18.11.2016 in Verkehr
Hoffnung für die Heidekrautbahn
Deutliche Verbesserung für den öffentlichen Personennahverkehr in Sicht
Nur wenn es endlich gelingt, die Anbindung der S-Bahn-Gemeinden an Berlin mit Bussen und Bahnen zu verbessern, bekommen wir die wachsenden Probleme im Straßenverkehr und die täglichen Staus in unserer Gegend in den Griff. Als Gemeindevertreter in Glienicke, Abgeordneter des Kreistages und vor allem auch als stellvertretender Vorsitzender des Nahverkehrsbeirates Oberhavel setze ich mich seit geraumer Zeit für eine Verbesserung des ÖPNV ein. Ich bin sehr glücklich darüber, dass es mit einem entsprechenden Änderungsantrag im Kreistag zuletzt gelungen ist, eine deutliche Verbesserung der Buslinien 136 und 107 zu erreichen. Genaueres zur Verbesserung soll in der ersten Sitzung des Kreistages im nächsten Jahr vorgestellt werden.
Gerade für den S-Bahn-Bereich gibt es aber noch ein weiteres zentrales Projekt, das die Anbindung an Berlin erleichtern und deutlich verbessern würde: die Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn auf ihrer Stammstrecke, über Mühlenbeck und Schildow und einer Anbindung an den Bahnhof Gesundbrunnen. Die Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn würde für den Süden Oberhavels, insbesondere das Mühlenbecker Land und Glienicke, die Anbindung an Berlin entscheidend verbessern und für viele Pendler die tägliche Fahrzeit zur Arbeit deutlich verkürzen. Denn viele könnten ihr Auto dann stehen lassen, weil sie mit Bussen und Bahnen schneller zu Arbeit nach Berlin kämen.
Durch den Hinweis einer Glienicker Bürgerin aus meiner Nachbarschaft wurde ich auf die aktuelle Berliner Koalitionsvereinbarung (Rot-Rot-Grün) aufmerksam gemacht. In dieser Vereinbarung heißt es auf der Seite 43: „Mit der Wiederinbetriebnahme der Stammstrecke der Heidekrautbahn einschließlich der Weiterführung bis Gesundbrunnen, der Kremmener Bahn (Prignitz‐Express) und der Stammbahn soll die Anbindung des Umlandes an den ÖPNV verbessert werden.“ (siehe Link am Ende des Artikels)
09.11.2016 in Sport
Das Schützenwesen in Glienicke/Nordbahn gilt offiziell als Kulturerbe!
In einem langwierigen Auswahlverfahren hat die Deutsche UNESCO-Kommission das „Schützenwesen in Deutschland“ in das „Bundesweite Verzeichnis des immateriellen Kulturerbes“ aufgenommen. Damit erfährt das Schützenwesen in Deutschland eine hohe Anerkennung. Die Abteilung Sportschießen des SV Glienicke beantragte beim Schützenverband das Logo „Immaterielles Kulturerbe“ führen zu dürfen, dem stattgegeben wurde. Somit ist auch die Abteilung Sportschießen ein Teil unseres kulturellen Erbes.
Alle Veranstaltungen, die von der Abteilung Sportschießen des SV Glienicke organisiert werden, dürfen jetzt offiziell das Prädikat „Immaterielles Kulturerbe“ tragen.
Nachdem sechs Mitglieder der Abteilung Sportschießen kürzlich an den Deutschen Meisterschaften teilnahmen, was aus meiner Sicht eine herausragende Leistung ist, ist die Aufnahme in das „Bundesweite Verzeichnis des immateriellen Kulturerbes“ innerhalb kürzester Zeit eine weitere Anerkennung und Auszeichnung der guten Arbeit des SV Glienicke/Nordbahn.
Besonders stolz macht mich diese Auszeichnung auch deshalb, weil hier einmal nicht die sportliche Leistung im Vordergrund steht, sondern mit den Sportlern ein wichtiger und lebendigen Teil unseres Gemeinwesens auch überregional anerkannt und ausgezeichnet wird.
20.10.2016 in Familie
Kitabeiträge sinken, aber nicht für alle
Vor der Sommerpause fassten die Gemeindevertreter einen deklaratorischen Beschluss, mit dem die ab dem 1. Januar 2017 geltenden Gebührentabellen für die Kitagebühren festgelegt werden sollen.
Deklaratorisch deshalb, weil im Herbst dieses Jahres die gesamte Kitasatzung noch beraten wird und erst dann der abschließende Beschluss, noch in diesem Jahr, von der Gemeindevertretung gefasst wird.
Für rund 85 Prozent der Glienicker Eltern soll der Kitabeitrag sinken. Der Geschwisterrabat wurde verbessert, so werden ab dem dritten Kind gar keine Kita-Gebühren mehr erhoben. Auch Familien mit Mehrlingskindern werden entlastet.
Das alles sind gute Signale, die mich unglaublich freuen. Bin ich selbst doch im Jahr 2001 als damaliger Elternvertreter der Kita Sonnenschein politisch aktiv geworden, weil mal wieder die Kita-Gebühren erhöht wurden.
Im Sozialausschuss, dessen Vorsitzender ich bin, wurde sehr lange über die Absenkung der Kita-Gebühren diskutiert. Was kann und vor allem will Glienicke sich leisten? Der jetzige deklaratorische Beschluss belastet die Glienicker Finanzen mit rund 180.000,- Euro jährlich. Nicht wenig, aber gut investiertes Geld, denn die Familien werden damit entlastet.
Durch Anfragen von Bürgern, wurde ich auf eine Sache aufmerksam, die ich in der Diskussion um die "kalte Progression" zugegebenermaßen übersehen habe.
