Ludwig-CDU verweigert Zukunftsdebatte

Veröffentlicht am 13.10.2011 in Landespolitik

Ralf Holzschuher Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion

Der Landtag diskutierte über die Zukunft unseres Landes. Wie wollen wir in 20 Jahren in Brandenburg leben? Wie wollen wir für gut bezahlte Arbeit in allen Teilen unseres Landes sorgen? Wie wollen wir die Bildung so organisieren, dass auch im Jahr 2030 kein Kind zurückgelassen wird? Diese und andere Fragen beschäftigen seit geraumer Zeit die SPD-Fraktion.

Fraktionsvorsitzender Ralf Holzschuher stellte in seiner Rede klar, worin die Herausforderungen für Brandenburg bestehen. Er sagte: "Wir werden ab dem Jahr 2020 weniger Mittel aus dem Finanzausgleich bekommen. Solidarpaktmittel fallen ebenfalls weg. Ebenso wird die EU die finanzielle Unterstützung Brandenburgs ab 2014 deutlich zurückfahren. Hinzu kommt der demografische Wandel. Im Berliner Umland werden noch ein paar Menschen dazu kommen, aber in den äußeren Regionen wird die Einwohnerzahl dramatisch zurückgehen. Auf diese Rahmenbedingungen müssen wir uns heute einstellen" Für Ralf Holzschuher ist klar, dass es angesichts dieser Herausforderungen derzeit noch mehr Fragen als Antworten gebe. Er sagte: "Gerade deshalb führen wir doch diese Debatte. Wir wollen, dass sich alle Brandenburgerinnen und Brandenburger daran beteiligen. Ich bin sicher, dass wir am Ende der Debatte gute Antworten haben werden, damit die Menschen auch in 20 Jahren noch gerne in Brandenburg leben können, ganz gleich ob im Berliner Umland oder in ländlichen Gebieten."

Als "erneute Enttäuschung" bezeichnete Ralf Holzschuher die Haltung der Ludwig-CDU. Während sich die anderen Fraktionen Gedanken über die Zukunft Brandenburgs machten, richtete die CDU-Fraktionsvorsitzende in ihrem Beitrag den Blick wieder einmal nur vorwurfsvoll in den Rückspiegel. "Es ist wirklich bedauerlich, dass sich die größte Oppositionsfraktion von ihrer Verantwortung für die Zukunft unseres Landes völlig ausgeklingt hat", so Ralf Holzschuher.

 

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