13.11.2011 in Allgemein
Newsletter der Glienicker SPD vom 13.11.2011
An dieser Stelle schreibe ich in der Regel über die aktuellen Themen der Glienicker Kommunalpolitik, wie z.B. über die Positionen der Glienicker SPD und die Positionen der SPD-Fraktion in der Glienicker Gemeindevertretung.
Heute könnte ich ausschließlich darüber schreiben, dass am gestrigen Samstag die SPD-Fraktion sich zu einer ganztägigen Klausurtagung getroffen hat um über den Glienicker Haushalt für das nächste Jahr zu beraten. Doch ich möchte noch über etwas anderes berichten und will ihre Aufmerksamkeit auf die Menschen in unser allen näheren Umgebung lenken. Wir alle sind umgeben von vielen Menschen die etwas ganz besonderes sind oder die etwas ganz besonderes tun.
13.11.2011 in Bundespolitik
„An Inhaltslosigkeit nicht zu übertreffen“
Koalition bleibt bei Finanzmarktregulierung bei Ankündigungen
Nach dem enttäuschenden G20-Gipfel in Cannes will die Koalition keine Konsequenzen ziehen. Sie lehnte einen Antrag der SPD zur umfassenden Finanzmarktregulierung ab und begnügt sich mit vagen Ankündigungen. Ex-Finanzminister Peer Steinbrück warnte, in dieser Krise gehe es um mehr als um Geld, „es geht um Vertrauen in die Demokratie“.
Die Bundesregierung laviert weiter bei dem Versuch, die Finanzmärkte zu regulieren. Am Freitag verabschiedeten die Abgeordneten der Koalition im Bundestag einen Antrag, der lediglich wohlklingende Ankündigungen enthält. Effektive Maßnahmen und konkrete Initiativen Fehlanzeige. Deshalb hatte die SPD-Bundestagsfraktion einen eigenen Antrag zur umfassenden Finanzmarktregulierung [PDF, 197 KB] in das Parlament eingebracht. Doch dieser wurde von Union und FDP abgelehnt – die Grünen stimmten dem Antrag zu.
05.11.2011 in Landespolitik
„Eine gute Zukunft hat Voraussetzungen“
Anfang des Jahres hat die SPD Brandenburg eine Zukunftsdebatte "Brandenburg 2030" angestoßen. Seitdem findet eine breite Diskussion über das von der SPD vorgelegte Thesenpapier „Brandenburg 2030“ zu dieser Zukunftsdebatte statt. Auf dem Landesparteitag in Falkenberg hat die SPD Brandenburg eine erste Zwischenauswertung der Debatte vorgenommen. In seiner Rede vor den Delegierten macht Matthias Platzeck deutlich, dass eine gute Landesentwicklung klare Voraussetzungen hat. Sozialdemokraten müssen den Mut haben, diese zu benennen und auch klare Entscheidungen zu treffen.
Zum Flughafen BER hat der Landesparteitag eine umfassende Positionsbestimmung vorgenommen, die die herausragende Bedeutung des Flughafens für das ganze Land im Blick hat, gleichzeitig aber auch für die direkten Anwohner einen gerechten Ausgleich einfordert.
01.11.2011 in Kommunalpolitik
Eine Bereicherung für Glienicke
Die evangelische Kirchengemeinde Glienicke/Nordbahn will Orgel und Innenraum der Kirche denkmalgerecht sanieren. Hierfür hat die Kirche die Gemeinde Glienicke/Nordbahn um finanzielle Unterstützung gebeten. Pfarrer Christian Leppler wandte sich auch an die SPD-Fraktion und bot an, die Pläne der Kirchengemeinde in einem persönlichen Gespräch vorzustellen. Gern folgte die Fraktion der Einladung zum Besuch in der Glienicker Kirche.
Pfarrer Leppler und Architekt Siegfried Ast stellten am 25. Oktober die Pläne für die Renovierung der Kirche und der Orgel vor. In offener, äußerst herzlicher Atmosphäre entwickelte sich ein reges Gespräch und die Fraktion erhielt einen tiefen Einblick in die Geschichte des Kirchengebäudes. 1865 wurde die Kirche eingeweiht, 1911 gab es die erste Sanierung, 1937 erfolgte eine Innenrenovierung. 1943 wurden nach einem Bombenabwurf die zerstörten Schmuckfenster durch einfachere Verglasungen ersetzt. Weitere, ebenfalls nicht denkmalgerechte Sanierungen folgten. Die uns allen bekannte Sanierung der Fassade und des Daches erfolgte in den vergangenen Jahren.
Mittlerweile kann die umfassende und vor allem denkmalgerechte Innensanierung nicht länger aufgeschoben werden; allein die Sanierung der Heizung ist unerlässlich. Architekt S. Ast beschrieb die Entwicklung der geplanten Innengestaltung. Dabei wird man sich in allen Details sehr nah an das historische Vorbild halten. Die neue Apsis mit dem Sternenhimmel verspricht aber schon jetzt ein „highlight“ im wahrsten Sinne des Wortes zu werden! Auch die Wände und die ursprüngliche Farbgestaltung des Altars werden die Kirche optisch wieder in das Einweihungsjahr 1865 zurückversetzen.
