13.10.2011 in Landespolitik

Ludwig-CDU verweigert Zukunftsdebatte

 
Ralf Holzschuher Vorsitzender der SPD- Fraktion im Landtag Brandenburg

Der Landtag diskutierte über die Zukunft unseres Landes. Wie wollen wir in 20 Jahren in Brandenburg leben? Wie wollen wir für gut bezahlte Arbeit in allen Teilen unseres Landes sorgen? Wie wollen wir die Bildung so organisieren, dass auch im Jahr 2030 kein Kind zurückgelassen wird? Diese und andere Fragen beschäftigen seit geraumer Zeit die SPD-Fraktion.

Fraktionsvorsitzender Ralf Holzschuher stellte in seiner Rede klar, worin die Herausforderungen für Brandenburg bestehen. Er sagte: "Wir werden ab dem Jahr 2020 weniger Mittel aus dem Finanzausgleich bekommen. Solidarpaktmittel fallen ebenfalls weg. Ebenso wird die EU die finanzielle Unterstützung Brandenburgs ab 2014 deutlich zurückfahren. Hinzu kommt der demografische Wandel. Im Berliner Umland werden noch ein paar Menschen dazu kommen, aber in den äußeren Regionen wird die Einwohnerzahl dramatisch zurückgehen. Auf diese Rahmenbedingungen müssen wir uns heute einstellen" Für Ralf Holzschuher ist klar, dass es angesichts dieser Herausforderungen derzeit noch mehr Fragen als Antworten gebe. Er sagte: "Gerade deshalb führen wir doch diese Debatte. Wir wollen, dass sich alle Brandenburgerinnen und Brandenburger daran beteiligen. Ich bin sicher, dass wir am Ende der Debatte gute Antworten haben werden, damit die Menschen auch in 20 Jahren noch gerne in Brandenburg leben können, ganz gleich ob im Berliner Umland oder in ländlichen Gebieten."

04.10.2011 in Allgemein

Ein Jahr ohne Niederlage

 

Seit einem Jahr ist die 1. Männermannschaft des SV Glienicke/Nordbahn(SVG) ungeschlagen.
Eine nahezu unglaubliche Serie.

Schloss die 1. Männermannschaft die vergangene Saison noch als Zweiter in der 2. Kreisklasse ab, so schein der Aufstieg in der laufenden Saison fest gebucht zu sein.
In den bisherigen fünf Spielen gingen sie, wiederum fast selbstverständlich, als Sieger vom Platz. Das dabei erspielte Torverhältnis von 37:4 spricht für sich.
Das die sportliche Leistung der 1. Männermannschaft des SV Glienicke/Nordbahn anerkannt wird, lässt sich beispielsweise daran ablesen, dass die Märkische Allgemeine am 27.09.2011 den Stürmer Marco Noack zum Spieler des Tages kürte.

Bereits bei den Pokalsiegen und Meisterschaftstitel aus der Jugendabteilung und dem Pokalsieg der Ü45 hatte ich schon geschrieben, dass von der Fußballabteilung des SVG großes zu erwarten ist. Mit ihrer Serie tritt die 1. Männermannschaft den Beweis für diese Vorhersage an.

01.10.2011 in Kommunalpolitik

Bürokratie verhindert verkaufsoffenen Sonntag in Glienicke

 

Am 30. Oktober sollten in Glienicke die Geschäfte von 13:00 – 18:00 Uhr anlässlich einer Veranstaltung von Mitgliedern des Gewerbevereins öffnen. Geplant war ein Fest mit Ständen zum Basteln und anderen Aktivitäten zum Halloween-Fest.
Einen entsprechenden Antrag für den 30.10. 2011 sowie für den 11.12.2011 anlässlich des Weihnachtsfeuers hatte der Glienicker Gewerbeverein gestellt.
Der Infrastrukturausschuss empfahl dann auch der Gemeindevertretung einstimmig dem Antrag des Gewerbevereins zu entsprechen und beide verkaufsoffene Sonntage zu genehmigen.
Nur durch wachsame Mitglieder der Gemeindevertretung aus den Reihen der SPD fiel es auf, dass der Bürgermeister in der Gemeindevertretung eine Beschlussvorlage vorlegte die den verkaufsoffenen Sonntag am 30.10.11 nicht mehr vorsah.
Die Gemeindevertretung beschloss dann den verkaufsoffenen Sonntag am 30.10.2011 zu genehmigen. Dieser Beschluss wurde im Nachgang der Sitzung vom Bürgermeister als nicht rechtmäßig beanstandet.
Bedingt durch dieses ganze Hin und Her hat der Gewerbeverein zwischenzeitlich erklärt, dass er in diesem Jahr auf die Durchführung des Festes und den damit verbundenen verkaufsoffenen Sonntag verzichtet.
Damit ist die Veranstaltung am 30.10.2011 der Glienicker Bürokratie zum Opfer gefallen.

