Auflösungserscheinungen der Union

Veröffentlicht am 08.02.2009 in Bundespolitik

Deutlicher können es die Unionsparteien aus CDU/CSU nicht mehr zur Schau stellen, dass sie die Führungskompetenz der CDU-Vorsitzenden und Kanzlerin A. Merkel in Frage stellen.
Der Art 64 (1) GG ist doch wohl eindeutig: „ Die Bundesminister werden auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten ernannt und entlassen.“
Doch was macht der Wirtschaftsminister Glos, er bittet seinen bayrischen Parteivorsitzenden H. Seehofer um seine Entlassung und informiert die Bundeskanzlerin nur.
Die CDU/CSU gleich einem Tollhaus und die Kanzlerin Merkel schaut nur zu.
Genauso überraschend wie das Rücktrittsersuchen vom Bundeswirtschaftsminister Glos kam, so überraschend kam auch die Absage vorn Horst Seehofer.

Warum lässt man einen amtsmüden Minister nicht gehen?

Warum besinnt sich ein Vorsitzender einer bayrischen Regionalpartei, Horst Seehofer, nicht auf den Artikel 64 (1) des Grundgesetzes?

Die Union scheint 7 Monate vor der Wahl kein großes Interesse mehr zu haben unser Land aus der tiefen Krise zu führen.
Es scheint nur noch um den Machterhalt bis zur schon jetzt sicher geglaubten Bundestagswahl im September zu gehen.
Wieder einmal werden es dann wohl die SPD-Minister im Bundeskabinett sein, die die Kastanien aus dem Feuer holen müssen.

 

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