15.10.2011 in Kommunalpolitik
... und der Bürger ist der Dumme! – Nicht mit uns!
Man könnte meinen, das ist das neue Motto, unter dem Teile der Verwaltung im Rathaus zurzeit im Hinblick auf die Umlage von Straßenbaumaßnahmen agieren.
Wie würden Sie sich fühlen, wenn eindeutige Formulierungen, die schwarz auf weiß vorliegen und nicht hinweg zu diskutieren sind, plötzlich keine Geltung mehr haben sollen? Was würden Sie empfinden, wenn eine seit 1995 in der Gemeinde geltende Praxis vor Ihrer Haustür auf einmal ihr Ende finden soll?
Um es vorsichtig und mit der gebotenen Zurückhaltung auszudrücken: Sie würden sich „verschaukelt“ fühlen – und das zu Recht!
13.10.2011 in Service
10 Jahre E- Mail Newsletter der SPD – Glienicke/Nordbahn
Am 15. Oktober 2001 erschien der Erste E- Mail Newsletter der SPD – Glienicke/Nordbahn.
Auf dieses Jubiläum, seinerzeit entstanden auf Initiative des damaligen SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Holger Czitrich-Stahl, sind wir durchaus auch ein wenig stolz. Seit nunmehr 10 Jahren erhalten zahlreiche Abonnentinnen und Abonnenten regelmäßig aktuelle News der SPD – Glienicke/Nordbahn. Manchmal bissig, manchmal provokant, aber immer informativ vor allem aber offen und ehrlich und mit dem Schwerpunktthema Glienicke. Ergänzt werden die Beiträge durch Informationen aus der Bundespolitik und mit Ankündigungen von Sitzungsterminen der Glienicker Gremien
Neben dem Newsletter, in dem die Glienicker SPD regelmäßig seit zehn Jahren informiert, ist die Glienicker SPD im fünften Jahr, auch außerhalb von Wahlkampfzeiten, regelmäßig präsent . Seit Februar 2007 bauen wir an jedem ersten Sonntag eines Monats, auch bei Wind und Wetter unseren Infostand an der Zufahrt zur Dreifeldhalle auf, informieren Sie in der Zeit von 9.30 bis 12.00 Uhr über aktuelle Themen, die in der Regel aus der Glienicker Kommunalpolitik kommen und nehmen Ihre Anregungen, Wünsche und Hinweise gerne auf. Lediglich im Januar, wenn kein Trödelmarkt in Glienicke stattfindet, pausieren auch wir.
13.10.2011 in Landespolitik
Ludwig-CDU verweigert Zukunftsdebatte
Der Landtag diskutierte über die Zukunft unseres Landes. Wie wollen wir in 20 Jahren in Brandenburg leben? Wie wollen wir für gut bezahlte Arbeit in allen Teilen unseres Landes sorgen? Wie wollen wir die Bildung so organisieren, dass auch im Jahr 2030 kein Kind zurückgelassen wird? Diese und andere Fragen beschäftigen seit geraumer Zeit die SPD-Fraktion.
Fraktionsvorsitzender Ralf Holzschuher stellte in seiner Rede klar, worin die Herausforderungen für Brandenburg bestehen. Er sagte: "Wir werden ab dem Jahr 2020 weniger Mittel aus dem Finanzausgleich bekommen. Solidarpaktmittel fallen ebenfalls weg. Ebenso wird die EU die finanzielle Unterstützung Brandenburgs ab 2014 deutlich zurückfahren. Hinzu kommt der demografische Wandel. Im Berliner Umland werden noch ein paar Menschen dazu kommen, aber in den äußeren Regionen wird die Einwohnerzahl dramatisch zurückgehen. Auf diese Rahmenbedingungen müssen wir uns heute einstellen" Für Ralf Holzschuher ist klar, dass es angesichts dieser Herausforderungen derzeit noch mehr Fragen als Antworten gebe. Er sagte: "Gerade deshalb führen wir doch diese Debatte. Wir wollen, dass sich alle Brandenburgerinnen und Brandenburger daran beteiligen. Ich bin sicher, dass wir am Ende der Debatte gute Antworten haben werden, damit die Menschen auch in 20 Jahren noch gerne in Brandenburg leben können, ganz gleich ob im Berliner Umland oder in ländlichen Gebieten."
04.10.2011 in Allgemein
Ein Jahr ohne Niederlage
Seit einem Jahr ist die 1. Männermannschaft des SV Glienicke/Nordbahn(SVG) ungeschlagen.
Eine nahezu unglaubliche Serie.
Schloss die 1. Männermannschaft die vergangene Saison noch als Zweiter in der 2. Kreisklasse ab, so schein der Aufstieg in der laufenden Saison fest gebucht zu sein.
In den bisherigen fünf Spielen gingen sie, wiederum fast selbstverständlich, als Sieger vom Platz. Das dabei erspielte Torverhältnis von 37:4 spricht für sich.
