25.03.2015 in Sport
Die Gemeinde Glienicke möchte einen 25-jährigen Mietvertrag für die noch zu bauende Sporthalle auf dem Schulcampus an der Schönfließer Straße abschließen. Das hat in seiner gestrigen Sitzung der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) der Gemeindevertretung zum Beschluss nach stundenlangen zähen Verhandlungen einstimmig empfohlen. Sollte die Glienicker Gemeindevertretung der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses folgen, muss dieser Vertrag im Anschluss noch von der Kommunalaufsichtsbehörde genehmigt werden.
Bereits in der ersten Sitzung des Sozialausschusses in dieser Legislaturperiode hatte ich einen Vorschlag unterbreitet, der es möglich machen sollte, dass für die Glienicker Sportvereine endlich genügend Sporthallenkapazitäten zur Verfügung stehen. Der von mir vor 9 (!!!) Monaten gemachte Vorschlag, das für den Bau der Sporthalle auf dem Schulcampus an der Schönfließer Straße benötigte Grundstück von der ASG im Rahmen eines Erbbaurechtsvertrages zu pachten, wird jetzt von einem Finanzinvestor umgesetzt.
11.02.2015 in Allgemein
Manchmal hat man den Eindruck, dass nichts so läuft wie man es gerne hätte. Manchmal fragt man sich, warum man das alles überhaupt macht und überlegt, alles hinzuschmeißen. Das gilt vor allem, wenn es sich bei dem Engagement um ein Ehrenamt handelt, dem man, wie ich, einen Großteil seiner Freizeit „opfert“. Bei mir kommt erschwerend hinzu, dass es sich um ein politisches Ehrenamt handelt. Für einige Zeitgenossen ist man als Politiker per se „Freiwild“ – daran gewöhnt man sich mit der Zeit.
Sie kennen mich als Gemeindevertreter, der sich einbringt und immer deutlich sagt, was er denkt. Und der für das kämpft, was er für richtig und wichtig für unseren Ort hält. Das findet natürlich nicht immer die Zustimmung aller. Erst recht nicht bei denen, deren eigene politische Ziele ich damit oftmals in Frage stelle. Und ja: Ich polarisiere von Zeit zu Zeit mit dem, was ich sage und schreibe. Dies tue ich bewusst. Denn ist es nicht auch Aufgabe eines gewählten Gemeindevertreters, für Themen, die uns alle betreffen, zu sensibilisieren und gegebenenfalls auch zu mobilisieren?
Ich ernte für Positionen Widerspruch und oftmals auch persönliche Kritik. Damit kann ich (meistens) umgehen. Doch damit, die von mir vertretenen Positionen und Meinungen zu kritisieren, geben sich einige jetzt nicht mehr zufrieden:
25.01.2015 in Senioren
Die SPD-Fraktion setzt sich seit vielen Jahren für die Umsetzung von betreutem Wohnen in Glienicke ein. Leider ist es bisher nicht gelungen, dieses Vorhaben erfolgreich umzusetzen.
Gerade deshalb begrüßen wir ausdrücklich die Aktivitäten der NCC, ein Vorkonzept für einen Bebauungsplan zu erstellen, der betreutes Wohnen realisieren könnte. Aus einer Umfrage der Senioren-AG wurde eine Nachfrage von etwa 150 Wohnungen für betreutes Wohnen ermittelt.
Durch die beschriebene Bebauung im Vorkonzept der NCC könnte ein erheblicher Teil der nötigen Wohnungen nicht nur als barrierefreie Wohnungen, sondern zumindest teilweise auch als betreutes Wohnen realisiert werden.
Trotz alledem muss die SPD-Fraktion in ihrer Verantwortung die stadtplanerischen Aspekte bei diesem Projekt betrachten und auch vertreten.
Wie von NCC mitgeteilt wurde, soll kein betreutes Wohnprojekt realisiert werden, sondern lediglich barrierefreie Wohnungen ohne weitere Zweckbindung zum unbeschränkten Angebot auf dem freien Wohnungsmarkt. Aufgrund der gültigen Stellplatzsatzung sehen wir deshalb die Voraussetzungen für eine Umsetzung von Stellplätzen entsprechend einer Wohnbebauung als gegeben. Für die Bebauung im B-Plangebiet 24 sollte deshalb 1 Stellplatz pro Wohneinheit umgesetzt werden. Für eine Abweichung von dieser Vorgabe durch Anwendung des § 5 der Stellplatzsatzung sehen wir bei dem gegenwärtigen Bebauungskonzept keinen Anlass.
20.01.2015 in Wahlen
Am 22. Februar wird im Landkreis Oberhavel, also auch in Glienicke, erstmals der Landrat direkt von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt.
