01.04.2021 in Kommunalpolitik
S-Bahn Gemeinden schließen sich zusammen
Die Gemeinden Birkenwerder, Glienicke/Nordbahn, Mühlenbecker Land sowie die Stadt Hohen Neuendorf schließen sich zu einer Kommune zusammen. Das bestätigte heute die Bürgermeisterkonferenz. Durch den Zusammenschluss der S-Bahn Gemeinden sollen gemeinsame Synergien und Optimierungspotentiale genutzt werden, wie sie mit dem gemeinsamen Bauamt von Glienicke und dem Mühlenbecker Land bereits praktiziert werden.
Vorbereitet wurde der Zusammenschluss von den Bürgermeistern in monatelangen Gesprächen. Einer der Punkte, die nur schwer zu lösen waren, war der zukünftige Name der Großgemeinde und der Sitz der gemeinsamen Verwaltung. Doch auch hier einigten sich die Verwaltungschefs heute auf ein Ergebnis.
Hohen Neuendorf und Gemeinden
Die zu gründende neue Großgemeinde wird „S-Bahn-Gemeinde“ heißen. Zentraler Sitz ist Hohen Neuendorf, da das Rathaus Hohen Neuendorf gerade einen großen Anbau erhalten hat. Die Bürgermeister hoffen, dass die Prozesse für die betroffenen Einwohnerinnen und Einwohner nun deutlich schneller vorangehen.
23.03.2021 in Gesundheit
Kommt endlich in die Gänge!
Seit über einem Jahr befinden sich Deutschland und die Welt im Klammergriff der Corona-Pandemie. Ein Jahr, in dem sich unser Land verändert hat. In diesem einem Jahr sind an oder mit Corona 75.000 Menschen gestorben. 2,6 Millionen Menschen sind in Deutschland von einer Infektion betroffen beziehungsweise betroffen gewesen. Das sind mehr als nur Zahlen. Das sind Schicksale.
Ebensoviele, wenn nicht sogar noch mehr Schicksale gingen und gehen einher mit den Nebenfolgen und „Kollateralschäden“ der Corona-Bekämpfungsmaßnahmen: eine Zunahme an häuslicher Gewalt, psychische Leiden wie Depressionen und Vereinsamung, wirtschaftliche Schäden durch Insolvenzen, Entlassungen, Jobverlust, Existenzängste, Kinder und Jugendliche, denen ein Teil ihrer Kindheit/Jugend genommen wird – und nicht zuletzt die uns allen fehlenden Kontakte zu Familie und Freunden.
Eine Hoffnung auf Besserung versprach/verspricht die Impfung. Die Geschwindigkeit, mit der es gelungen ist, gleich mehrere Impfstoffe zu entwickeln, ist fantastisch. Doch damit endet die Erfolgsgeschichte des Impfstoffes in Deutschland auch schon. Es ist logisch und nachvollziehbar, dass die Produktion eines neu entwickelten Impfstoffes zunächst anlaufen muss und somit am Anfang nur wenig Impfstoff zu Verfügung steht. Aber es ist inakzeptabel und unverständlich, in welchem Maß die Gesundheitspolitik in Deutschland bei der Beschaffung und der Logistik der Impfung in Deutschland versagt hat. Ich kann die Schönrederei und die Ankündigungen aus dem Bundesgesundheitsministerium nicht mehr hören. Es wird Zeit, dass endlich Nägel mit Köpfen gemacht werden!
Kommt endlich in die Gänge!
