Glienicker Sozialausschuss ohne Themen?

Veröffentlicht am 31.10.2009 in Kommunalpolitik

Die Ankündigung des Sozialausschussvorsitzenden Prof. Elepfandt (GBL), die reguläre November-Sitzung des Sozialausschusses entfallen zu lassen, weil er für diese Sitzung keine Themen habe, mit denen sich der Ausschuss befassen könne, verblüffte nicht nur die Mitglieder der SPD-Fraktion. In Anbetracht der anstehenden umfangreichen Haushaltsberatungen im Dezember äußerte deshalb die Gemeindevertreterin Renate Gruhle (SPD) in der Sitzung am 06.10.2009 ihre Bedenken, dass man dann im Dezember gegebenenfalls mit einer bis in die Nacht dauernden Sitzung rechnen oder sogar noch im Dezember einen Zusatztermin finden müsse. Herr Prof. Elepfandt räumte ein, dass er für Vorschläge aus den Fraktionen offen sei.
An wichtigen Themen für den Sozialausschuss mangelt es wahrlich nicht:

Die aktuelle Situation in den Kitas, die Seniorenbetreuung, die Jugendarbeit, ADHS-Kinder in Schule und Hort, die Möglichkeiten der Werbung für die Sportvereine – für all dies soll keine Notwendigkeit bestehen?
Vieles davon wurde bereits angestoßen und andiskutiert. Es gilt aber, diese Themen auch konsequent im Ausschuss weiterzuverfolgen. Mit dem Ausfall der November-Sitzung würde schließlich auch die Gelegenheit für interessierte Einwohner entfallen, ihre aktuellen Fragen zu Beginn einer jeden Sitzung stellen zu können. Unter Berücksichtigung der Haushaltsberatungen im Dezember würde eine inhaltliche Beschäftigung mit diesen und anderen Themen vermutlich erst ab Januar 2010 wieder stattfinden. Die SPD-Fraktion hält das für inakzeptabel. Sie hat Herrn Prof. Elepfandt deshalb im Nachgang zur Oktober-Sitzung ihre Hilfe bei der Erstellung einer Tagesordnung für die November-Sitzung angeboten und dazu konkrete Vorschläge unterbreitet, um zeitnah über die für Glienicke wichtigen Themen im Ausschuss beraten zu können.
Unter anderem beschäftigt sich die SPD-Fraktion seit einigen Monaten intensiv mit dem Thema wie die Angebote für die Senioren zu verbessern sind. Wir haben hierzu mit mehreren potentiellen Anbietern für eine offene Seniorenarbeit das Gespräch gesucht und haben beantragt, dass der Sozialausschuss am 3.November auch dieses Thema berät.

 
 

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