Warum ist der Landrat für Glienicker Bürgerinnen und Bürger wichtig? Diese und ähnliche Fragen hat der Landratskandidat in den letzten Wochen häufiger gehört. Sein Name ist Ludger Weskamp. Er ist 48 Jahre, Diplom-Kaufmann und Diplom-Verwaltungswirt (FH), hat zwei Kinder und lebt in Hohen Neuendorf. Als Dezernent für Finanzen und Bildung trägt er Verantwortung für über 350 Beschäftigte und ist insbesondere für den Kreishaushalt und die Kreisschulen zuständig.
Der am 22. Februar zu wählende Landrat ist für den Landkreis das, was der Bürgermeister für die Städte und Gemeinden ist. Es gibt nur wenige Bereiche des öffentlichen Lebens, in denen sich Entscheidungen der Kreisverwaltung nicht auswirken. Die Ausstattung von Schulen und Kitas, die Betreuung von Arbeitssuchenden im Jobcenter, die Erstellung von Baugenehmigungen im Bauamt sind dafür nur ein paar Beispiele. Aber auch die kreiseigenen Gesellschaften sind wichtig für die Menschen in unserem Landkreis. Die kreiseigenen Krankenhäuser sorgen für eine gute medizinische Versorgung vor Ort, das kreiseigene Abfallunternehmen sichert die Abfallbeseitigung für niedrige Gebühren.
Wichtig für die Menschen in Glienicke ist auch das kreiseigene Busunternehmen. Die OVG stellt zum Beispiel gemeinsam mit der BVG die Busanbindung an die S-Bahnhöfe her.
31.12.2014 in Allgemein
Dieses Jahr hatte Höhen und Tiefen. Ich bedanke mich bei allen, die mich in diesem Jahr unterstützt haben. Sei es im Zuge der Kommunalwahl im Mai, mit einem für mich immer noch unglaublichen persönlichen Ergebnis, sei es in der Tagespolitik oder auch privat. Ich wünsche Euch/Ihnen einen guten Rutsch und ein gutes, gesundes und erfolgreiches Jahr 2015.
04.12.2014 in Veranstaltungen
Soll die Gemeinde Glienicke rund 4 Millionen Euro ausgeben um eine neue Mensa für die Grundschule zu bauen?
Was ist mit der Parkplatzsituation rund um die Grundschule, wenn eine neue Mensa auf einem der Parkplätze an der Grundschule gebaut wird?
Macht es Sinn eine neue Mensa und neue Klassenräume zu bauen, um den jetzigen Pavillonbau der Grundschule als Jugendclub nutzen zu können und den Grundschulcampus zu schließen?
Wie ist der Diskussionsstand? Was ist geplant?
Diese und andere Fragen rund um den geplanten Mensaneubau an der Glienicker Grundschule, möchte die Glienicker SPD-Fraktion mit den Glienicker Bürgerinnen und Bürgern diskutieren.
Mit den Bürgern reden und diskutieren bevor Entscheidungen getroffen werden. Das ist der Politikstil der Glienicker SPD-Fraktion.
Die SPD-Fraktion lädt zu einem Info- und Diskussionsabend zum geplanten Mensaneubau am Dienstag den 13. Januar 2015 um 19:00 Uhr in das Vereinszimmer der Dreifeldsporthalle ein.

26.11.2014 in Verkehr
In der gestrigen Sitzung der Glienicker Gemeindevertretung wurde ein Antrag der SPD-Fraktion mehrheitlich abgelehnt. Mit diesem Antrag sollte die Gemeindeverwaltung beauftragt werden für den Ortskern ein Parkraumkonzept, als Diskussionsgrundlage für den zuständigen Fachausschuss und die AG Verkehr, erarbeiten zu lassen.
Bereits vor zwei Jahren hatte die SPD-Fraktion ein Parkraumkonzept für den Ortskern beantragt. Auch der Antrag wurde damals abgelehnt mit der Begründung, dass man erst den Idee Wettbewerb zum Ortskern abwarten will.
Nach der gestrigen Diskussion in der Gemeindevertretung habe ich nicht den Eindruck, dass ein Parkraumkonzept grundsätzlich in der Gemeindevertretung abgelehnt wird. Vielmehr ist es eine Frage der Prioritäten. Die gestrige Ablehnung wurde unter anderem mit der AG Verkehr sowie den in Bereich des Ortskerns geplanten Bauten (barrierefreies Wohnen/Mensabau) begründet.
Aus meiner Sicht ist es falsch sich zunächst um die Neubauten, auch wenn bei den Neubauten die für den Bau der Gebäude Parkplätze sicher eine Rolle spielen, zu kümmern und erst im zweiten Schritt um ein Parkraumkonzept für den Ortskern.
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