Uwe Klein

09.03.2009 in Service

SPD NEWSLETTER-SERVICE

Bereits seit vielen Jahren informiert die SPD-Glienicke/Nordbahn alle Interessierten per Newsletter.
Um den Newsletterversand noch sicherer zu machen haben wir Ende Januar ein neues Modul zur Anmeldung und dem Versand auf unserer Homepage unter www.spd-glienicke.de in Betrieb genommen.
Die Anmeldung erfolgt jetzt zur Sicherheit der Abonnenten nach dem Double-Opt-In Prinzip. Das heißt, dass wir jedem nach Übermittlung seiner E-Mail-Adresse zunächst eine Mail an die eingegebene Adresse schicken. Hierin befindet sich ein Bestätigungslink, auf dem der Interessierte klicken muss, um das Abonnement zu aktivieren. Dieses Verfahren schließt aus, dass Dritte missbräuchlich falsche E-Mail Adressen eingeben.

Mit der Inbetriebnahme dieses neuen Newslettermoduls haben wir für unsere Abonnenten sowie für alle Interessierten, einen nach dem derzeitigen Stand der Technik größtmöglichen Sicherheitsstandart eingeführt.

28.02.2009 in Kommunalpolitik

Wie kann Glienicke die Mittel aus dem Konjunkturpaket II verwenden?

Derzeit in aller Munde: Das Konjunkturpaket II.
Die Gemeinde Glienicke kann mit gut 800.000,- Euro aus diesem Programm rechnen, allerdings können nur zusätzliche Maßnahmen gefördert werden.
Die Glienicker SPD setzt sich dafür ein, dass die Mittel in die Bildung unserer Kinder investiert werden.
Wir fordern, dass diese zusätzlichen Mittel für einen Horterweiterungsbau einschließlich einer größeren Kinderbibliothek verwendet werden, wie es das Kommunalwahlprogramm der Glienicker SPD auch vorsieht.

25.02.2009 in Landespolitik

Mehr Investitionen in Bildung – Mehr Bildungsgerechtigkeit

Potsdam – Die Investitionen in Bildung sollen deutlich erhöht werden. Das versicherten heute Ministerpräsident Matthias Platzeck und SPD-Fraktionschef Günter Baaske auf dem Bildungsforum der Fraktion in Potsdam. Dazu gehören zusätzlich 500 Lehrerinnen und Lehrer und mehr Personal für die Kitas. Baaske: „Für gute Bildung ist entscheidend, dass an unseren Schulen gut ausgebildete und motivierte Lehrerinnen und Lehrer arbeiten.“ Das Forum diene deshalb auch dazu, „sich bei den Pädagogen zu bedanken, die für die Gesellschaft eine sehr wichtige Arbeit leisten.“ Platzeck: „Sie sind Helden des Alltags. Sie verdienen unsere Anerkennung. An Brandenburgs Schulen gab es deutlich bessere Leistungen. Das ist wesentlich auch ihnen zu verdanken.“

21.02.2009 in Kommunalpolitik

Sachbezogen und bürgerfreundlich

Sachbezogen und bürgerfreundlich – so sollte die Arbeit in einem Fachausschuss wie auch in der Gemeindevertretung sein. Welch teils bizarre Formen Ausschusssitzungen aber annehmen können, dafür ist in der vergangenen Legislaturperiode der Infrastrukturausschuss ein Paradebeispiel gewesen. Eine sachbezogene bürgerfreundliche Arbeit war kaum möglich. Immer wieder kam es zu persönlichen Angriffen, worauf anwesende Bürger nicht selten kopfschüttelnd die Sitzungen verließen.
Die ersten drei Sitzungen des Infrastrukturausschusses in dieser Legislaturperiode liegen nun hinter uns und der Stil hat sich merklich verbessert. Über alle Parteigrenzen hinweg wird nach Lösungen gesucht und das ohne im Konsensbrei zu versinken.

17.02.2009 in Kommunalpolitik

Auf wessen Wort kann man sich verlassen?

„Wir möchten wissen, auf wessen Wort man sich verlassen kann und beantragen daher eine namentliche Abstimmung“, so Prof. Andreas Elepfandt Fraktionsvorsitzender der Glienicker Bürgerliste (GBL) am 11. Februar 2009 in der Gemeindevertretung Glienicke/Nordbahn.

Was war passiert und worum ging es eigentlich?

08.02.2009 in Bundespolitik

Auflösungserscheinungen der Union

Deutlicher können es die Unionsparteien aus CDU/CSU nicht mehr zur Schau stellen, dass sie die Führungskompetenz der CDU-Vorsitzenden und Kanzlerin A. Merkel in Frage stellen.
Der Art 64 (1) GG ist doch wohl eindeutig: „ Die Bundesminister werden auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten ernannt und entlassen.“
Doch was macht der Wirtschaftsminister Glos, er bittet seinen bayrischen Parteivorsitzenden H. Seehofer um seine Entlassung und informiert die Bundeskanzlerin nur.
Die CDU/CSU gleich einem Tollhaus und die Kanzlerin Merkel schaut nur zu.
Genauso überraschend wie das Rücktrittsersuchen vom Bundeswirtschaftsminister Glos kam, so überraschend kam auch die Absage vorn Horst Seehofer.

Warum lässt man einen amtsmüden Minister nicht gehen?

06.02.2009 in Wirtschaft

Geld muss schnell und nachhaltig eingesetzt werden

Potsdam. SPD-Fraktionschef Günter Baaske spricht sich dafür aus, die Mittel aus dem Konjunkturpaket so einzusetzen, dass die Wirtschaft so schnell und sinnvoll wie möglich gestärkt wird. Er appellierte deshalb an die Landesregierung, den Städte- und Gemeindebund sowie den Landkreistag, sich in der kommenden Woche auf einen Kompromiss über die Mittelvergabe zu einigen.

Baaske beschreibt dabei zwei Punkte, die für die SPD-Fraktion von entscheidender Bedeutung sind: „Erstens muss das Geld schnell abfließen. Und zweitens müssen damit nachhaltige Projekte umgesetzt werden.“

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