Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
01.10.2010 in Kommunalpolitik
Oktoberausgabe des Glienicker Kurier erschienen
Wird das Niveau besser?
Für mich wird der Stil einiger Beiträge immer unerträglicher.
Nur ein Beispiel: Wieder einmal geißelt der Fraktionsvorsitzende der CDU/FDP- Fraktion in der Glienicker Gemeindevertretung die SPD-Fraktion für ihr Eintreten für eine zielgerichtete Ortsentwicklung.
Wieder einmal versucht er die Verhinderungspolitik der CDU/FDP-Fraktion in Bezug auf die Bauwünsche des Reicheltmarktes als sachgerechte Politik der CDU zu verkaufen.
Fakt ist: Wenn der Reicheltmarkt in Glienicke wie angekündigt schließt hat der EDEKA-Markt in der Galerie Sonnengarten als Vollsortimenter in Glienicke praktisch eine Monopolstellung.
Das die Inhaberin des dann einzigen Vollsortimenters in Glienicke auch gleichzeitig Vorstandsmitglied der Glienicker CDU ist, ist sicher nur ein Zufall
Link zur Onlineausgabe des Gliencker Kurier15.09.2010 in Kommunalpolitik
In Zukunft: Mehr Quantität statt Qualität?
Prüfung des Reicheltmarkt-Neubaus in der Gemeindevertretung abgelehnt
Wird jetzt wohl schließen. Reichelt-Markt an der Hauptstraße
Ich gebe gerne zu das es frustrierend ist, aber alle Sachargumente haben nichts geholfen. Die SPD-Fraktion hatte zur Sitzung der Gemeindevertretung vor der Sommerpause beantragt, dass der gewünschte Standortwechsel des Reicheltmarktes von der Hauptstraße an die B 96 fundiert geprüft wird. Doch alle Argumente und Appelle an die anderen Fraktionen hier in der Sache und vor allem auf Grundlage einer ordentlichen Prüfung entscheiden zu können, haben nichts geholfen. Mit der Mehrheit der Stimmen aus den Reihen der CDU/FDP und Glienicker Bürgerliste wurde in der Gemeindevertretung am 28. Juli der Antrag der SPD für eine grundlegende Prüfung der Voraussetzungen für einen Neubau eines größeren Reicheltmarktes an der B 96 abgelehnt.
Damit wird die Schließung des Reicheltmarktes an der Hauptstraße in Glienicke voraussichtlich nicht mehr zu verhindern sein. An seiner Stelle soll ein firmeneigener NP (NiedrigPreis) Discountmarkt eröffnet werden.
Dies teilte Reichelt in einem Schreiben vom 10. Mai 2010 an die SPD-Fraktion und in einem weiteren Schreiben an den Bürgermeister bereits im April mit (siehe Mitteilungen der SPD-Fraktion in der Juni-Ausgabe des Glienicker Kurier) mit.
11.09.2010 in Kommunalpolitik
Vergaben neu regeln?
In der heutigen Lokalpresse ist nachzulesen, dass in Liebenwalde nach jahrelangen Bemühungen ein Vergabeausschuss der Stadtverordnetenversammlung gegründet wurde.
Aus meiner Sicht müssten wir auch in Glienicke über die Einrichtung eines solchen Vergabeausschusses diskutieren. Wie häufig wurden auch in Glienicke die Vergaben nach Vergaben, gerade die freihändigen Vergaben der Gemeinde kritisiert.
Mit einem Glienicker Vergabeausschuss würden aus meiner Sicht einige Diskussionen einfacher werden. Über die Rahmenbedingungen eines solchen Ausschusses kann man sich in der Glienicker Gemeindevertretung sicher verständigen.
11.09.2010 in Kommunalpolitik
4600 Euro für eine Informationstafel
4600 Euro gaben die Mitglieder des Glienicker Haupt- und Finanzausschusses am vergangenen Montag für eine Informationstafel am Glienicker Rathaus frei.
4600 Euro für eine ca. 3 Meter hohe Infotafel, damit die Besucher des Rathauses auch wissen wo sie welche Mitarbeiter des Rathauses finden.
Im Rahmen der Beratungen zum Nachtragshaushalt hatte die Glienicker Gemeindeverwaltung noch weit über 10.000,- Euro für Informationstafeln gefordert. Nur der Widerstand aus den Reihen der Gemeindevertreter und vor allem der Gemeindevertreter der SPD-Fraktion ist es zu verdanken, dass nun über 50 Prozent eingespart werden konnten.
Doch bei der Beratung am vergangenen Montag konnte man als Zuschauern nur den Eindruck gewinnen, dass 4600 Euro in Glienicke kaum der Rede wert sind. Kein gutes Signal.
02.09.2010 in Kommunalpolitik
Liebe Glienickerinnen und Glienicker,
in der Juli/August-Ausgabe des Glienicker Kurier mussten Sie wieder einmal die persönlichen Angriffe gegen einen Gemeindevertreter der SPD-Fraktion durch den Fraktionsvorsitzenden der Glienicker Bürgerliste (GBL) über sich ergehen lassen.
Unter der Überschrift: „Straßen- und Gehwegbauprioritäten à la SPD“ greift Herr Elepfandt den Vorsitzenden des Infrastrukturausschusses und SPD- Gemeindevertreter Dirk Steichele massiv persönlich an. Große Teile dieses Artikels, den man der GBL insgesamt zurechnen muss, sind jedoch unwahr, teilweise frei erfunden oder mindestens einfach nur unverschämt. Wir verstehen in diesem Zusammenhang immer weniger, wie die anderen Fraktionsmitglieder der GBL diese ständigen peinlichen Ergüsse und persönlichen Diffamierungen ihres Vorsitzenden aushalten können.
Viele von Ihnen haben uns direkt angesprochen, dass wir diese neuerliche Schmähschrift doch nicht so stehen lassen können.
Der Artikel ist eindeutig: er dient allein dem einen Zweck, die Arbeit und die Person unseres Fraktionsmitgliedes Dirk Steichele herabzuwürdigen. Dies verwundert uns überhaupt nicht, denn als Dirk Steichele vor einigen Jahren noch Fraktionsmitglied der GBL war, hat sich selbstverständlich jede Form der Selbstkritik in der Öffentlichkeit verboten.
Aber nun scheint der Zeitpunkt gekommen zu sein, dass über Vergangenes genug Gras gewachsen ist und jetzt alte Rechnungen auf diese Art und Weise beglichen werden können.
Für uns ist damit ein weiteres trauriges Kapitel aufgeschlagen worden zum Thema, wie Herr Elepfandt mit Menschen umspringt.
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