„Wir möchten wissen, auf wessen Wort man sich verlassen kann und beantragen daher eine namentliche Abstimmung“, so Prof. Andreas Elepfandt Fraktionsvorsitzender der Glienicker Bürgerliste (GBL) am 11. Februar 2009 in der Gemeindevertretung Glienicke/Nordbahn.

Was war passiert und worum ging es eigentlich?

Im Sommer des vergangenen Jahres beschloss die Glienicker Gemeindevertretung auf Empfehlung des Planungsausschusses einstimmig auf der Zuwegung zum Bürgerpark eine Skulptur in Form einer Sonnenscheibe der Glienicker Künstlerin C. Gersch zu bauen. Veranschlagt wurde für dieses Kunstwerk die Summe von 100.000,- Euro.
Strittig ist alleine die Größe gewesen. Sollte diese Sonnenscheibe nun vier oder drei Meter hoch werden? Einigen Gemeindevertretern fiel es schwer sich vorzustellen wie ein so großes Objekt an dieser Stelle wirken würde. Daher wurden die finanziellen Mittel bis zu einer endgültigen Entscheidung zunächst gesperrt.

Auf Drängen der CDU/FDP-Fraktion kam es dann zu einer öffentlichen Präsentation im Bereich der Zuwegung zum Bürgerpark.

Doch von den Gegnern der Sonnenscheibe wurde es verstanden, die Diskussion um die Sonnenscheibe nur am Geld orientiert zu führen. Die CDU war sich nicht einmal zu schade gewesen, öffentlich zu behaupten, dass sie lieber etwas anderes mit den 100.000,- Euro machen würden. Sie hätte lieber in die Schulwegsicherung investieren wollen und in die Ampelkreuzung an der Märkischen Allee/Hauptstraße. Dass die Mittel für die Schulwegsicherung nur zur Verfügung stehen würden, wenn die Sonnenscheibe nicht gebaut würde, entbehrte allerdings schon damals jeder Grundlage.
Dass man über Kunst trefflich streiten kann, ist ja nichts Neues, aber hier wurde nicht über Kunst gestritten, sondern offensichtlich rein popolitisch agiert.
In der letzten Sitzung vor der Kommunalwahl im Herbst 2008 ist es dann schließlich so weit gewesen. Sollten die finanziellen Mittel für die Sonnenscheibe nun freigegeben werden und die Sonnenscheibe damit gebaut werden?
Die SPD-Fraktion ist sehr offen in diese Debatte gegangen. So gab es aus unserer Fraktion Stimmen für und auch gegen die Sonnenscheibe. Ich habe schon in dieser Sitzung klar und deutlich zum Ausdruck gebracht, dass es für mich eine abschließende Entscheidung für oder gegen die Sonnenscheibe ist und es nicht nur um die Freigabe der Mittel geht.
Die Befürworter der Sonnenscheibe, zu denen auch ich gehört habe, unterlagen aber in der Abstimmung.
Folgerichtig stand in der Gemeindevertretung am 11. Februar 2009 die Aufhebung des Beschlusses für den Bau der Sonnenscheibe nun auf der Tagesordnung.
Prof. A. Elepfandt machte einen riesigen Aufstand. „Wir möchten wissen auf wessen Wort man sich verlassen kann und beantragen daher eine namentliche Abstimmung.“
Der Fraktionsvorsitzende der Glienicker Bürgerliste versuchte, wieder einmal eine Debatte mit dem sprichwörtlichen moralischen Zeigefinger zu führen. Frei nach dem Motto, die GBL macht das Richtige – alle anderen Gemeindevertreter handeln wortbrüchig, wenn sie den Beschluss zum Bau der Sonnenscheibe jetzt aufheben wollten.
Eine lange Debatte wurde geführt. Im Verlauf dieser Debatte verständigte man sich darauf, dass der Planungsausschuss sich noch einmal ergebnisoffen mit einem Kunstwerk im Bereich der Zuwegung zum Bürgerpark beschäftigen soll. Ein Ideenwettbewerb wie auch die zwischenzeitlich um 40.000,- Euro preiswertere Sonnenscheibe sollen dabei offen diskutiert werden.
Doch auch dieses konstruktive Ergebnis der Debatte in der Gemeindevertretung hatte offensichtlich den Fraktionsvorsitzenden der GBL nicht überzeugt.
Er wollte immer noch wissen, auf wessen Wort man sich verlassen kann und so wurde über die Aufhebung des Beschlusses zum Bau der Sonnenscheibe namentlich abgestimmt.
Dass hierbei eine überwältigende Mehrheit der Gemeindevertreter für einen Neuanfang in Bezug auf ein Kunstwerk im Bereich der Zuwegung zum Bürgerpark gestimmt hat, konnte nicht wirklich überraschen.
Der Fraktionsvorsitzende der GBL dürfte aber sehr wohl mit Erstaunen das Abstimmungsverhalten seiner eigenen Fraktion zur Kenntnis genommen haben, denn 4 von 6 der GBL-Gemeindevertreter stimmten der Aufhebung des Sonnenscheibenbaubeschlusses zu oder enthielten sich der Stimme!
Wie sagte noch der GBL - Fraktionsvorsitzende zu Beginn der Debatte: „Wir möchten wissen auf wessen Wort man sich verlassen kann.“

Ihr
Uwe Klein