22.02.2021 in Bildung
Drei Klassen an Gymnasien fehlen
SPD-Kreistagsfraktion plant neues Gymnasium in den S-Bahn-Gemeinden
Drei zusätzliche Klassenzüge werden an Gymnasien im Landkreis benötigt, um den Gymnasialbedarf in Oberhavel decken zu können. Das geht aus der aktuellen Bedarfsermittlung des Kreises hervor.
Für den Nordkreis besteht laut Landkreis kein Bedarf, weder an Grund- noch an Oberschulen oder Gymnasien. Doch im Südkreis besteht Handlungsbedarf.
Handlungsbedarf im Süden des Landkreises
In erster Linie könnten räumliche Kapazitäten an Gymnasien erweitert werden, um Zügigkeiten zu erhöhen. Aus der Analyse des Landkreises geht aber ferner hervor, dass der Bedarf auch durch ein neues dreizügiges Gymnasium im Südkreis gedeckt werden könnte.
Die Kreistagsfraktion der SPD/LGU/Tierschutz hat nun beantragt, dass der Landrat in den S-Bahn-Gemeinden (Birkenwerder, Hohen Neuendorf, Mühlenbecker Land und Glienicke/Nordbahn) mögliche Standorte für ein weiteres dreizügiges Gymnasium ermitteln und auf ihre Geeignetheit für einen Neubau eines Gymnasiums prüfen soll. Über diesen Antrag entscheidet der Kreistag Oberhavel in seiner Sitzung am 10. März.
Ende des Jahres soll der für fünf Jahre geltende Schulentwicklungsplan vom Kreistag beschlossen werden. Bis dahin haben die Abgeordneten noch zahlreiche Debatten vor sich.
Umfangreicher Prüfauftrag bereits im November
Bereits im letzten Jahr hatten wir einen umfassenden Antrag zur Situation an den Gymnasien in unserem Bereich in den Kreistag eingereicht (vgl. Januar-Ausgabe, S. 40). Mit diesem Antrag sollte der Landrat beauftragt werden, mit dem Schulträger des privaten Glienicker Gymnasiums zu klären, ob und unter welchen Bedingungen das Neue Gymnasium Glienicke sowie das Neue Berufliche Gymnasium Glienicke in kreisliche Schulträgerschaft übergehen könnte. Ferner sollte der Landrat prüfen, ob und wie das Marie-Curie-Gymnasium am vorhandenen Hohen Neuendorfer Standort zu einem mindestens sechszügigen Gymnasium ausgebaut werden könne und Vorschläge für einen Standort für ein weiteres öffentliches Gymnasium im Planungsgebiet 2 (Oranienburg/Leegebruch) oder im Planungsgebiet 3 (Birkenwerder, Glienicke/Nordbahn, Hohen Neuendorf, Mühlenbecker Land) zu entwickeln.
Vertane Zeit durch parteipolitisches Geplänkel
Doch anstatt sich inhaltlich und auf Basis vernünftiger Daten mit der schulischen Situation, gerade an den Gymnasien in unserem Bereich zu beschäftigen, machten einige Kommunalpolitiker daraus eine Grundsatzdebatte ausschließlich über das private Glienicker Gymnasium.
09.02.2021 in Kommunalpolitik
1. Virtuelles Glienicker Gespräch
Onlinesprechzeit der SPD-Fraktion: „Wir stellen uns Ihren Fragen und kümmern uns um eine Antwort“
Leider wird das gesellschaftliche Leben, wie wir es vor der Corona-Pandemie kannten, auch in absehbarer Zeit nicht wie gewohnt stattfinden. Um in Zeiten des andauernden Lockdowns in Kontakt mit unseren Nachbarn, Bürgern und Wählern zu bleiben, lädt die SPD-Fraktion der Gemeindevertretung Glienicke/Nordbahn ab Februar zu einem regelmäßigen virtuellen Gespräch rund um sämtliche Glienicker Themen ein. „Wie schon mit unserem monatlichen Infostand zum Glienicker Trödelmarkt möchten wir auch außerhalb des Wahlkampfes ansprechbar sein“, bringt es die SPD-Fraktionsvorsitzende Kathrin Kröger auf den Punkt.
