15.10.2010 in Kommunalpolitik

Diese Zitatschnipsel aus der letzten Ausgabe des „Glienicker Kurier“ sind nur einige Auszüge davon, wie einige Glienicker Kommunalpolitiker derzeit meinen, mit ihrem politischen Mitbewerbern umgehen zu müssen. Dass nicht immer alles stimmt, was Einige meinen schreiben zu müssen, daran haben wir uns inzwischen gewöhnt.
Doch zwischenzeitlich geben sich Einige nun nicht mehr damit zufrieden, eine andere Position darzustellen. Nun geht es darum, seinen „Kontrahenten“ persönlich anzugreifen. Das geschieht nun im Kurier, aber noch unverblümter in den Sitzungen der Gemeindevertretung und den Fachausschüssen.
15.10.2010 in Kommunalpolitik
Das beliebte Glienicker Herbst- und Weinfest wird wohl auch im nächsten Jahr unter der Regie des Glienicker Gewerbevereins stattfinden. Am Abend des 14. Oktober fand auf Bitte des Gewerbevereins ein Treffen im Rathaus statt. An diesem Treffen nahmen neben Vertretern des Gewerbevereins, der Bürgermeister, der Vorsitzende der Gemeindevertretung, die Fraktionsvorsitzenden der CDU/FDP, der Linken sowie der SPD und eine Gemeindevertreterin der GBL teil.
Ein Vorschlag der SPD zum Umgang mit der finanziellen Förderung des Festes durch die Gemeinde wurde wohlwollend aufgenommen. Die SPD-Fraktion hat einen entsprechenden Antrag zur Sitzung des Ausschusses für „Technische Infrastruktur und Gewerbe“ bereits Ende September eingereicht. Die Sitzung des Ausschusses findet am 27. Oktober statt.
Damit scheint die Kuh vom Eis zu sein und das beliebte Herbst- und Weinfest wird es wohl auch im nächsten Jahr geben.
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09.10.2010 in Unterbezirk
Die SPD Glienicke/Nordbahn hat ihre Kandidaten für die turnusgemäß alle zwei Jahre im Unterbezirk Oberhavel stattfindenden Wahlen nominiert.
Auf dem Unterbezirksparteitag am 20.11.2010 treten für die Wahlen für den neuen Unterbezirksvorstand folgende Glienicker Sozialdemokraten an: Uwe Klein (stellvertretender Unterbezirksvorsitz), Marianne Borsky (Revisorin), Tim Pommeränig (Antragskommission), Frank Schwerike (Schiedskommission). Alle Kandidaten wurden vom Ortsverein der Glienicker SPD einstimmig nominiert. Uwe Klein ist derzeit auf „Tour“ durch die Ortsvereine des Unterbezirks, um sich für den stellvertretenden UB-Vorsitz vorzustellen.
Die Glienicker SPD unterstützt ferner die Kandidatur von Andrea Suhr aus Gransee für den Unterbezirksvorsitz. Sie möchte Nachfolgerin von Thomas Günther werden und besuchte den Glienicker Ortsverein am 30. September. Ihre Vorstellungen zur künftigen Arbeit und Ausrichtung des Unterbezirks Oberhavel fanden bei den Glienicker Genossen viel Zustimmung. Sie wurde ebenfalls einstimmig vom Ortsverein nominiert.
02.10.2010 in Landespolitik
In der Öffentlichkeit hat die von der Landesregierung geplante Polizeireform kontroverse Diskussionen hervorgerufen. Viele Menschen fragen, ob durch diese Reform die Sicherheit im Land gefährdet sei.
Der Landtagsabgeordnete Alwin Ziel lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am
Montag, dem 18.10.2010, um 19.00 Uhr
in die Mensa der Grundschule in Glienicke, Hauptstraße 63/64
zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung zur Polizeireform in Brandenburg ein.
01.10.2010 in Kommunalpolitik
Wird das Niveau besser?
Für mich wird der Stil einiger Beiträge immer unerträglicher.
Nur ein Beispiel: Wieder einmal geißelt der Fraktionsvorsitzende der CDU/FDP- Fraktion in der Glienicker Gemeindevertretung die SPD-Fraktion für ihr Eintreten für eine zielgerichtete Ortsentwicklung.
Wieder einmal versucht er die Verhinderungspolitik der CDU/FDP-Fraktion in Bezug auf die Bauwünsche des Reicheltmarktes als sachgerechte Politik der CDU zu verkaufen.
Fakt ist: Wenn der Reicheltmarkt in Glienicke wie angekündigt schließt hat der EDEKA-Markt in der Galerie Sonnengarten als Vollsortimenter in Glienicke praktisch eine Monopolstellung.
Das die Inhaberin des dann einzigen Vollsortimenters in Glienicke auch gleichzeitig Vorstandsmitglied der Glienicker CDU ist, ist sicher nur ein Zufall
17.09.2010 in Veranstaltungen
Ob es in Glienicke auch im nächsten Jahr ein Herbst- und Weinfest geben wird scheint derzeit mehr als fraglich zu sein. In der Septembersitzung des Sozialausschusses erklärte der Vorsitzende des Glienicker Gewerbevereins, Sven Miram, auf Nachfrage: „Ob der Gewerbeverein auch im nächsten Jahr ein Herbst- und Weinfest ausrichtet, hängt vom Verlauf der Gespräche mit der Gemeinde ab.“
Dieser klaren Aussage des Veranstalters des mittlerweile zur Tradition gewordenen Herbst- und Weinfestes ist im Sozialausschuss eine Diskussion vorangegangen, die an Peinlichkeit kaum zu übertreffen ist. Der Vorsitzende des Sozialausschusses Andreas Elepfandt (Glienicker Bürgerliste) meinte in Richtung des anwesenden Vorstandes des Gewerbevereins: Ich fühle mich über den Tisch gezogen.
Doch was war passiert? Wie in jedem Jahr wurde das Herbst- und Weinfest durch die Gemeinde Glienicke/Nordbahn finanziell unterstützt.
15.09.2010 in Kommunalpolitik
Prüfung des Reicheltmarkt-Neubaus in der Gemeindevertretung abgelehnt

Wird jetzt wohl schließen. Reichelt-Markt an der Hauptstraße
Ich gebe gerne zu das es frustrierend ist, aber alle Sachargumente haben nichts geholfen. Die SPD-Fraktion hatte zur Sitzung der Gemeindevertretung vor der Sommerpause beantragt, dass der gewünschte Standortwechsel des Reicheltmarktes von der Hauptstraße an die B 96 fundiert geprüft wird. Doch alle Argumente und Appelle an die anderen Fraktionen hier in der Sache und vor allem auf Grundlage einer ordentlichen Prüfung entscheiden zu können, haben nichts geholfen. Mit der Mehrheit der Stimmen aus den Reihen der CDU/FDP und Glienicker Bürgerliste wurde in der Gemeindevertretung am 28. Juli der Antrag der SPD für eine grundlegende Prüfung der Voraussetzungen für einen Neubau eines größeren Reicheltmarktes an der B 96 abgelehnt.
Damit wird die Schließung des Reicheltmarktes an der Hauptstraße in Glienicke voraussichtlich nicht mehr zu verhindern sein. An seiner Stelle soll ein firmeneigener NP (NiedrigPreis) Discountmarkt eröffnet werden.
Dies teilte Reichelt in einem Schreiben vom 10. Mai 2010 an die SPD-Fraktion und in einem weiteren Schreiben an den Bürgermeister bereits im April mit (siehe Mitteilungen der SPD-Fraktion in der Juni-Ausgabe des Glienicker Kurier) mit.
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