Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
16.01.2010 in Kommunalpolitik
In eigener Sache
Unglaublich. Anderes als mit diesem Wort kann man die Reaktionen die ich auf die Information im letzten Glienicker Kurier, das ich den Vorsitz des Infrastrukturausschuss abgebe, nicht bezeichnen.
Ich will es voranstellen. Die meisten Reaktionen beruhten auf einem Missverständnis. Viele hatten meinen Rückzug vom Vorsitz des Infrastrukturausschuss so verstanden, dass ich ganz mit der Kommunalpolitik aufhöre, doch dem ist nicht so.
Ich darf nun schon in der zweiten Legislaturperiode als Gemeindevertreter tätig sein. Ein Hobby das mir sehr meistens viel Spaß macht. Ja es ist ein Hobby. Ich habe neben meinem Engagement in der Glienicker Kommunalpolitik noch einen „Nebenjob“ mit dem ich mein Geld verdiene und der, so meint zumindest mein Arbeitgeber, meine Hauptbeschäftigung sein sollte. Aber Spaß beiseite, natürlich ist die Tätigkeit als Gemeindevertreter, wenn man sie richtig machen will, eine sehr zeitaufwendige.
Ich werde auch zukünftig als Gemeindevertreter in der Gemeindevertretung, sowie in zwei Fachausschüssen als ordentliches Mitglied vertreten sein, sowie der SPD-Fraktion als Fraktionsvorsitzender vorstehen. Alles Funktionen und Ämter, die wenn man sie richtig machen will was meinem Anspruch entspricht sehr zeitintensiv sind.
Ich kann mich glücklich schätzen, denn neben meinem Hauptberuf und meinem Hobby Kommunalpolitik habe ich noch eine tolle Frau und zwei tolle Kinder im Alter von 9 und 11 Jahren.
Ich habe mich über die vielen Reaktionen auf die Mitteilung in der Januarausgabe des Glienicker Kurier, das ich den Vorsitz des Infrastrukturausschuss abgebe, sehr gefreut.
03.01.2010 in Kommunalpolitik
Eine Idee wird Wirklichkeit/ Spielplatz Elisabethstrasse
Erinnern Sie sich noch? Im Jahr 2008 forderte die SPD-Fraktion an der Elisabethstraße einen neuen Spielplatz zu bauen. Das Angebot an öffentlichen Spielplätzen wurde den Ansprüchen einer wachsenden jungen Gemeinde wie Glienicke nicht mehr gerecht.
Mit der Verabschiedung des Haushaltes 2009 konnte die Glienicker SPD ihr Wahlversprechens zum Bau des neuen Spielplatzes erfüllen.
28.12.2009 in Kommunalpolitik
SPD setzt Bürgerbeteiligung durch
Auf Antrag der SPD-Fraktion wird am 5. Januar 2010 eine Bürgerversammlung mit den Anwohnern der Karl-Marx-Straße und der Joachimstraße durchgeführt.
Getreu dem Motto der Glienicker SPD „Gemeinsam für Glienicke“ setzen wir damit an einem konkreten Beispiel unser Versprechen nach umfassender Bürgerinformation und –beteiligung um.
Hintergrund ist die finanzielle Situation der Gemeinde Glienicke, die für das nächste Jahr getrost als äußerst prekär bezeichnet werden kann.
Unter anderem durch eine Erhöhung der Kreisumlage klafft eine Haushaltslücke von rund 800.000,- Euro. Hinzu kommen die Belastungen, die durch die Verabschiedung des so genannten „Wachstumsbeschleunigungsgesetzes“ auf Glienicke zukommen.
Der Städte- und Gemeindebund geht von rund 6% Einnahmeverlust für die Kommunen durch dieses Gesetz aus!
Die SPD-Fraktion ist sich ihrer Verantwortung für solide Finanzen der Gemeinde bewusst. Als einzige Fraktion haben wir in den Haushaltsberatungen der Fachausschüsse deshalb umfängliche Sparmaßnahmen vorgeschlagen, um eine Verschuldung Glienickes zu vermeiden.
16.12.2009 in Kommunalpolitik
SPD beantragt Bürgerversammlung
Die SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung Glienicke/Nordbahn beantragt auf der heutigen (16.12.09)Tagung der Glienicker Gemeindevertretung eine Bürgerversammlung für die Anwohner der Joachim- und Karl-Marx-Straße.
Die Verwaltung soll beauftragt werden zum 5. Januar 2010 alle Anlieger der Joachim- und Karl-Marx-Straße zu einer Bürgerversammlung einzuladen.
Mit den Anliegern soll über die für das nächste Jahr vorgesehene Baumaßnahme in ihren Straßen gesprochen werden.
Hintergrund ist eine Empfehlung des Glienicker Infrastrukturausschusses nachdem diese Baumaßnahme in Zweifelsfall auch mittels Kredit finanziert werden soll.
13.12.2009 in Kommunalpolitik
Ein Großer der Glienicker Kommunalpolitik hört auf
Klaus Neumann-Duscha (SPD) hat sich aus der aktiven Kommunalpolitik zurückgezogen und vertritt die SPD-Fraktion damit nun auch nicht mehr als sachkundiger Einwohner im Planungsausschuss. Nach über einem Jahrzehnt engagierter Arbeit in den unterschiedlichsten Gremien und als Gemeindevertreter sollen jetzt Jüngere nachrücken, so Klaus Neumann-Duscha.