01.11.2011 in Bildung
Thomas Günther und Gerrit Große stellen Bildungs-Haushaltsänderungsanträge vor
Fraktionen beschließen 11 Millionen Euro mehr für Bildung
Potsdam. Die Koalitionsfraktionen haben sich auf umfangreiche Änderungen für den Bildungs- und Wissenschaftshaushalt im kommenden Jahr geeinigt. Rund 11 Millionen Euro mehr als ursprünglich im Haushaltsentwurf geplant, werden im Jahr 2012 investiert. Insgesamt werden die Zuschüsse für die Schulen in freier Trägerschaft bis zum Jahr 2015 um 2,6 Millionen Euro weniger gekürzt als geplant.
Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Günther: „Ich kann mich nicht daran erinnern, dass es jemals in den parlamentarischen Haushaltsberatungen solch enorme Steigerungen gegeben hat. Wir setzen damit genau das richtige Signal. Durch die verbesserten Rahmenbedingungen für frühe und intensive individuelle Förderung unserer Kinder leisten wir einen wichtigen Beitrag zur Entkoppelung von Bildungserfolg und sozialer Herkunft.“
Die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Gerrit Große unterstreicht: „Gute Bildung für alle Kinder von Anfang an ist die wichtigste Voraussetzung für die Verwirklichung von Lebenschancen. Deshalb haben wir uns entschlossen, trotz angespannter Haushaltslage weitere Verbesserungen im Bereich Bildung und Wissenschaft auf den Weg zu bringen.“
23.10.2011 in Service
Newsletter der Glienicker SPD vom 23.10.2011
Am vergangenen Dienstag ging der Sozialausschuss „fremd“. Vor der eigentlichen Sitzung besuchten einige Mitglieder des Glienicker Sozialausschusses die Dr.-Hugo-Rosenthal-Oberschule in der Berliner Straße in Hohen Neuendorf. Die Oberschule wechselte zum Schuljahresbeginn 2011/2012 ihren Standort von Borgsdorf in das Stadtzentrum von Hohen Neuendorf.
Tief beeindruckt zeigen sich die Mitglieder des Glienicker Sozialausschusses sowie der ebenfalls anwesende Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung der SPD, Tim Pommeränig, nicht nur von der Ausstattung der von Grund auf sanierten Schule. Schulleiterin Katharina Schlumm und ihre Stellvertreterin Birgit Hein überzeugten mit ihrem Vortrag zum inhaltlichen Konzept der Oberschule. Zu diesem Konzept gehören unter anderem Lernen im Klassenverband, Blockunterricht mit langen Pausen, Berufsorientierung, Berufsvorbereitung, Traditionspflege sowie die Teilnahme am Wettbewerb „Gesunde Schule“.
Wie heißt es doch. Nur wer selbst brennt, kann andere entzünden. Davon, dass das Team der Dr.-Hugo-Rosenthal-Oberschule brennt und alles dafür tut ihre Schüler zu „entzünden“ durften wir uns überzeugen.
Durch den Umzug in die Berliner Straße in Hohen Neuendorf ist die Dr.-Hugo-Rosenthal-Oberschule für Glienicker Schüler durch die direkte Erreichbarkeit mit der Buslinie 809 interessant geworden.
Im Anschluss an den Ortstermin beschäftigte sich der Sozialausschuss mit den Umbauvarianten für die Glienicker Skateanlage. Jugendliche Nutzer und Mitglieder des Glienicker Jugendforums hatten sich bereits im Sommer an den Sozialausschuss gewandt und ihre konkreten Umbauvorstellungen vorgestellt. Am vergangenen Dienstag lag die entsprechende Vorplanung und Kostenschätzung zur Beratung vor. Das die Skateanlage den Bedürfnissen der Jugendlichen angepasst werden soll ist zwischenzeitlich unstrittig. Im Rahmen der Haushaltsberatung für das Jahr 2012 will sich der Sozialausschuss mit dem Zeitplan und der Finanzierbarkeit des Umbaus noch einmal beschäftigen.
18.10.2011 in Kommunalpolitik
Kinder- und Jugendbeteiligung weiter stärken
Mit einer großen Anfrage hat die SPD-Fraktion die Kinder- und Jugendbeteiligung in Brandenburg im Landtag zum Thema gemacht. In der Debatte machte die SPD-Fraktion deutlich, wie wichtig ihr Interessenvertretungen junger Menschen in Schulen und Gemeinden sind. Immer wieder zeige sich, wie verantwortungsvoll Kinder und Jugendliche mit ihren Beteiligungsmöglichkeiten umgingen. Als positives Zeichen wertete Ina Muhß, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, dass die vorhandenen Angebote im Land gut angenommen werden.
Glienicker Tacheles – Klartext aus Glienicke
"Das rote Mikro"
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