26.09.2011 in Wahlen

Filippo Smaldino-Stattaus(SPD) gewinnt Bürgermeisterwahlen im Mühlenbecker Land

 

Deutlicher hätte die Stichwahl um das Bürgermeisteramt in unserer Nachbargemeinde, Mühlenbecker Land, nicht ausfallen können.

In der Stichwahl am 25. September 2011 warben Amtsinhaber Klaus Brietzke (CDU) und Filippo Smaldino-Stattaus (SPD) um die Gunst der Wählerinnen und Wähler. Das Rennen entschied mit 3554 der abgegeben Stimmen Filippo für sich.
Ein Debakel musste der CDU Amtsinhaber hinnehmen. Auf Klaus Brietzke (CDU entfielen lediglich 1968 Stimmen.

Damit haben die Wählerinnen und Wähler sich für einen Wechsel im Mühlenbecker Rathaus entschieden.

20.09.2011 in Kommunalpolitik

Haben Sie heute schon geLidlt?

 

Diese Frage könnte Ihnen bald Ihr Nachbar stellen. Der Konjunktiv ist bewusst gewählt, noch gibt es in unserer Gemeinde keinen Discounter der in dieses Wortspiel passt.
Die Verwaltung informierte den Planungsausschuss, dass die Firma Lidl ein Bauantrag gestellt hat und an der Lessingstraße Ecke Hauptstraße ein Supermarkt errichtet werden soll. Bauanträge werden immer vom Landkreis geprüft und entschieden. Infolgedessen kann die Gemeinde Glienicke/Nordbahn während des Antragsverfahrens nur eine Stellungnahme zum Bauantrag abgeben. Das betreffende Grundstück liegt in einem so genannten 34er Gebiet, d.h. es gibt hier keinen Bebauungsplan und das Bauvorhaben wird anhand des §§ 34 Baugesetzbuch geprüft. Ein Bauvorhaben gem. § 34 (1) BauGB ist dann „zulässig, wenn es sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt und die Erschließung gesichert ist. Die Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse müssen gewahrt bleiben; das Ortsbild darf nicht beeinträchtigt werden“. Für die Stellungnahme hat die Verkehrssituation einen vereidigten Gutachter beauftragt, der die Verkehrsbelastung der betreffenden Straßen prüfte. Das Ergebnis zeigt keine negativen Auswirkungen. Dies möchte ich an dieser Stelle nicht bewerten und kommentieren. Ich kann Ihnen jedoch sagen, dass ich kein großer Freund von Discountern bin und den von Lidl favorisierten Standort nicht optimal finde.

16.09.2011 in Bildung

Sorgenkind Schulbusverkehr

 

Um 5:50 Uhr steht ein Kind in Glienicke an der Bushaltestelle, wenn es die Gesamtschule Birkenwerder besucht und sich auf die Fahrkarte zur Schülerbeförderung verlässt. Nach der siebten Stunde warten die Glienicker Schüler des Marie Curie Gymnasiums und der Dr. Hugo Rosenthal Oberschule in Hohen Neuendorf bis zu eine Stunde, bis endlich ein Bus sie nach Hause bringt. Zeit die für Hausaufgaben oder Freizeitaktivitäten verloren geht. Den Glienicker Schülern die eine Schule in Oranienburg, Birkenwerder oder Hennigsdorf besuchen ergeht es nicht viel besser.

11.09.2011 in Allgemein

Wunderbar

 

Das 8 Glienicker Herbst- & Weinfest ist nun Geschichte. Den Organisatoren vom Glienicker Gewerbeverein ist es gelungen ihre schon legendären Leistungen der vergangenen Jahre zu toppen.
Wieder einmal hat der Gewerbeverein bewiesen, dass er sein Motto „Glienicke ist einfach gut“ zu Recht trägt. Doch auch neben der unglaublichen organisatorischen Arbeit im Vorfeld des 8. Glienicker Herbst- & Weinfestes hat mich der unermüdliche Einsatz des Organisationsteams bis in die
frühen Morgenstunden sehr beeindruckt. Die Gemeinde Glienicke ist nicht der Partner des Gewerbevereins bei diesem Fest, denn es ist und bleibt ein Fest des Gewerbevereins für unser Glienicke. Wir als Gemeinde können stolz sein, dass wir einen Gewerbeverein haben der in der Lage und Willens ist, so viel für Glienicke zu leisten. Die finanzielle Unterstützung der Gemeinde für dieses Fest ist das mindeste was eine Gemeinde an Hilfestellung geben muss!
Wieder einmal haben mehrere 1000 Besucher ein wunderbares Herbst- & Weinfest feiern dürfen.

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"Das rote Mikro"