Das die sportliche Leistung der 1. Männermannschaft des SV Glienicke/Nordbahn anerkannt wird, lässt sich beispielsweise daran ablesen, dass die Märkische Allgemeine am 27.09.2011 den Stürmer Marco Noack zum Spieler des Tages kürte.
Bereits bei den Pokalsiegen und Meisterschaftstitel aus der Jugendabteilung und dem Pokalsieg der Ü45 hatte ich schon geschrieben, dass von der Fußballabteilung des SVG großes zu erwarten ist. Mit ihrer Serie tritt die 1. Männermannschaft den Beweis für diese Vorhersage an.
01.10.2011 in Kommunalpolitik
Bürokratie verhindert verkaufsoffenen Sonntag in Glienicke
Am 30. Oktober sollten in Glienicke die Geschäfte von 13:00 – 18:00 Uhr anlässlich einer Veranstaltung von Mitgliedern des Gewerbevereins öffnen. Geplant war ein Fest mit Ständen zum Basteln und anderen Aktivitäten zum Halloween-Fest.
Einen entsprechenden Antrag für den 30.10. 2011 sowie für den 11.12.2011 anlässlich des Weihnachtsfeuers hatte der Glienicker Gewerbeverein gestellt.
Der Infrastrukturausschuss empfahl dann auch der Gemeindevertretung einstimmig dem Antrag des Gewerbevereins zu entsprechen und beide verkaufsoffene Sonntage zu genehmigen.
Nur durch wachsame Mitglieder der Gemeindevertretung aus den Reihen der SPD fiel es auf, dass der Bürgermeister in der Gemeindevertretung eine Beschlussvorlage vorlegte die den verkaufsoffenen Sonntag am 30.10.11 nicht mehr vorsah.
Die Gemeindevertretung beschloss dann den verkaufsoffenen Sonntag am 30.10.2011 zu genehmigen. Dieser Beschluss wurde im Nachgang der Sitzung vom Bürgermeister als nicht rechtmäßig beanstandet.
Bedingt durch dieses ganze Hin und Her hat der Gewerbeverein zwischenzeitlich erklärt, dass er in diesem Jahr auf die Durchführung des Festes und den damit verbundenen verkaufsoffenen Sonntag verzichtet.
Damit ist die Veranstaltung am 30.10.2011 der Glienicker Bürokratie zum Opfer gefallen.
26.09.2011 in Wahlen
Filippo Smaldino-Stattaus(SPD) gewinnt Bürgermeisterwahlen im Mühlenbecker Land
Deutlicher hätte die Stichwahl um das Bürgermeisteramt in unserer Nachbargemeinde, Mühlenbecker Land, nicht ausfallen können.
In der Stichwahl am 25. September 2011 warben Amtsinhaber Klaus Brietzke (CDU) und Filippo Smaldino-Stattaus (SPD) um die Gunst der Wählerinnen und Wähler. Das Rennen entschied mit 3554 der abgegeben Stimmen Filippo für sich.
Ein Debakel musste der CDU Amtsinhaber hinnehmen. Auf Klaus Brietzke (CDU entfielen lediglich 1968 Stimmen.
Damit haben die Wählerinnen und Wähler sich für einen Wechsel im Mühlenbecker Rathaus entschieden.
20.09.2011 in Kommunalpolitik
Haben Sie heute schon geLidlt?
Diese Frage könnte Ihnen bald Ihr Nachbar stellen. Der Konjunktiv ist bewusst gewählt, noch gibt es in unserer Gemeinde keinen Discounter der in dieses Wortspiel passt.
Die Verwaltung informierte den Planungsausschuss, dass die Firma Lidl ein Bauantrag gestellt hat und an der Lessingstraße Ecke Hauptstraße ein Supermarkt errichtet werden soll. Bauanträge werden immer vom Landkreis geprüft und entschieden. Infolgedessen kann die Gemeinde Glienicke/Nordbahn während des Antragsverfahrens nur eine Stellungnahme zum Bauantrag abgeben. Das betreffende Grundstück liegt in einem so genannten 34er Gebiet, d.h. es gibt hier keinen Bebauungsplan und das Bauvorhaben wird anhand des §§ 34 Baugesetzbuch geprüft. Ein Bauvorhaben gem. § 34 (1) BauGB ist dann „zulässig, wenn es sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt und die Erschließung gesichert ist. Die Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse müssen gewahrt bleiben; das Ortsbild darf nicht beeinträchtigt werden“. Für die Stellungnahme hat die Verkehrssituation einen vereidigten Gutachter beauftragt, der die Verkehrsbelastung der betreffenden Straßen prüfte. Das Ergebnis zeigt keine negativen Auswirkungen. Dies möchte ich an dieser Stelle nicht bewerten und kommentieren. Ich kann Ihnen jedoch sagen, dass ich kein großer Freund von Discountern bin und den von Lidl favorisierten Standort nicht optimal finde.
Glienicker Tacheles – Klartext aus Glienicke
"Das rote Mikro"
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