Uwe Klein

10.11.2012 in Bundespolitik

„Einfach schwachsinnig!“

Bundestag beschließt Betreuungsgeld

Das Betreuungsgeld „ist gesellschaftlich rückwärtsgewandt“, beklagte der nominierte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück am Freitag im Bundestag. Nach einer gewonnen Bundestagswahl 2013 wolle er das Betreuungsgeld „sofort wieder abschaffen“. Mit 310 Stimmen aus dem Regierungslager (282 Gegenstimmen, zwei Enthaltungen) stimmte der Bundestag im Anschluss für das Betreuungsgeld.

„Das Betreuungsgeld wird von der großen Mehrheit in der Bevölkerung abgelehnt“, machte Steinbrück zu Beginn seiner Rede noch einmal deutlich. Weniger Frauen würden eine eigene Berufsbiografie schreiben können, weniger Kinder würden eine Chance auf eine frühe Bildungsförderung erhalten.

05.11.2012 in Allgemein

BMX – Club Nordbahn e.V.

Wir gratulieren Michael Peter und seinen Sportkollegen ganz herzlich zur Gründung des neuen Glienicker Sportvereins BMX-CLUB Nordbahn e.V. und wünschen ihnen für das Projekt BMX-Anlage viel Erfolg. Insbesondere begrüßen wir , dass sie sich zu dieser Neugründung und somit Selbständigkeit und Eigenverantwortlichkeit entschlossen haben und nicht wie ursprünglich geplant als Teil eines bestehenden Vereines auftreten.

30.10.2012 in Landespolitik

Haushalt mit sozialem Augenmaß - 10,6 Millionen Euro mehr bei Bildung und Wissenschaft

Die Koalitionsfraktionen haben heute den Haushaltsentwurf für 2013 und 2014 beraten. Dabei wurden Änderungsanträge im Umfang von ca. 25 Millionen Euro beschlossen. „Wir investieren und sparen mit sozialem Augenmaß. Mit dem Doppelhaushalt beenden wir die Schuldenaufnahme. Damit entlasten wir zukünftige Generationen“, sagte SPD-Fraktionschef Ralf Holzschuher. „Die Fraktionen unterstützen damit den Entwurf der Landesregierung einmütig.“

„Mit den Änderungsanträgen verstärken wir nochmal die Ausgaben für Bildung und Wissenschaft. Damit setzen wir unsere Schwerpunktsetzung fort. Seit 2009 sind die Ausgaben für Bildung um 117 Millionen Euro gestiegen, die Ausgaben für Wissenschaft und Forschung um 103 Millionen Euro“, erläuterte Linken-Fraktionsvorsitzender Christian Görke. „Für den Doppelhaushalt 2013/14 stehen nochmal zusätzlich 10,6 Millionen Euro für Bildung und Wissenschaft zur Verfügung. Mit 1,75 Millionen Euro werden zusätzliche Richter eingestellt, die die Sozialgerichtsverfahren verkürzen und den Rückstau bei Prozessen von Hartz IV-Empfängern abbauen sollen.“

21.10.2012 in Jugend

Kleingeister am Werk

Blankes Entsetzen ergreift Einen, wenn man sieht was Kleingeister in der Nacht vom Samstag auf Sonntag im Bereich der Glienicker Skateanlage angerichtet haben.
Unbekannte haben die wegen Umbaus derzeit eingezäunte Skateanlage im Bürgerpark Glienicke verwüstet. Bauzäune wurden umgeworfen und beschädigt, Müll und Glasscherben wohin man schaute.

Zwischenzeitlich wurden die gröbsten Schäden beseitigt und die Baustellenabsicherung wieder hergestellt.Derzeit wird die Skateanlage für über 20.000,- Euro nach den Wünschen der Jugendlichen umgebaut.

Machen sich diejenigen, die mit ihrer mutwilligen Zerstörungswut über die Baustelle der Skateanlage hergefallen sind Gedanken darüber, dass sie das Werk und jahrelange Bemühen der Jugendlichen Skater mit einer hirnlosen wahrscheinlich gedankenlosen Tat gefährden?

19.10.2012 in Kommunalpolitik

Kommunale Millioneninvestition ohne Netz und doppelten Boden?

Gemeinde will Bauernhof kaufen und sanieren

Würden Sie sehenden Auges die berühmte berüchtigte Katze im Sack kaufen? Wohl kaum; zumindest sicherlich nicht, bevor Sie sich vom Inhalt und seiner Qualität ein halbwegs verlässliches Bild machen konnten. Bei dem was die GBL, und mit ihr die CDU/FDP im Schlepptau, in Bezug auf den Ankauf und die Sanierung des Bauernhofensembles am Dorfteich vor haben, wüssten wir nicht einmal ob sich überhaupt eine Katze oder nur eine dicke Kröte im Sack befindet.
Vor Jahren hat einmal eine Begehung des Bauernhofensembles durch einen ortsansässigen Architekten stattgefunden. Wohl gemerkt: nur eine Begehung, keine Untersuchung der Bausubstanz. Schon er schätzte die notwendigen Gesamtinvestitionen nach der Inaugenscheinnahme auf über vier Millionen Euro.

14.10.2012 in Service

11 Jahre E- Mail Newsletter der SPD – Glienicke/Nordbahn

Am 15. Oktober 2001 erschien der Erste E- Mail Newsletter der SPD – Glienicke/Nordbahn.

Auf dieses Jubiläum, seinerzeit entstanden auf Initiative des damaligen SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Holger Czitrich-Stahl, sind wir durchaus auch ein wenig stolz. Seit nunmehr 11 Jahren erhalten zahlreiche Abonnentinnen und Abonnenten regelmäßig aktuelle News der SPD – Glienicke/Nordbahn. Manchmal bissig, manchmal provokant, aber immer informativ vor allem aber offen und ehrlich und mit dem Schwerpunktthema Glienicke. Ergänzt werden die Beiträge durch Informationen aus der Bundespolitik.

14.10.2012 in Veranstaltungen

Einladung! Diskutieren Sie mit!

Die Glienicker SPD lädt Sie herzlich ein zur Diskussionsveranstaltung zum Thema:

Rechtsradikalismus: Neue Parolen im braunen Gewand!
- Wie werden moderne Netzwerke missbraucht ?-

Donnerstag, 25. Oktober um 19:00 Uhr
Bürgerhaus, Moskauer Straße 20

Nicht nur die lange im Verborgenen gebliebenen Geschehnisse rund um die rechtsextreme Terrorzelle NSU stellen eine Gefahr für unser Gemeinwesen und das friedliche Miteinander unterschiedlichster Kulturen dar –
die Gefährdungen für unsere Demokratie sind vielfältiger!