Seit einem Jahr gelten diverse Regeln und wir befinden uns mehr oder weniger in einem Lockdown. Wobei der Begriff „Lockdown“ es eigentlich nicht einmal im Ansatz trifft. Angstgesteuerte Politiker*innen verabschieden halbherzige Verordnungen für ausgewählte Bereiche, während in anderen Bereichen zahlreiche Ausnahmen gelten. Der mittelständische Einzelhandel leidet seit Monaten unter Ladenschließungen während Mitarbeitende im Öffentlichen Dienst jeden Tag zur Arbeit fahren als würde es kein Corona geben. Deutschland hangelt sich von Treffen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsident*innen zum nächsten. Ein Schritt vor, zwei zurück. Zwei Schritte vor, einer zurück. Wenn Politik nur noch angstgesteuert und mit Blick auf bevorstehende Wahlen agiert, kann nichts Vernünftiges dabei herauskommen.
Wem soll man denn sonst erklären können, dass Urlaub auf Mallorca möglich ist, ich aber mit der eigenen Familie nicht isoliert in einem Ferienhaus an der Nord- oder Ostsee Urlaub machen darf?
17.03.2021 in Allgemein
Barrierefreiheit im Bürgerpark endlich nachhaltig herstellen
von Susanne Kübler und Uwe Klein
Seit Jahren wird über einen barrierefreien Zugang vom Ortszentrum durch den Bürgerpark in den Sonnengarten diskutiert. Nachdem die Gemeindeverwaltung zunächst ein Betonmonster vorgeschlagen hatte, soll jetzt als Zwischenlösung für den Zugang zum Bürgerpark eine nach geltenden Din-Normen zwar nicht barrierefreie, aber für Radfahrer und nicht mobilitätseingeschränkte Personen nutzbare provisorische Rampe errichtet werden.
Nachhaltige Lösung liegt auf der Hand
Dabei liegt eine nachhaltige Lösung seit ebenso langer Zeit auf der Hand: Der Landkreis Oberhavel hatte die Oberhavel Holding (OHBV) beauftragt, zur Unterbringung noch nicht anerkannter Flüchtlinge Unterkünfte in verschiedenen Gemeinden des Landkreises zu errichten. Die OHBV hatte hierzu in Glienicke/Nordbahn das Grundstück Gartenstraße 11 von der Gemeinde auf 15 Jahre in Erbpacht übernommen. Über dieses südwestlich vom Bürgerpark liegende Grundstück könnte eine Norm-gerechte Rampe geführt werden, ohne den Bereich zwischen Skateranlage und Hauptstraße zu verbauen. Allerdings lehnt die OHBV als Pächterin eine mögliche Rampenführung entlang der Wohneingänge derzeit ab.
Gebäudekomplex vorfristig übernehmenDie Gemeinde hat sich vertraglich verpflichtet, den mittlerweile errichteten Gebäudekomplex im Jahr 2030 zum Verkehrswert zu übernehmen - und könnte als neue Eigentümerin die Rampe dann hier entlang führen! Um diesen Vorgang zu beschleunigen, hat die SPD-Fraktion jetzt beantragt, dass der Bürgermeister mit dem Landkreis Gespräche darüber führen soll, das Grundstück und den Gebäudekomplex Gartenstraße 11 vorfristig zu übernehmen. Dann könnte die Rampe endlich errichtet werden, ohne den Bürgerpark mit zusätzlichem Beton zu verschandeln und unnötig Geld für ein Provisorium auszugeben
07.03.2021 in Service
Virtuelles Glienicker Gespräch
SPD-Fraktion lädt zu Online-Treffen ein
Leider wird das gesellschaftliche Leben, wie wir es vor der Corona-Pandemie kannten, auch in absehbarer Zeit nicht wie gewohnt stattfinden. Um in Zeiten des andauernden Lockdowns in Kontakt mit unseren Nachbarn, Bürgern und Wählern zu bleiben, lädt die SPD-Fraktion seit Februar zu einem regelmäßigen virtuellen Gespräch rund um sämtliche Glienicker Themen ein. „Wie schon mit unserem monatlichen Infostand zum Glienicker Trödelmarkt möchten wir auch außerhalb des Wahlkampfes ansprechbar sein“, bringt es die SPD-Fraktionsvorsitzende Kathrin Kröger auf den Punkt.
