31.12.2012 in Kommunalpolitik

Wünsch Dir was?

Jedes Jahr an Silvester nehmen sich Millionen Menschen für das neue Jahr jede Menge Sachen vor, sogenannte „gute Vorsätze“. Allerdings wird nicht jeder umgesetzt. Andere gute Vorsätze, davon auch kommunalpolitische, werden erfolgreich verwirklicht.
Die Bewertung dieser Vorsätze allerdings kann nur durch die besten Kritiker, nämlich durch die Bürger selbst, erfolgen.
Liebe Glienickerinnen und Glienicker, bitte sagen Sie uns, was Ihnen an der Politik für unsere Gemeinde im vergangenen Jahr gefallen hat, was Sie ärgerte und nennen Sie uns Ihren Wunsch an die Kommunalpolitik für 2013.
Sie erreichen uns per Post:
SPD-Fraktion, Stichwort: „Gute Vorsätze“, Hauptstr. 19
in 16548 Glienicke/Nordbahn oder
per E-Mail: fraktion-at-spd-glienicke.de, Betreff: „Gute Vorsätze“.
Vielen Dank und einen guten Start in das neue Jahr!

23.11.2012 in Kommunalpolitik

Sterben in Glienicke – das wird teuer

Auf ausdrücklichen Wunsch der Gemeindevertreter der CDU-FDP und GBL sollen die Friedhofsgebühren in Glienicke um das bis zu 9,5-fache ansteigen.

Aber der Reihe nach:  Die Verwaltung der Gemeinde Glienicke ist ihrer Verpflichtung, die Friedhofsgebühren zu kalkulieren, nachgekommen.  Diese von einem externen Gutachter erstellte Kalkulation wurde dem Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport am 30.10.2012 vorgestellt. Dabei zeigte sich,  dass die eingenommenen Gebühren bei Weitem nicht die Kosten decken. Die Gemeinde muss aber nicht kostendeckend arbeiten sondern kann die Gebühren frei gestalten.

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19.10.2012 in Kommunalpolitik

Kommunale Millioneninvestition ohne Netz und doppelten Boden?

Gemeinde will Bauernhof kaufen und sanieren

Würden  Sie sehenden Auges die berühmte berüchtigte Katze im Sack kaufen? Wohl kaum; zumindest sicherlich nicht, bevor Sie sich vom Inhalt und seiner Qualität ein halbwegs verlässliches Bild machen konnten. Bei dem was die GBL, und mit ihr die CDU/FDP im Schlepptau, in Bezug auf den Ankauf und die Sanierung des Bauernhofensembles am Dorfteich vor haben, wüssten wir nicht einmal ob sich überhaupt eine Katze oder nur eine dicke Kröte im Sack befindet.
Vor Jahren hat einmal eine Begehung des Bauernhofensembles durch einen ortsansässigen Architekten stattgefunden. Wohl gemerkt: nur eine Begehung, keine Untersuchung der Bausubstanz. Schon er schätzte die notwendigen Gesamtinvestitionen  nach der Inaugenscheinnahme auf über vier Millionen Euro.

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06.10.2012 in Kommunalpolitik

Eichwerder – die Arbeiten gehen in die nächste Runde

Wie berichtet wird sich der Eichwerder, unser größtes Naturschutzgebiet im Südosten der Gemeinde, in den nächsten Jahren verändern. Der neue Eigentümer des Areals, die Stiftung NaturSchutzFonds Brandenburg, plant die Wiederherstellung des Zustandes von vor rund 100 Jahren mit dem damals vorhandenen Niedermoor.
Dafür werden bereits in diesem Winter die ersten Flächen mit großen Maschinen gemäht und wild gewachsene Bäume zu einem gewissen Teil gefällt. Damit soll Platz geschaffen werden, um den Wasserstand durch Regulierungsbauwerke dann ganzjährig konstant halten zu können und dem Moor dadurch in seiner ursprünglichen Entwicklung Rechnung zu tragen.

Aber auch die Gemeinde ist nicht untätig. Um das Areal besser für Spaziergänger zugängig zu machen, wird der erste Bauabschnitt eines Wanderweges, nach intensiven und erfolgreichen Bemühungen der SPD, vom Naturlehrpfad in Lübars bis zur Jungbornstraße, nach derzeit noch laufenden Abstimmungen mit der Naturschutzbehörde, dann im Herbst diesen Jahres fertiggestellt. Diese zwei Meter breite Wegeführung wird dann voraussichtlich im Herbst nächsten Jahres vom NaturSchutzFonds durch das Naturschutzgebiet bis zur Alten Schildower Straße weitergebaut.

Im Rahmen der Investitionsplanungen für die kommenden Jahre hat der Infrastrukturausschuss am 5. September nunmehr auch den Bau des 3. Bauabschnittes im nächsten Jahr empfohlen.

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21.09.2012 in Kommunalpolitik

Lösung gefunden

Ein gewisses Maß an Durchhaltevermögen und Hartnäckigkeit gehört manchmal einfach dazu. Im Frühjahr fragte ein Bürger in der Verwaltung und im Planungsausschuss an, ob er ein Carport auf seinem Grundstück errichten kann. Durch verschiedene Umstände und der derzeitigen Auslegung der Bauvorschriften musste ihm mitgeteilt werden, dass eine Genehmigung beziehungsweise eine Befreiung vom gültigen Bebauungsplan wahrscheinlich nicht erteilt werden kann. Das Problem: Rasengittersteine galten bisher für ein Grundstück als voll versiegelte Fläche und das obwohl nachweislich und in der entsprechenden Fachliteratur dies äußerst umstritten ist.

Der Bürger ließ nicht locker, informierte sich und fragte und bohrte immer wieder nach. Dieses Durchhaltevermögen und die Hartnäckigkeit des betroffenen Bürgers haben nun dazu geführt, dass das ?Problem Rasengittersteine? bis auf die Ministeriumsebene geklärt wurde und es endlich eine klare und für ganz Brandenburg einheitliche Regelung gibt!

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23.08.2012 in Kommunalpolitik

Merkels Chaos-Truppe ist zurück

Koalition: Splitting in eigener Sache

Auch nach der Sommerpause bleibt sich die Koalition treu ? und zerlegt sich bei fast allen aktuellen Themen: Europa, Energiewende, Ehegatten-Splitting, Gleichstellung von Lebenspartnerschaften, Rente. Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl belegen CDU, CSU und FDP einmal mehr: Sie können?s einfach nicht!

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23.08.2012 in Kommunalpolitik

Newsletter der SPD Glienicke/Nordbahn vom 23.08.2012

Anlieger sollen entscheiden

Gestern Abend hat der Infrastrukturausschuss einen Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, dass Anwohner der Rosa Luxemburg Strasse entscheiden dürfen welche Baumart in ihrer Allee neu gepflanzt wird. In der Rosa Luxemburg Strasse muss, was durch ein unabhängiges Gutachten bestätigt wurde, der Alleenbaumbestand aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht gefällt werden.
Die Beteiligung der Bürger steht im Vordergrund des Antrages der Glienicker SPD.
Während andere immer nur von Bürgerbeteilung sprechen, wird diese von der Glienicker SPD-Fraktion praktiziert.

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