06.10.2012 in Kommunalpolitik

Eichwerder – die Arbeiten gehen in die nächste Runde

Wie berichtet wird sich der Eichwerder, unser größtes Naturschutzgebiet im Südosten der Gemeinde, in den nächsten Jahren verändern. Der neue Eigentümer des Areals, die Stiftung NaturSchutzFonds Brandenburg, plant die Wiederherstellung des Zustandes von vor rund 100 Jahren mit dem damals vorhandenen Niedermoor.
Dafür werden bereits in diesem Winter die ersten Flächen mit großen Maschinen gemäht und wild gewachsene Bäume zu einem gewissen Teil gefällt. Damit soll Platz geschaffen werden, um den Wasserstand durch Regulierungsbauwerke dann ganzjährig konstant halten zu können und dem Moor dadurch in seiner ursprünglichen Entwicklung Rechnung zu tragen.

Aber auch die Gemeinde ist nicht untätig. Um das Areal besser für Spaziergänger zugängig zu machen, wird der erste Bauabschnitt eines Wanderweges, nach intensiven und erfolgreichen Bemühungen der SPD, vom Naturlehrpfad in Lübars bis zur Jungbornstraße, nach derzeit noch laufenden Abstimmungen mit der Naturschutzbehörde, dann im Herbst diesen Jahres fertiggestellt. Diese zwei Meter breite Wegeführung wird dann voraussichtlich im Herbst nächsten Jahres vom NaturSchutzFonds durch das Naturschutzgebiet bis zur Alten Schildower Straße weitergebaut.

Im Rahmen der Investitionsplanungen für die kommenden Jahre hat der Infrastrukturausschuss am 5. September nunmehr auch den Bau des 3. Bauabschnittes im nächsten Jahr empfohlen.

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21.09.2012 in Kommunalpolitik

Lösung gefunden

Ein gewisses Maß an Durchhaltevermögen und Hartnäckigkeit gehört manchmal einfach dazu. Im Frühjahr fragte ein Bürger in der Verwaltung und im Planungsausschuss an, ob er ein Carport auf seinem Grundstück errichten kann. Durch verschiedene Umstände und der derzeitigen Auslegung der Bauvorschriften musste ihm mitgeteilt werden, dass eine Genehmigung beziehungsweise eine Befreiung vom gültigen Bebauungsplan wahrscheinlich nicht erteilt werden kann. Das Problem: Rasengittersteine galten bisher für ein Grundstück als voll versiegelte Fläche und das obwohl nachweislich und in der entsprechenden Fachliteratur dies äußerst umstritten ist.

Der Bürger ließ nicht locker, informierte sich und fragte und bohrte immer wieder nach. Dieses Durchhaltevermögen und die Hartnäckigkeit des betroffenen Bürgers haben nun dazu geführt, dass das ?Problem Rasengittersteine? bis auf die Ministeriumsebene geklärt wurde und es endlich eine klare und für ganz Brandenburg einheitliche Regelung gibt!

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23.08.2012 in Kommunalpolitik

Merkels Chaos-Truppe ist zurück

Koalition: Splitting in eigener Sache

Auch nach der Sommerpause bleibt sich die Koalition treu ? und zerlegt sich bei fast allen aktuellen Themen: Europa, Energiewende, Ehegatten-Splitting, Gleichstellung von Lebenspartnerschaften, Rente. Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl belegen CDU, CSU und FDP einmal mehr: Sie können?s einfach nicht!

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23.08.2012 in Kommunalpolitik

Newsletter der SPD Glienicke/Nordbahn vom 23.08.2012

Anlieger sollen entscheiden

Gestern Abend hat der Infrastrukturausschuss einen Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, dass Anwohner der Rosa Luxemburg Strasse entscheiden dürfen welche Baumart in ihrer Allee neu gepflanzt wird. In der Rosa Luxemburg Strasse muss, was durch ein unabhängiges Gutachten bestätigt wurde, der Alleenbaumbestand aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht gefällt werden.
Die Beteiligung der Bürger steht im Vordergrund des Antrages der Glienicker SPD.
Während andere immer nur von Bürgerbeteilung sprechen, wird diese von der Glienicker SPD-Fraktion praktiziert.

22.08.2012 in Kommunalpolitik

Ehre, wem Ehre gebührt

Wer das Herz auf dem rechten Fleck hat und sich wie Frau Sabine Nemitz-Pollmann auf kommunaler Ebene für zahlreiche Projekte sozial engagiert, hat eine Ehrung durch die Gemeinde verdient. Ihre uneingeschränkte Bereitschaft, beispielsweise eine Pfandgeld-Spendenbox für die Skateranlage aufzustellen oder die Gestaltung der Außenanlagen in der Kita Burratino zu unterstützen, sollte eine Anerkennung erfahren. Die SPD-Fraktion begrüßt daher ihre Auszeichnung für besonderes ehrenamtliches Engagement anlässlich des Empfangs zur "600-Jahr-Feier" am 7. August. Wir gratulieren! Ohne Zweifel wird Frau Sabine Nemitz-Pollmann ihre Verbundenheit mit der Gemeinde Glienicke durch weiteres soziales Engagement unterstreichen. Wir freuen uns darauf!

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17.05.2012 in Kommunalpolitik

Ja, zur Gründung eines Seniorenbeirates für Glienicke/Nordbahn! Ja, zu einer ernst gemeinten Bürgerbeteiligung!

Glienicke braucht einen Seniorenbeirat um die Beteiligungs- und Mitwirkungsmöglichkeiten von rund 2500 Glienicker Seniorinnen und Senioren zu stärken.
Bereits vor zwei Jahren wurde in Glienicke auf Vorschlag der SPD-Fraktion eine Arbeitsgemeinschaft „AG Senioren“ gegründet. Die vielfältige und gerade für unsere Gemeinde wichtige Arbeit dieses „informellen“ Gremiums zeigte sich beispielsweise durch die Organisation und Durchführung der 1. Glienicker Seniorenmesse im Jahr 2011.
Der AG ist es gelungen, obwohl die Mitglieder durch die Fraktionen in der Gemeindevertretung benannt wurden, parteiunabhängig zu arbeiten.

Viele Seniorinnen und Senioren sind bereit, ihre Kompetenz und ihre Erfahrungen für das Gemeinwohl einzusetzen und an notwendigen Änderungen in Gesellschaft und Politik mitzuwirken. Es gibt einen stetig steigenden Anteil von älteren Menschen in Glienicke, die sich für andere gesellschaftliche Gruppen aber auch ganz speziell für die Rechte ihrer eigenen Altersgruppe einsetzen wollen.

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22.04.2012 in Kommunalpolitik

Newsletter der SPD Glienicke/Nordbahn vom 22.04.2012 Eichenallee: Muss es wirklich die teuerste Variante sein?

Die möglichen Varianten zum Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Verkehrsberuhigung im Kreuzungsbereich Eichenallee/Promenade wurden Ende März im TIG-Ausschuss diskutiert. Es bedurfte allerdings zunächst der Präzisierung, was überhaupt darunter zu verstehen sei, diesen Bereich „sowohl für Fußgänger als auch für Rad- und Autofahrer hinreichend sicher zu gestalten“. Denn bislang gab es weder Beschwerden noch konkrete Hinweise darauf, dass hier Handlungsbedarf besteht. Eingeräumt werden musste danach, dass man lediglich davon ausgehe, dass an dieser Stelle mit erhöhtem Verkehrsaufkommen und Gefährdungen zu rechnen sei.

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