erhalten oder ein solches noch erweitert sehen möchten, müssen wir uns alle dafür einsetzten und Handel und Dienstleistungen vor Ort mit unserer Kaufkraft stärken.
13.05.2011 in Kommunalpolitik
Der Einzelne ist uninteressant/Soziales Gewissen = Fehlanzeige
Im Zuge der Haushaltsberatungen hat die Mehrheit der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) per Abstimmung empfohlen, den Arbeitsvertrag eines Mitarbeiters im Bereich der kommunalen Sportstätten nicht zu verlängern.
Der betreffende Mitarbeiter hat in der Gemeinde als so genannte 1 Euro Kraft angefangen. Er erhielt, nachdem er durch seinen Einsatz und seinen Arbeitswillen überzeugte, eine befristete Anstellung im Rahmen einer halben Stelle.
Die Gesellschaft sollte sich über jeden Menschen freuen, der lieber arbeitet, als Hartz IV zu beziehen, auch wenn der persönliche finanzielle „Vorteil“ nur unwesentlich ist.
In Glienicke ticken die politischen Uhren aber offensichtlich anders.
Glienicker Tacheles – Klartext aus Glienicke
"Das rote Mikro"
Counter
| Besucher: | 282194 |
| Heute: | 217 |
| Online: | 1 |