23.12.2008 in Bundespolitik
Herzlichen Glückwunsch, Helmut Schmidt!
Es erfordere Kompetenz, "wenn Leidenschaft für die Sache, Verantwortung für das Ganze und Augenmaß wirklich gelingen sollen", schreibt der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering Altkanzler Helmut Schmidt zu dessen 90. Geburtstag. Die SPD habe dies von dem Staatsmann gelernt und setze darauf, dass er sich auch weiter aktiv in die Debatten einbringe.
12.12.2008 in Kommunalpolitik
Glienicker SPD legt überarbeitete Richtlinie zur Bürgerbeteiligung im Straßenbau vor
Bereits seit dem Frühjahr diesen Jahres wird in Glienicke über einen Entwurf der Glienicker Gemeindeverwaltung zur Bürgerbeteiligung bei Grundhaften Straßenbaumaßnahmen diskutiert.
Die Glienicker SPD-Fraktion hat auf Grundlage des in Diskussion befindlichem Verwaltungsentwurf jetzt eine eigene Richtlinie zu Bürgerbeteiligung bei Straßenbaumaßnahmen für die Sitzung des Glienicker Infrastrukturausschusse am 18.12.2008 vorgelegt.
10.12.2008 in Bildung
Schulische Versorgung unserer Kinder gefährdet
Nicht schon wieder ein Artikel über die Schule werden sicher jetzt einige Leser denken, aber das was sich in unserer Schullandschaft derzeit tut kann man nicht ignorieren.
Am 27. November 2008 hatte der „Förderkreis ProGym -Neues Gymnasium Glienicke“ zu einem Informations- und Diskussionsabend zum Thema „Neubau des Neuen Gymnasiums Glienicke – ausgeträumt?!“ eingeladen.
Der anwesende Geschäftsführer der Anerkannte Schulgesellschaft (ASG) E. Süß hat es an diesem Abend nicht verstanden das Vertrauen der Anwesenden dafür zu gewinnen, dass wie zugesagt der erste Bauabschnitt des Neuen Gymnasiums rechtzeitig fertig gestellt wird.
09.12.2008 in Landespolitik
Jutta Lieske: Krippenausbau: Investieren in Zukunft
Potsdam – In Brandenburgs Kinder-Krippen wird stark investiert: Aus einem Bundesprogramm können bis zum Jahr 2013 fast 57 Mio. Euro verbaut werden. Hinzu kommen 55 Mio. Euro für Betriebskosten. Die Kommunen stellen ergänzende Mittel zur Verfügung. Jutta Lieske, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Damit wird die Betreuung in Brandenburg weiter verbessert.“ Zugleich fordert sie eine künftig bessere Personalausstattung in Brandenburgs Krippen und Kitas.
Das Investitionsprogramm, das Jugend- und Bildungsminister Holger Rupprecht (SPD) heute in der SPD-Fraktion vorstellte, beruht auf einer Vereinbarung von Bund, Ländern und Kommunen vom vergangenen Jahr. Jutta Lieske: „Ab 2013 besteht ein bundesweiter Rechtsanspruch auf einen Platz für die Kleinsten. Bayern will, dass es dann auch die ´Herdprämie` gibt: Geld an Eltern, auch wenn die unter Dreijährigen zu Hause bleiben. Das halte ich für völlig falsch.“
06.12.2008 in Bildung
Grundstück für das „Neue Gymnasium Glienicke“ gekauft
Am vergangenen Mittwoch (3.12.2008) wurde das für den Bau des „Neuen Gymnasium Glienicke“ vorgesehene Grundstück an der Schönfließer Straße von der „Anerkannte Schulgesellschaft“ (ASG) gekauft. Das teile der Geschäftsführer der ASG, E. Süß, in einem Schreiben vom 4. Dezember mit.
02.12.2008 in Bundespolitik
CDU-Parteitag in Stuttgart: Die Mitte verfehlt
Es ist der Ausdruck politischer Arbeitsverweigerung. Einer globalen Wirtschaftskrise setzt Angela Merkels CDU das Leitbild des "ehrbaren Kaufmanns" entgegen. Auch bei drängenden klima-, bildungs- oder arbeitsmarktpolitischen Fragen drückt sich der CDU-Parteitag in Stuttgart um zeitgemäße Antworten.
01.12.2008 in Bundespolitik
CDU ohne Ideen
Generalsekretär Hubertus Heil hat sich enttäuscht über die Rede der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel auf dem CDU-Parteitag in Stuttgart gezeigt. Merkel habe sehr lang geredet aber wenig gesagt. Für Hubertus Heil ist somit klar: "Die SPD ist der aktive Teil der Bundesregierung."
Die CDU-Vorsitzende habe eine Rede mit "wenig Substanz und mit keinen Ideen" gehalten. Vielmehr habe sie sich als passive und taktierende Parteivorsitzende denn als Bundeskanzlerin präsentiert, sagte Hubertus Heil am Montag nach einer Telefonschaltkonferenz des SPD-Präsidiums in Berlin.
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