30.12.2023 in Allgemein

Mein Wunsch für das Jahr 2024

Der zwischenmenschliche Umgangston wird immer rauher. Wo ist das Miteinander geblieben? Wir leben in schwierigen Zeiten. Angst vor Wohlstandsverlust und der Zukunft, Unzufriedenheit und Eigeninteressen prägen den Umgang untereinander. Wie lange soll und kann das noch so weitergehen, ohne dass wir unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt damit gefährden?

Was ich mir für das Jahr 2024 wünsche: Ich wünsche mir, dass wir, gerade in diesen Zeiten, wieder das Miteinander finden. Dass wir uns nicht instrumentalisieren lassen, nicht spalten lassen von Menschen, die Hass, Hetze und Misstrauen in die Welt setzen. Dass wir Dinge hinterfragen und unser Handeln und unsere Haltung von Fakten und Menschlichkeit, und nicht von Emotionen und „Fake News“ bestimmen lassen.

Ich wünsche mir, dass wir uns auf das besinnen, was wirklich wichtig ist: Das Miteinander und das Füreinander. Eine Gemeinschaft, deren Grundlage das Zuhören, das Verständnis, das ehrliche Interesse am Gegenüber, aber auch das Bewahren von moralischen Grenzen bildet.

Wir leben in einem schönen, überschaubaren Ort. Einem Ort, den wir gemeinsam gestalten können. In dem sich jeder und jede einbringen und sich jeden Tag aufs Neue in seinem persönlichen Umfeld für ein gutes Miteinander einsetzen kann.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen einen guten Rutsch ins Jahr 2024 und freue mich, unser Glienicke gemeinsam mit Ihnen/Euch zu einem Ort des Miteinander und Füreinander zu machen.

21.10.2023 in Verkehr

Märkische Allee: Rolle rückwärts bei Tempo 30?

von Susanne Kübler, stellv. Fraktionsvorsitzende 

 

 

Seit Juli 2022 gilt in der Märkischen Allee Tempo 30. Dies geht auf einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, GBL, SPD, Die Linke und FDP zurück.

 

Straßenverkehrsbehörde setzt um

Für die Prüfung und Umsetzung solcher verkehrsrechtlichen Anordnungen ist die Straßenverkehrsbehörde des Landkreises zuständig. Sie entschied damals, eine Tempo-30-Zone einzurichten, bei der die Vorfahrt für die Verkehrsteilnehmer auf der Märkischen Allee beibehalten wird, da hier auch eine Buslinie verkehrt. So weit, so gut.

 

Straßenverkehrsbehörde evaluiert

Nun, ein knappes Jahr später, hat die Straßenverkehrsbehörde die Maßnahme ausgewertet. Die Gemeinde Glienicke, und hier der zuständige Infrastrukturausschuss (TIG) waren am 11. Oktober aufgefordert, eine Stellungnahme zu dieser „Auswertung“ abzugeben.

So zitierte die Verwaltung aus der Evaluation: „Das Richtzeichen 301 (Vorfahrt) darf aus rechtlichen Gründen nicht häufiger als an drei hintereinanderliegenden Kreuzungen oder Einmündungen verwendet werden, wenn die Bedürfnisse des Buslinienverkehrs dies nicht erfordern. Die OVG plädiert für die Beibehaltung der Vorfahrtregelung, weil das ständige Anhalten und Anfahren der Busse bei einer rechts-vor-links-Regelung zu Lärmbelästigungen führen könnte.“

 

„Tempo 30 mit rechts vor links“ oder „zurück auf Null“

Man könnte also meinen, dass dann doch einfach alles so bleiben kann, wie es derzeit ist. Schließlich liefert die Straßenverkehrsbehörde den Grund für die Ausnahmeregelung ja gleich mit, nämlich die Bedürfnisse des Buslinienverkehrs.

Aber nein, die Ausschussmitglieder waren am Ende aufgefordert, zwischen folgenden zwei Varianten zu wählen: Entweder „Tempo 30 mit zukünftig rechts vor links“ oder „Beibehaltung der Vorfahrtsregelung, dann aber wieder mit Tempo 50“. Verstehen muss man das nicht.

Oder liegt es vielleicht daran, dass die Auswertung eines stummen Messgeräts ergab, dass 85 Prozent der Autofahrer im Schnitt 44 km/h fahren? Hier hilft dann wohl eher ein Blitzer, anstatt dies als Argument für eine Rückkehr zu Tempo 50 heranzuziehen…

 

Ausschussmitglieder bleiben bei Tempo 30

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19.10.2023 in Verkehr

Brücke zwischen Glienicke und Schildow kurz vor Fertigstellung

Die Bauarbeiten an der Brücke an der Ortsgrenze zwischen Glienicke und Schildow stehen kurz vor dem Abschluss.