Haben Sie, liebe Glienickerinnen und Glienicker, ein aktuelles ortsbezogenes Thema, eine Frage oder möchten einfach mal wieder ins Gespräch kommen? Dann freuen wir uns auf Ihre Teilnahme mit den Mitgliedern unserer Fraktion!
Verhaltensregeln:
*Bitte mit Vor- und Nachnamen anmelden.
*Nach der Anmeldung gelangen Sie in den Warteraum. Eine Moderatorin wird Sie hereinlassen. Ein Kennwort wird nicht benötigt.
*Um die Privatsphäre aller Teilnehmenden zu respektieren, dürfen ohne deren Zustimmung keine Screenshots geschossen oder anderweitige Aufnahmen gemacht werden.
*Teilnehmende, die nicht reden, schalten bitte ihr Mikrofon stumm.
*Teilnehmende, die etwas sagen möchten, können das „Hand-heben“-Symbol nutzen oder melden ihre Wortmeldung im Chat an.
Teilnehmen:
Internetseite: https://zoom.us
Klick auf: „Einem Meeting beitreten”
Besprechungs-ID: 861 1999 7140
Zoom Datenschutzerklärung:
https://zoom.us/de-de/privacy.html
22.02.2021 in Bildung
Drei Klassen an Gymnasien fehlen
SPD-Kreistagsfraktion plant neues Gymnasium in den S-Bahn-Gemeinden
Drei zusätzliche Klassenzüge werden an Gymnasien im Landkreis benötigt, um den Gymnasialbedarf in Oberhavel decken zu können. Das geht aus der aktuellen Bedarfsermittlung des Kreises hervor.
Für den Nordkreis besteht laut Landkreis kein Bedarf, weder an Grund- noch an Oberschulen oder Gymnasien. Doch im Südkreis besteht Handlungsbedarf.
Handlungsbedarf im Süden des Landkreises
In erster Linie könnten räumliche Kapazitäten an Gymnasien erweitert werden, um Zügigkeiten zu erhöhen. Aus der Analyse des Landkreises geht aber ferner hervor, dass der Bedarf auch durch ein neues dreizügiges Gymnasium im Südkreis gedeckt werden könnte.
Die Kreistagsfraktion der SPD/LGU/Tierschutz hat nun beantragt, dass der Landrat in den S-Bahn-Gemeinden (Birkenwerder, Hohen Neuendorf, Mühlenbecker Land und Glienicke/Nordbahn) mögliche Standorte für ein weiteres dreizügiges Gymnasium ermitteln und auf ihre Geeignetheit für einen Neubau eines Gymnasiums prüfen soll. Über diesen Antrag entscheidet der Kreistag Oberhavel in seiner Sitzung am 10. März.
Ende des Jahres soll der für fünf Jahre geltende Schulentwicklungsplan vom Kreistag beschlossen werden. Bis dahin haben die Abgeordneten noch zahlreiche Debatten vor sich.
Umfangreicher Prüfauftrag bereits im November
Bereits im letzten Jahr hatten wir einen umfassenden Antrag zur Situation an den Gymnasien in unserem Bereich in den Kreistag eingereicht (vgl. Januar-Ausgabe, S. 40). Mit diesem Antrag sollte der Landrat beauftragt werden, mit dem Schulträger des privaten Glienicker Gymnasiums zu klären, ob und unter welchen Bedingungen das Neue Gymnasium Glienicke sowie das Neue Berufliche Gymnasium Glienicke in kreisliche Schulträgerschaft übergehen könnte. Ferner sollte der Landrat prüfen, ob und wie das Marie-Curie-Gymnasium am vorhandenen Hohen Neuendorfer Standort zu einem mindestens sechszügigen Gymnasium ausgebaut werden könne und Vorschläge für einen Standort für ein weiteres öffentliches Gymnasium im Planungsgebiet 2 (Oranienburg/Leegebruch) oder im Planungsgebiet 3 (Birkenwerder, Glienicke/Nordbahn, Hohen Neuendorf, Mühlenbecker Land) zu entwickeln.