Haben Sie, lieber Glienickerinnen und Glienicker, ein aktuelles ortsbezogenes Thema, eine Frage oder möchten einfach mal wieder ins Gespräch kommen? Dann freuen wir uns auf Ihre Teilnahme mit den Mitgliedern unserer Fraktion beim:
1. Virtuelles Glienicker Gespräch
Mittwoch, 10.02.2021 um 19 Uhr
Anmeldedaten: siehe unten
Ihre
SPD-Fraktion
in der Gemeindevertretung Glienicker/Nordbahn
Verhaltensregeln:
*Bitte mit Vor- und Nachnamen anmelden.
*Nach der Anmeldung gelangen Sie in den Warteraum. Eine Moderatorin wird Sie hereinlassen. Ein Kennwort wird nicht benötigt.
*Um die Privatsphäre aller Teilnehmenden zu respektieren, dürfen ohne deren Zustimmung keine Screenshots geschossen oder anderweitige Aufnahmen gemacht werden.
*Teilnehmende, die nicht reden, schalten bitte ihr Mikrofon stumm.
*Teilnehmende, die etwas sagen möchten, können das „Hand-heben“-Symbol nutzen oder melden ihre Wortmeldung im Chat an.
Zoom-Meeting beitreten
Link: https://us02web.zoom.us/j/86119997140
Meeting-ID: 861 1999 7140
Ortseinwahl suchen: https://us02web.zoom.us/u/kbbjlgHTzt
Zoom Datenschutzerklärung:
29.01.2021 in Allgemein
Zukunft des Glienicker Trödelmarktes gesichert
Ein neuer Betreiber für den traditionellen Glienicker Trödelmarkt am Dorfteich wurde gefunden. Darüber informierte die Glienicker Gemeindeverwaltung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 26.01.2021.
Ursprünglich war die Unterzeichnung des entsprechenden Vertrages für Ende Januar vorgesehen. Der neue Betreiber hat allerdings darum gebeten den Vertrag erst zu einem späteren Zeitpunkt unterschreiben zu dürfen. Da in der Coronazeit die Kontakte minimiert werden sollen, ein verständlicher Wunsch.
Der Zeitpunkt Wiederaufnahme des Betriebs des Trödelmarktes hängt an der Corona-Situation.
27.01.2021 in Allgemein
Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus in Glienicke/Nordbahn
Am heutigen Vormittag fand in Glienicke Corona bedingt die Gedenkveranstaltung um 27. Januar im sehr kleinem Kreis statt.
Ort: Gerhard-Weiß-Denkmal auf dem Friedrich-Wegner-Platz, Glienicke/Nordbahn
Meine Rede auf der Gedenkveranstaltung:
Es gilt das gesprochene Wort!
Der 27. Januar ist seit 1996 ein bundesweiter, gesetzlich verankerter Gedenktag. Ein Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus.
Wir gedenken der Ermordeten und Gequälten: der Juden, der Sinti und Roma, der Zeugen Jehovas, der Millionen verschleppter Slawen, der Zwangsarbeiter, der Homosexuellen, der Kommunisten, der Sozialdemokraten und politischen Gefangenen, der Kranken und Behinderten, all derer, die die nationalsozialistische Ideologie zu „Minderwertigen“ oder Gegnern erklärt und verfolgt hatte. Wir gedenken auch derer, die der nationalistischen Ideologie und dem Unrechtsregime der Nazis mutig Widerstand leisteten oder anderen Schutz und Hilfe gewährten.
Der vom damaligen Bundespräsident Roman Herzog 1996 proklamierte Gedenktag geht auf den 27. Januar 1945 zurück. An diesem Tag erreichten Soldaten der Roten Armee das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau und die beiden Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz.
