Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
02.09.2010 in Kommunalpolitik
Liebe Glienickerinnen und Glienicker,
in der Juli/August-Ausgabe des Glienicker Kurier mussten Sie wieder einmal die persönlichen Angriffe gegen einen Gemeindevertreter der SPD-Fraktion durch den Fraktionsvorsitzenden der Glienicker Bürgerliste (GBL) über sich ergehen lassen.
Unter der Überschrift: „Straßen- und Gehwegbauprioritäten à la SPD“ greift Herr Elepfandt den Vorsitzenden des Infrastrukturausschusses und SPD- Gemeindevertreter Dirk Steichele massiv persönlich an. Große Teile dieses Artikels, den man der GBL insgesamt zurechnen muss, sind jedoch unwahr, teilweise frei erfunden oder mindestens einfach nur unverschämt. Wir verstehen in diesem Zusammenhang immer weniger, wie die anderen Fraktionsmitglieder der GBL diese ständigen peinlichen Ergüsse und persönlichen Diffamierungen ihres Vorsitzenden aushalten können.
Viele von Ihnen haben uns direkt angesprochen, dass wir diese neuerliche Schmähschrift doch nicht so stehen lassen können.
Der Artikel ist eindeutig: er dient allein dem einen Zweck, die Arbeit und die Person unseres Fraktionsmitgliedes Dirk Steichele herabzuwürdigen. Dies verwundert uns überhaupt nicht, denn als Dirk Steichele vor einigen Jahren noch Fraktionsmitglied der GBL war, hat sich selbstverständlich jede Form der Selbstkritik in der Öffentlichkeit verboten.
Aber nun scheint der Zeitpunkt gekommen zu sein, dass über Vergangenes genug Gras gewachsen ist und jetzt alte Rechnungen auf diese Art und Weise beglichen werden können.
Für uns ist damit ein weiteres trauriges Kapitel aufgeschlagen worden zum Thema, wie Herr Elepfandt mit Menschen umspringt.
10.07.2010 in Kommunalpolitik
Herzlichen Glückwunsch!
Ludger Weskamp zum zweiten Beigeordneten gewählt
Der ehemalige Hohen Neuendorfer SPD-Ortsvereinsvorsitzende Ludger Weskamp übernimmt zum 1. September das Finanzdezernat in der Kreisverwaltung Oberhavel. Die Kreistagsabgeordneten wählten ihn für acht Jahre mehrheitlich zum Nachfolger von Burckhard Gross. Zu seinem Aufgabengebiet wird auch die Bildung gehören. Dieser Bereich war bisher im Rechtsdezernat angesiedelt.
Weskamp lebt seit 1999 mit seiner Frau und seinen zwei Kindern, einer zwölfjährigen Tochter und einem vierjährigen Sohn, in Hohen Neuendorf. Der Diplom- Verwaltungswirt und Diplom- Kaufmann stammt aus Westfalen bei Paderborn und arbeitet seit 1993 im Bundesministerium des Inneren.
Dort leitet er zurzeit in Berlin eine „Projektgruppe IT“, die im Rahmen des Konjunkturpaktes II 500 Millionen Euro für Informationstechnik bereitstellt und die Verwendung dieser Mittel auch kontrolliert.
Ich freue mich sowohl für Ludger Weskamp als auch für den Kreis, dass die Stelle mit einem derartig ausgewiesenen Finanzexperten besetzt werden konnte.
08.07.2010 in Kommunalpolitik
Versäumnisse in Glienicke
Schade, Eigentlich sollte nach der Fortsetzung der Sitzung der Gemeindevertretung am 6.07.2010 die Sommerpause in den politischen Gremien Glienickes beginnen.
Doch es kam anders.
Zu Beginn teilte der Glienicker Bürgermeister den Anwesenden mit, dass der Beschluss der Glienicker Gemeindevertretung zur Miete des neuen Sportplatzes wegen eines Formfehlers als nicht gefasst gilt. Will heißen, der in der letzten Woche in der Gemeindevertretung mühsam erzielte Kompromiss ist nicht existent. Beschlossen wurde nämlich nur die Änderung der Miethöhen, nicht aber die eigentliche Satzung. Der Vorsitzende der Glienicker Gemeindevertretung hätte auch darüber abstimmen lassen müssen, hat dieses aber versäumt.
Der Bürgermeister schlug dann vor, dass die Gemeindeverwaltung ja wisse was die Gemeindevertretung beabsichtigte, könne man ja erstmal ohne Beschluss Vereinbarungen mit den Sportvereinen treffen. Rechtsgrundlage?
Doch um die Versäumnisse komplett zu machen musste gestern festgestellt werden, dass die Fortsetzung der Gemeindevertretung rechtlich nicht möglich ist.
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung hatte es versäumt das Ende der Sitzung am 30.06.2010, sowie die Fortsetzung der Gemeindevertretung am 06.07.2010 beschließen zu lassen. Damit konnte die Fortsetzung der Sitzung der Gemeindevertretung gestern nicht stattfinden. Dieses wurde von der Kommunalaufsicht auf Nachfrage bestätigt.
Nun wird es eine Sitzung der Glienicker Gemeindevertretung in den Sommerferien geben müssen, denn mit dem Nachtragshaushalt, der unter anderem die erste Rate für den Schulbau der Mühlenbecker Gesamtschule vorsieht, unter anderen Beschlüssen die keinen Aufschub dulden, muss kurzfristig die Glienicker Gemeindevertretung eingeladen werden. Dieses geschieht dann hoffentlich ohne Ladungsfehler.
05.07.2010 in Kommunalpolitik
Aus Protest wird Jubel
Kämpfen für eine gute Sache lohnt sich
100 Jahre hatte Glienicke keinen großen Sportplatz, lange war er den Vereinen versprochen und wurde jetzt endlich für 2,5 Mio Euro erbaut, im August soll die Eröffnung stattfinden.
Darauf und auf den Spielbetrieb arbeiten die Glienicker Vereine SVG und SCE seit über zwei Jahren mit viel ehrenamtlichem Engagement hin. Endlich haben wir Fußballmannschaften, die darauf brennen, zu trainieren, zu spielen und sich mit anderen zu messen.
Dann sah es plötzlich so aus, dass die Vereine den Platz nicht nutzen können.
Sollte der schöne neue Platz brachliegen?
Der Vorsitzende der GBL-Fraktion äußerte im Verlauf der Debatte in der Gemeindevertretung sogar, „…Wir wären nicht die erste Gemeinde, die einen Sportplatz schließt….“
Die CDU/FDP sowie die GBL riefen nicht tragbare Platzmieten auf. 20,00 Euro für Erwachsene für das Spielfeld und 10,00 Euro für die Leichtathletikbahn sowie 10,00 Euro für Kinder pro Stunde sollten es sein!
Das brächte den Vereinen den finanziellen Ruin, der in Gründung befindliche Schönfließer Sportverein müsste seine Pläne sogar ganz aufgeben.
Die SPD-Fraktion führte mit den Vereinen intensive Gespräche, rechnete und machte den Vorschlag 10,00 Euro für Erwachsene und 6,00 Euro für Kinder.
27.06.2010 in Kommunalpolitik
Antrag der SPD-Fraktion zur Prüfung des Bauwunsches von Reichelt
Glienicker Tacheles – Klartext aus Glienicke
"Das rote Mikro"
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