Vertane Zeit durch parteipolitisches Geplänkel
Doch anstatt sich inhaltlich und auf Basis vernünftiger Daten mit der schulischen Situation, gerade an den Gymnasien in unserem Bereich zu beschäftigen, machten einige Kommunalpolitiker daraus eine Grundsatzdebatte ausschließlich über das private Glienicker Gymnasium.
09.02.2021 in Kommunalpolitik
1. Virtuelles Glienicker Gespräch
Onlinesprechzeit der SPD-Fraktion: „Wir stellen uns Ihren Fragen und kümmern uns um eine Antwort“
Leider wird das gesellschaftliche Leben, wie wir es vor der Corona-Pandemie kannten, auch in absehbarer Zeit nicht wie gewohnt stattfinden. Um in Zeiten des andauernden Lockdowns in Kontakt mit unseren Nachbarn, Bürgern und Wählern zu bleiben, lädt die SPD-Fraktion der Gemeindevertretung Glienicke/Nordbahn ab Februar zu einem regelmäßigen virtuellen Gespräch rund um sämtliche Glienicker Themen ein. „Wie schon mit unserem monatlichen Infostand zum Glienicker Trödelmarkt möchten wir auch außerhalb des Wahlkampfes ansprechbar sein“, bringt es die SPD-Fraktionsvorsitzende Kathrin Kröger auf den Punkt.
Haben Sie, lieber Glienickerinnen und Glienicker, ein aktuelles ortsbezogenes Thema, eine Frage oder möchten einfach mal wieder ins Gespräch kommen? Dann freuen wir uns auf Ihre Teilnahme mit den Mitgliedern unserer Fraktion beim:
1. Virtuelles Glienicker Gespräch
Mittwoch, 10.02.2021 um 19 Uhr
Anmeldedaten: siehe unten
Ihre
SPD-Fraktion
in der Gemeindevertretung Glienicker/Nordbahn
Verhaltensregeln:
*Bitte mit Vor- und Nachnamen anmelden.
*Nach der Anmeldung gelangen Sie in den Warteraum. Eine Moderatorin wird Sie hereinlassen. Ein Kennwort wird nicht benötigt.
*Um die Privatsphäre aller Teilnehmenden zu respektieren, dürfen ohne deren Zustimmung keine Screenshots geschossen oder anderweitige Aufnahmen gemacht werden.
*Teilnehmende, die nicht reden, schalten bitte ihr Mikrofon stumm.
*Teilnehmende, die etwas sagen möchten, können das „Hand-heben“-Symbol nutzen oder melden ihre Wortmeldung im Chat an.
Zoom-Meeting beitreten
Link: https://us02web.zoom.us/j/86119997140
Meeting-ID: 861 1999 7140
Ortseinwahl suchen: https://us02web.zoom.us/u/kbbjlgHTzt
Zoom Datenschutzerklärung:
29.01.2021 in Allgemein
Zukunft des Glienicker Trödelmarktes gesichert
Ein neuer Betreiber für den traditionellen Glienicker Trödelmarkt am Dorfteich wurde gefunden. Darüber informierte die Glienicker Gemeindeverwaltung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 26.01.2021.
Ursprünglich war die Unterzeichnung des entsprechenden Vertrages für Ende Januar vorgesehen. Der neue Betreiber hat allerdings darum gebeten den Vertrag erst zu einem späteren Zeitpunkt unterschreiben zu dürfen. Da in der Coronazeit die Kontakte minimiert werden sollen, ein verständlicher Wunsch.
Der Zeitpunkt Wiederaufnahme des Betriebs des Trödelmarktes hängt an der Corona-Situation.
Zufallsfoto
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