Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
25.04.2009 in Kommunalpolitik
Glienicke erhält einen neuen Spielplatz
Es kommt nicht häufig vor, dass Beratungsvorlagen für eine Sitzung Begeisterung auslösen, aber der Vorentwurf für den Spielplatzbau an der Elisabethstraße begeistert!
Herr Goetz vom Landschaftsarchitekturbüro Traumann und Goetz hat mit seinem Vorentwurf ins Schwarze getroffen. Die Kinder als zukünftige Nutzer des neuen Spielplatzes dürften begeistert sein und auch die Interessen der Nachbarn wurden berücksichtigt.
Der gesamte Spielplatz wird eingezäunt sein. Der Zugang zum Platz soll durch Pendeltore von der Elisabethstraße und Victoriastraße aus erfolgen.
23.04.2009 in Kommunalpolitik
Gesagt – Getan!
Nicht einmal ein dreiviertel Jahr ist es her, dass in Brandenburg und damit auch in Glienicke neue Kommunalparlamente gewählt wurden. Die Glienicker SPD hatte zu dieser Wahl ein umfassendes Wahlprogramm erarbeitet. In diesem Wahlprogramm haben wir klar und deutlich zu den für Glienicke wichtigsten Fragen Stellung bezogen.
Uns reicht es nicht, nur zu Wahlen präsent zu sein und in Wahlprogrammen Versprechen abzugeben um sie dann nach der Wahl gleich wieder zu vergessen. DAS IST NICHT DER STIL DER GLIENICKER SPD!
Wir sind stolz, dass es in uns in so kurzer Zeit gelungen ist, bereits jetzt einige wesentliche Punkte aus unser Kommunalwahlprogramm umzusetzen oder zumindest die Beratungen in den Fachausschüssen der Gemeindevertretung begonnen wurde.
08.04.2009 in Kommunalpolitik
Tempo 30 vor der Schule rückt in greifbare Nähe
Seit einigen Jahren kämpft die SPD-Fraktion für Tempo 30 vor unserer Grundschule.
Eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h sollte vor Schulen und Kindergärten eine Selbstverständlichkeit sein. Doch Städte und Gemeinden müssen leider immer wieder die Erfahrung machen, dass sie mit ihrem berechtigten Anliegen, die Schulwege sicherer zu ma-chen, bei den Genehmigungsbehörden auf taube Ohren stoßen.
Wenn die Bürokratie versagt, muss die Politik handeln.
01.04.2009 in Kommunalpolitik
Höhere Mieten für die Sportstätten?
Viele werden sich noch an den Artikel "Sportförderung ja, aber am richtigen Ende" erinnern, der aus den Reihen der Glienicker Bürgerliste im Januar-Kurier zu lesen war.
Der Vorsitzende des Sozialausschusses und Fraktionsvorsitzende der GBL trat dort für eine deutliche Anhebung der Mieten für die Nutzung der Sporthallen ein. Im Nachgang behauptete er, dass er damit nur eine Diskussion anstoßen wollte. Seine nachfolgenden Darlegungen im Rahmen der Überarbeitung der Entgeltsatzung ließen allerdings keinen Zweifel daran, dass die GBL für eine Erhöhung der Hallenmiete für die Sportvereine eintritt. Nach Vorstellung der GBL müsse die Erhöhung alle Erwachsenen treffen. So wurde gefordert, dass die Miete auf ein Drittel der kalkulatorischen Kosten der Dreifeldhalle anzuheben sei. Im Klartext: Die GBL will, dass sich die von den Vereinen zu zahlende Miete für die Nutzung der Sportstätten verdreifachen soll!
28.02.2009 in Kommunalpolitik
Wie kann Glienicke die Mittel aus dem Konjunkturpaket II verwenden?
Derzeit in aller Munde: Das Konjunkturpaket II.
Die Gemeinde Glienicke kann mit gut 800.000,- Euro aus diesem Programm rechnen, allerdings können nur zusätzliche Maßnahmen gefördert werden.
Die Glienicker SPD setzt sich dafür ein, dass die Mittel in die Bildung unserer Kinder investiert werden.
Wir fordern, dass diese zusätzlichen Mittel für einen Horterweiterungsbau einschließlich einer größeren Kinderbibliothek verwendet werden, wie es das Kommunalwahlprogramm der Glienicker SPD auch vorsieht.
21.02.2009 in Kommunalpolitik
Sachbezogen und bürgerfreundlich
Sachbezogen und bürgerfreundlich – so sollte die Arbeit in einem Fachausschuss wie auch in der Gemeindevertretung sein. Welch teils bizarre Formen Ausschusssitzungen aber annehmen können, dafür ist in der vergangenen Legislaturperiode der Infrastrukturausschuss ein Paradebeispiel gewesen. Eine sachbezogene bürgerfreundliche Arbeit war kaum möglich. Immer wieder kam es zu persönlichen Angriffen, worauf anwesende Bürger nicht selten kopfschüttelnd die Sitzungen verließen.
Die ersten drei Sitzungen des Infrastrukturausschusses in dieser Legislaturperiode liegen nun hinter uns und der Stil hat sich merklich verbessert. Über alle Parteigrenzen hinweg wird nach Lösungen gesucht und das ohne im Konsensbrei zu versinken.
17.02.2009 in Kommunalpolitik
Auf wessen Wort kann man sich verlassen?
„Wir möchten wissen, auf wessen Wort man sich verlassen kann und beantragen daher eine namentliche Abstimmung“, so Prof. Andreas Elepfandt Fraktionsvorsitzender der Glienicker Bürgerliste (GBL) am 11. Februar 2009 in der Gemeindevertretung Glienicke/Nordbahn.
Was war passiert und worum ging es eigentlich?
Glienicker Tacheles – Klartext aus Glienicke
"Das rote Mikro"
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