Meine Anfrage, als Abgeordneter der Kreistages Oberhavel, wann die Brücke wieder freigegeben wird, beantwortete die zuständige Dezernentin der Kreisverwaltung wie folgt:

„Es ist beabsichtigt, ab dem 01.11.2023 die Brück bereits für den Fußgängerverkehr zu öffnen und die provisorische Gehwegbrücke zurückzubauen. Die Arbeiten an der Baustelle Kindelfließbrücke werden dann voraussichtlich in der 47. Kalenderwoche, also Mitte November beendet sein.

Anschließend wird diese dann für den Fahrzeugverkehr freigegeben.“

Somit wird die direkte Verbindung zwischen Glienicke und Schildow Ende November wieder offen sein. Damit dürfte auch der Busverkehr endlich wieder normal verkehren.

 

25.09.2023 in Sport

Ehrenamt stärken, Sportvereine unterstützen

Als Gemeinde sollten wir froh und stolz sein, dass wir so aktive Sportvereine in Glienicke haben! Seit Jahren setzt sich die SPD-Fraktion für mehr Unterstützung der Vereine, die zu 100 Prozent ehrenamtlich anerkannt gemeinnützig tätig sind, ein. Leider lässt die Unterstützung der Vereine durch die Gemeinde aus unserer Sicht oft zu wünschen übrig. So ist die Miete, die die Vereine für die Nutzung der Sportstätten an die Gemeinde zahlen muss, regelhaft teurer als die Sportförderung, die die Vereine von der Gemeinde erhält. Weiterhin müssen die Sportvereine die Stromkosten für die - für den Spielbetrieb der Fußballer notwendigen - Flutlichtanlage auf dem Sportplatz Bieselheide, im Gegensatz zu vielen Nachbarkommunen, zu 100 Prozent selbst bezahlen.

Endlich mehr Unterstützung in der Politik!

Umso mehr freuen wir uns, dass die SPD-Fraktion bei der Unterstützung der Sportvereine nicht mehr alleine dasteht und nunmehr mit der CDU-Fraktion ein gemeinsamer Antrag eingebracht werden konnte, mit dem der Bürgermeister beauftragt wird, die Kosten für einen Austausch des Kunstrasens und für die Umrüstung der Flutlichtanlage auf LED zu ermitteln.

Investitionen in die Zukunft

Die Umrüstung der Flutlichtanlage auf dem Sportplatz Bieselheide auf moderne LED-Technik ist eine Investition in die Zukunft. Denn es wird deutlich weniger Strom verbraucht, was in der logischen Konsequenz die Vereine auch finanziell entlastet.

Der Zustand der Sportplätze ist besorgniserregend

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06.08.2023 in Allgemein

Förderung von Balkon-Solaranlagen beschlossen

Im August 2022 reichte die SPD-Fraktion den Antrag ein, dass die Gemeinde Glienicke/Nordbahn, wie zahlreiche andere Kommunen in ganz Deutschland, die Anschaffung privater Balkon-Solaranlagen im Gemeindegebiet finanziell fördern solle (siehe GK 09-2022). Für die Glienicker soll damit ein Anreiz geschaffen werden, direkt vor Ort Strom für den Eigenbedarf zu erzeugen und damit einen kleinen Beitrag zur Energiewende zu leisten.

Unterstützung von Klimabeirat und Klimaschutzmanagerin

Glienickes Klimabeirat betonte die Vorbildfunktion einer solchen Förderung für das Umland, denn anders als in Berlin gibt es weder in Oberhavel noch im Land Brandenburg bisher ein solches Förderprogramm. Dass die Zielrichtung ins Gesamtkonzept passe, um die Klimaschutzziele zu erreichen, unterstrich auch Glienickes neue Klimaschutzmanagerin. Sie hatte zwischenzeitlich sogar schon mit dem Netzbetreiber Kontakt aufgenommen und wusste zu berichten, dass dieser die Zähler kostenlos austauschen würde. Als Grundlage für eine noch zu erstellende Förderrichtlinie könne jene der Gemeinde Kleinmachnow dienen.

Gegenstimmen von CDU und AfD

Den Vorschlag der GBL, den Antrag um Photovoltaik-Kleinanlagen zu erweitern, haben wir gerne aufgenommen. Eine entsprechende Fördermittelsumme soll die Verwaltung im Haushalt 2024 einstellen. Mit diesen Änderungen wurde unser Antrag schließlich in der GVT am 23. Mai bei Gegenstimmen von CDU und AfD mehrheitlich beschlossen.

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15.06.2023 in Bildung

Bleiben Glienickes Sechstklässler auf der Strecke?