Die SPD-Fraktion dankt Klaus Neumann-Duscha für seinen unermüdlichen Einsatz für Glienicke. Als Architekt und passionierter Bauleitplaner, hat er sich mit seiner Fachkompetenz über alle Parteigrenzen hinweg große Anerkennung erworben. Sein überzeugtes Eintreten für seine Positionen, die sich vor allem von denen der Glienicker Bürgerliste häufig unterschieden, sind kennzeichnend dafür, dass es Klaus Neumann-Duscha stets um die Sache ging. Wie sagte doch Arthur Schopenhauer (1788-1860): „Um fremden Wert willig und frei anzuerkennen und gelten zu lassen, muss man eigenen haben.”
Heftige Debatten scheute Klaus Neumann-Duscha nie, war doch die positive Gestaltung unseres Ortes für ihn eine Herzensangelegenheit.
Auch wenn er nun die aktive kommunalpolitische Bühne verlässt, engagiert er sich weiterhin im Förderverein „Bauernhof „Müller“, wird an dem einen oder anderen Infostand der SPD an den so genannten „Trödelsonntagen“ anzutreffen sein und wird der SPD-Fraktion auch in Zukunft als fachkundiger Berater zur Seite stehen.
30.11.2009 in Kommunalpolitik
Ein kurzer Rückblick
Das Jahr 2009 geht zu Ende. Zeit also, einer schönen Tradition folgend, das Jahr Revue passieren zu lassen. Nicht zu Unrecht wurde 2009 als ein „Superwahljahr“ bezeichnet. Wir wurden in Glienicke dreimal für insgesamt vier Wahlen zu den Urnen gerufen. Anfang Juni zur Europawahl, am 27. September zur Bundes-, Landtags- und Bürgermeisterwahl und schließlich noch einmal am 11. Oktober zur Bürgermeisterstichwahl.
Der SPD ist es gelungen, bei der Bundestagwahl den Wahlkreis 59, zu dem auch Glienicke gehört, wieder zu gewinnen. Angelika Krüger-Leißner (SPD) wird also auch in den nächsten Jahren u.a. die Glienicker Interessen im Bundestag vertreten. Bei der Brandenburger Landtagswahl konnte sich Alwin Ziel (SPD) wiederum durchsetzen. Er ist von der Mehrheit der Wählerinnen und Wähler erneut beauftragt, sie im Potsdamer Landtag zu vertreten. Nicht so positiv gingen leider die Bürgermeisterwahlen in Glienicke für die SPD aus. Lag beim ersten Wahlgang der bisherige Amtsinhaber, Joachim Bienert (SPD), noch deutlich mit über 1.000 Stimmen vor seinen Mitbewerbern, so unterlag er bei der Stichwahl und es gewann der Kandidat der Listenvereinigung von CDU und FDP, Herr Dr. Oberlack (FDP). Er konnte im Vergleich zum ersten Wahlgang im September gerade einmal 43 Stimmen hinzugewinnen. Aber die deutlich geringere Wahlbeteiligung ging zu Lasten des bisherigen Amtsinhabers Joachim Bienert. Selbstverständlich hat die SPD-Fraktion Herrn Dr. Oberlack zu seiner Wahl gratuliert und ihm eine konstruktive, sachorientierte Zusammenarbeit angeboten.
Besonders bedanken möchte sich die SPD-Fraktion bei der Vielzahl von Bürgern die auf den unterschiedlichsten Wegen den Kontakt gesucht haben.
Wir sind und bleiben für Sie vor Ort präsent – auch außerhalb von Wahlkampfzeiten!
Sie erreichen uns und die Glienicker SPD über unsere Homepage und können uns in den monatlichen Bürgersprechstunden oder an unseren Infoständen an den „Trödelsonntagen“ gerne ansprechen.
Wir wünschen Ihnen und Ihrer Familie eine besinnliche Adventszeit, ein frohes und friedliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins Jahr 2010.
Ihre SPD-Fraktion
13.11.2009 in Kommunalpolitik
Geht Glienicke das Geld aus?
Was die finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde Glienicke betrifft, sind wir als Gemeindevertreter bisher verwöhnt gewesen.
Gab es in der Vergangenheit Ideen, die in den Gremien der Glienicker Kommunalpolitik mehrheitsfähig waren, konnten sie bisher in der Regel auch umgesetzt werden und scheiterten nicht am Geld. Beispielhaft seien hier genannt: Der Bau des Sportplatzes in der Bieselheide (rund 2,5 Millionen Euro), der Umbau der Außensportanlage, die Rathauserweiterung, der Horterweiterungsbau sowie zahlreiche Tiefbaumaßnahmen (rund 1 Million Euro pro Jahr).
Im zurückliegenden Wahlkampf war immer mal wieder zu lesen, dass der Glienicker Gemeindehaushalt wegen zuviel gezahlter Abwassergebühren, die nun wieder erstattet werden, angeblich ruiniert sei.
Wir wissen alle, dass man nicht alles ganz ernst nehmen kann was in Wahlkampfzeiten so geschrieben wird und es sich bei diesen Behauptungen häufig um maßlose Übertreibungen handelt. Die in den letzten Jahren zu viel gezahlten Abwassergebühren werden mit den derzeitigen Abwassergebühren verrechnet, d.h. die Gemeinde wird tatsächlich geringere Einnahmen im Jahr 2010 haben. Das belastet natürlich den Haushalt. Aber die Auswirkungen der Abwassergebührenerstattung sind absehbar und vor allem kalkulierbar! Angedachte Investitionen können verschoben werden, um der veränderten Einnahmesituation angemessen Rechnung zu tragen.
Was jetzt aber „von außen“ an weiteren Haushaltsbelastungen auf die Gemeinde zukommt, ist derzeit unkalkulierbar.
"Das nimmt uns die Luft zum Atmen"
Glienicker Tacheles – Klartext aus Glienicke
"Das rote Mikro"
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