Orte des Leids und des Grauens. Aus amtlichen Bevölkerungsstatistiken geht hervor, dass bis zum Krieg in Europa etwa 11 Millionen Juden lebten.
Spätere Zahlen nach dem Krieg ergaben, dass 5 Millionen europäische Juden den Holocaust überlebt haben. 11 Millionen hatte es gegeben, 5 Millionen überlebten – die Differenz: 6 Millionen. 6 Millionen, die systematisch gefoltert, geknechtet, erniedrigt, entrechtet und ermordet wurden.
Noch heute kann einem nur das Grauen packen, wenn man daran denkt, was in der Zeit des Nazi-Regimes Menschen anderen Menschen angetan haben. Kann man die Täter von damals als Menschen bezeichnen? Ich weiß es nicht. Mir fehlt ein Wort, das die Unmenschlichkeit der damaligen Täter beschreibt.
In diesem Zusammenhang wird häufig von der Schuld der Deutschen gesprochen. Doch wo hört die Schuld auf und fängt die Verantwortung für ein Gedenken an?
Nein, es gibt keine Kollektivschuld des heutigen Deutschlands. Es gibt keine Kollektivschuld der heutigen Generationen Deutschlands. Schuld nicht, aber Verantwortung. Verantwortung dafür, dass die Verbrechen der Nazis gegen die Menschlichkeit nie vergessen werden.
Unsere gemeinsame Aufgabe ist es, die Demokratie zu stärken, um zu verhindern, dass solch ein Verbrechen sich wiederholt. Wer die Demokratie und somit unser demokratisches Gemeinwesen in Frage stellt, gefährdet nicht nur unsere Grundwerte, er nimmt billigend in Kauf, dass in Deutschland Unrecht wieder zur Normalität wird.
Die Erinnerung darf nicht enden; sie muss auch künftige Generationen zur Wachsamkeit mahnen. Wer die Verantwortung für die Erinnerung ignoriert, ermordet die Opfer ein zweites Mal.
Uwe Klein, Vorsitzender der Gemeindevertretung Glienicke/Nordbahn
20.01.2021 in Allgemein
Gutachten: Straßensperrung im Waldseeviertel „ungeeignet“
Am 14. Januar befasste sich der Reinickendorfer Verkehrsausschuss erneut mit der von einigen Anwohnern gewünschten Straßensperrung im Waldseeviertel zwischen Hermsdorf und Glienicke/Nordbahn.
Vom Bezirk Reinickendorf wurde ein Gutachten in dieser Angelegenheit beim Büro Stadtraum im Auftrag gegeben. Verkehrsplaner Daniel Richter stellte dieses Gutachten den (zumeist online anwesenden) Mitgliedern des Ausschusses und Gästen vor. Von Seiten der Glienicker Gemeindevertretung verfolgten Karsten Wundermann (Vorsitzender des TIG) und Uwe Klein (Vorsitzender der Gemeindevertretung) den Vortrag des Fachplaners.
Auch Spiel-, Fahrrad-, Einbahnstraße und Aufpflasterungen ungeeignet
Die heftig umstrittenen Modalfilter, mit denen die Schildower Straße und die Elsestraße für Autos gesperrt werden sollen, lösen nicht das Problem mit dem länderübergreifenden Durchgangsverkehr im Hermsdorfer Waldseeviertel an der Grenze zu Glienicke. Vielmehr würde die B 96 nur noch weiter überlastet und zusätzliche Belastungen in Wohnvierteln westlich der Berliner Straße geschaffen. Zu diesem Ergebnis kommt die „Untersuchung zur Verkehrssituation in der Schildower Straße und dem Waldseeviertel“. Umfänglich wurden die gemessenen Verkehrsströme sowie die Auswirkungen einer möglichen Sperrung vom Gutachterbüro erläutert.