Alle Jahre wieder das gleiche Bangen bei den Sechstklässlern und ihren Eltern. Nach den Halbjahreszeugnissen werden die Erst- und Zweitwünsche für jene weiterführenden Schulen angegeben, welche die Schülerinnen und Schüler ab der 7. Klasse besuchen möchten: „Darf ich an meine Wunschschule oder muss ich weite Wege zu einer anderen Schule zurücklegen?“, heißt es dann.

 

Genügend weiterführende Schulen im Südkreis?

Seit Jahren wird die Situation nicht wirklich besser. Die Gemeinde Glienicke/Nordbahn hat in den Bau der Gesamtschule Mühlenbeck mehrere Millionen Euro investiert. So sollte sichergestellt werden, dass ausreichend Gesamtschulplätze auch für Glienicker Schüler zur Verfügung stehen. Doch jetzt sprachen mich Eltern an, dass ihr Kind von der Mühlenbecker Gesamtschule abgelehnt wurde, auch der Zweitwunsch an der Gesamtschule Birkenwerder klappte nicht.

Plätze an Gymnasien sind schon länger knapp. Eine Initiative von mir, mit der der Landrat beauftragt werden sollte, mit dem Träger des privaten Neuen Glienicker Gymnasiums über eine gemeinsame Trägerschaft zu sprechen, wurde vom Kreistag abgelehnt. Diskutiert wird im Bildungsausschuss des Kreistages nunmehr über eine neue weiterführende Schule in der Nähe des S-Bahnhofs in Schönfließ. Das hilft den jetzigen Sechstklässlern allerdings nicht weiter.

 

Schriftliche Anfrage an den Landrat

Ich habe dies zum Anlass genommen, eine schriftliche Anfrage an den Landrat zu stellen mit folgendem Fragenkomplex: Wieviele Glienicker Schülerinnen und Schüler der derzeitigen 6. Klassen mit Erst-/Zweitwunsch für die jeweils weiterführenden Schulen in Mühlenbeck, Birkenwerder und Hohen Neuendorf wurden an diesen Schulen angenommen? Wieviele wurden dort abgelehnt? Und wieviele Sechstklässler werden diese Schulen im nächsten Jahr insgesamt besuchen?

Die Beantwortung wird vermutlich etwas Zeit in Anspruch nehmen. Zumindest lag mir bis zum heutigen Tag keine Antwort vor. Sobald die Beantwortung meiner Anfrage vorliegt, werde ich diese auf meiner Homepage veröffentlichen.

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20.05.2023 in Allgemein

Bauernhof retten. Natürlich, aber…

von Uwe Klein

In einem Punkt herrscht in Glienicke Konsens. Der denkmalgeschützte Bauernhof am Dorfteich soll saniert und erhalten bleiben. Doch bei der Frage, wie dies erreicht werden soll, ist es dann auch schon vorbei mit dem Konsens.

Kaufoption durch die Gemeinde Glienicke/Nordbahn

Um über alle bestehenden Möglichkeiten diskutieren zu können, und hierzu zählt auch der Kauf und die Sanierung durch die Gemeinde Glienicke/Nordbahn, hatte die SPD-Fraktion zur Sitzung der Gemeindevertretung am 25. Januar 2022 einen entsprechenden Antrag eingebracht. Mit diesen sollte der Bürgermeister beauftragt werden, „mit dem Eigentümer des ‚Bauernhofs Müller‘, Gartenstraße 17, Gespräche über die Möglichkeit und ggf. die Konditionen eines Ankaufs durch die Gemeinde Glienicke/Nordbahn zu sprechen. Das Ergebnis dieser Prüfung soll im Hauptausschuss diskutiert und der Gemeindevertretung anschließend vorgelegt werden.“

Die Diskussion in der Gemeindevertretung hatte uns dann allerdings überrascht. So wollten drei Mitglieder der Gemeindevertretung zunächst wissen, „was die Verwaltung mit dem Bauernhof vorhat, bevor über einen Ankauf nachgedacht wird.“ Genau dieselben sind es, die jetzt dem Investor vorschreiben wollen, wie der Bauernhof zukünftig genutzt werden soll… Andere wiederum spielten auf begrenzte Ressourcen an. So wies ein CDU-Gemeindevertreter „auf das Projekt Haus 6 der Grundschule hin und rät von der Eröffnung zu vieler Projekte ab“, wie es im Protokoll heißt.

Für die SPD-Fraktion ist es keine Option, dass der ortszentrumsprägende Bauernhof am Dorfteich weiter dem Verfall preisgegeben wird. Entweder die Gemeinde macht es selbst und kann dann auch alles entscheiden. Oder man lässt machen, muss dann aber die eine oder andere Kröte schlucken. In jedem Fall müssen wir zeitnah eine Entscheidung treffen, denn mit jedem Tag verfällt das Ensemble weiter.

Gestaltung des Areals

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