Als Fazit wurde eine Sperrung zwischen Hermsdorf und Glienicke/Nordbahn (Schildower Straße und die Elsestraße) oder auch die untersuchten Einbahnstraßenregelungen vom Gutachter als ungeeignet bezeichnet. Das gelte ebenso für weitere zusätzliche Varianten: einen verkehrsberuhigten Bereich (Spielstraße), eine Fahrradstraße mit Zusatzzeichen „Anlieger frei“ sowie Aufpflasterungen.
Rechtsgutachten schließt Modalfilter aus
Eine dauerhafte Sperrung sei rechtlich ausgeschlossen, dies stellte Bezirksstadträtin Katrin Schultze-Berndt im Verkehrsausschuss fest. Somit ist auch die Reinickendorfer Bezirksverwaltung der Meinung, dass eine dauerhafte Sperrung der Schildower Straße und die Elsestraße rechtswidrig wäre. Diese Meinung wurde auf Glienicker Seite schon lange vertreten. Auf den Vorschlag eines Bezirksverordneten, zumindest eine temporäre Sperrung der Straßen zu veranlassen, erwiderte Schultze-Berndt sinngemäß, dass diese unter Umständen rechtlich vielleicht möglich wäre, jedoch keinen Sinn mache, wenn eine dauerhafte Sperrung rechtlich ausgeschlossen sei.
Weiteres Vorgehen wird beraten
Wie mit den Ergebnissen des Gutachtens und dem, vor dem Gutachten gefassten, Beschluss der Reinickendorfer BVV für eine zeitweilige Sperrung umgegangen werden soll, darüber will der Reinickendorfer Verkehrsausschuss im Februar/März beraten.
14.12.2020 in Verkehr
Neue Busverbindungen im Landkreis Oberhavel neu denken
Paradigmenwechsel dringend notwendig
„Ein attraktiver und leistungsfähiger öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) ist unverzichtbar, um unsere Städte und Gemeinden lebenswert zu erhalten.“ So steht es auf der Homepage des Landkreises Oberhavel unter der Überschrift „Nahverkehrsplan“. Alle fünf Jahre wird der Nahverkehrsplan für den Landkreis Oberhavel beraten und vom Kreistag verabschiedet. Der Nahverkehrsplan ist das vorgegebene Planungsinstrument, mit dem der Landkreis als Aufgabenträger festlegt, welches ÖPNV-Angebot erforderlich ist. Er setzt für den Landkreis Oberhavel Standards und Vorgaben, in denen Umfang und Qualität der Leistungen für den übrigen ÖPNV definiert sind.
Als Aufgabenträger finanziert der Landkreis Oberhavel auch alle Buslinien, die im Nahverkehrsplan aufgenommen sind. Doch was passiert, wenn eine Stadt oder Gemeinde meint, dass eine neue Buslinie eingeführt werden müsse?
Städte und Gemeinden zahlen bisher für die Erprobung neuer Buslinien alleine
Bisher müssen Kommen die Kosten für die zweijährige Evaluierungsphase alleine tragen und nachweisen, dass der Bedarf für eine neue Buslinie gegeben ist. Jüngstes Beispiel ist der so genannte „Kiezbus“, der seit April 2019 vom S-Bahnhof Frohnau zur Schildower Kirche fährt. Hierfür investiert die Gemeinde Glienicke/Nordbahn weit über eine Million Euro.
Hohen Neuendorf und Birkenwerder planen neue Buslinie
Schon länger planen Hohen Neuendorf und Birkenwerder eine Buslinie, die ihre Kommunen miteinander verbindet. Diese wichtige Verbindung zwischen den benachbarten Orten würde den Öffentlichen Personennahverkehr deutlich verbessern. Es lohnt sich auf jeden Fall, hier eine Erprobung durchzuführen und zu eruieren, ob dieses Angebot angenommen wird.
Glienicker Tacheles – Klartext aus Glienicke
"Das rote Mikro"
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