16.10.2016 in Sport
Zehnfache Miete für eine Weihnachtsfeier
Für die jährliche Weihnachtsfeier der Abteilung Frauenturnen in der Alten Halle beantragte der SV Glienicke/Nordbahn (SVG) in diesem Jahr eine Mietreduzierung im Sozialausschuss. Bisher wurde die Miete von der Gemeindeverwaltung, wie für eine normale Sportstunde, mit 3,- Euro/Stunde berechnet.
In diesem Jahr sollen die Frauenturnerinnen für ihre Feier jedoch 30,- Euro pro Stunde bezahlen, da laut Verwaltung die Miete in den letzten Jahren falsch berechnet worden sei.
Für mich gehören Weihnachtsfeiern, Vereinsfeiern, Jahreshauptversammlungen und ähnliche Veranstaltungen zu einem lebendigen Vereinsleben dazu. Gemeinnützige Vereine wiederum tragen wesentlich zum Zusammenhalt in unserer Gesellschaft bei. Doch nun soll für solche Veranstaltungen dieselbe Miethöhe zu Grunde gelegt werden wie für private Feierlichkeiten.
Leider sprach sich die Mehrheit der Mitglieder des Sozialausschusses gegen eine Mietreduzierung für die Weihnachtsfeier der Abteilung aus.
Für mich ein Unding.
12.10.2016 in Verkehr
Bus 107 wird verbessert
Am 12. Oktober diskutierte der Kreistag Oberhavel über den Nahverkehrsplan für die nächsten fünf Jahre.
In meinem Redebeitrag habe ich deutlich gemacht, dass eine Taktverdichtung der Linie 107 zwingend erforderlich ist. Nur durch einen besseren öffentlichen Personennahverkehr werden wir die Verkehrsprobleme in den Griff bekommen. Der Kreistag hat einen entsprechenden Änderungsantrag der SPD/LGU und CDU angenommen.
Jetzt soll der Fahrplan dem durch einen Gutachter festgestellten Beförderungsbedarf angepasst werden. Damit wird die Buslinie 107 endlich häufiger fahren. Spätestens zur ersten Kreistagssitzung im nächsten Jahr soll über die Umsetzung im Kreistag informiert werden.
Ein guter Tag für Glienicke!
05.10.2016 in Veranstaltungen
Gemeinde Glienicke wird nicht Veranstalter des Herbst- und Weinfestes
„Das Herbst- und Weinfest 2017 wird von der Gemeinde Glienicke/Nordbahn in Kooperation mit dem Gewerbeverein Glienicke/Nordbahn veranstaltet. Hierbei soll die Verantwortung für die Organisation des Festes bei der Gemeinde Glienicke/Nordbahn liegen“ - das sah ein Antrag vor, den die SPD-Fraktion in der gestrigen Gemeindevertretung einbrachte. „Wir sind der festen Überzeugung, dass es nach der Absage des diesjährigen Herbst- und Weinfestes durch den Glienicker Gewerbeverein sinnvoll und notwendig ist, das traditionelle Glienicker Fest auf ‚neue Füße‘ zu stellen“, begründete der SPD-Fraktionsvorsitzende Uwe Klein.
In der Gemeindeverwaltung wurden in den letzten Jahren zwei Halbtagsstellen im Kulturbereich neu geschaffen. Die aktuelle Stellenausschreibung im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit der Gemeinde sah explizit „Veranstaltungsmanagement“ vor. „Die Fachkompetenz für ein Veranstaltungsmanagement ist in der Gemeindeverwaltung also vorhanden“, so Klein. Die Kalkulationen, Abrechnungen und Planungen der Herbst- und Weinfeste der vergangenen Jahre durch den Gewerbeverein lägen vor. Entsprechend sollte es, gerade in enger Kooperation mit dem Gewerbeverein, möglich sein, dass die Gemeinde Glienicke/Nordbahn als Veranstalterin die Durchführung des Herbst- und Weinfestes 2017 sicherstellt. Zuletzt erhielt der Gewerbeverein einen gemeindlichen Zuschuss von 8.000,- Euro für die Durchführung des Festes.
20.09.2016 in Kommunalpolitik
500.000,- Euro Defizit
500.000,- Euro Defizit im Ergebnishaushalt, also den laufenden nicht investiven Geldmitteln, sieht der vom Bürgermeister vorgelegte Haushaltsentwurf der Gemeinde Glienicke/Nordbahn für das nächste Jahr vor. Nun ist es mal wieder an den Fachausschüssen, für einen Ausgleich des Defizits zu sorgen. 600 Seiten mit langen Zahlenkolonnen sind hierfür von den ehrenamtlich tätigen sachkundigen Einwohnern und Gemeindevertretern durchzuarbeiten. Positionen werden hinterfragt und bewertet, um zu einer Entscheidung zu kommen, was Glienicke sich zukünftig noch leisten will und vor allem, was Glienicke sich leisten kann.
Den mit Abstand größten Posten des Haushalts hatten die Mitglieder des Sozialausschusses in ihrer gestrigen Haushaltsberatung zu bearbeiten. Kitas, Grundschule, Sportstätten, Friedhöfe, Vereins- und Kulturförderung gehören zu dem Verantwortungsbereich des Sozialausschusses. Da es sich bei vielen dieser Aufgaben um freiwillige Leistungen der Gemeinde handelt, war es an den Mitgliedern des Sozialausschusses, Prioritäten zu setzen und Kürzungsvorschläge zu unterbreiten, um das vom Bürgermeister vorgelegte Haushaltsdefizit von einer halben Million Euro auszugleichen.
CDU/FDP-Fraktion glänzt durch Worthülsen
Zu dieser Ausgangssituation schreibt die CDU/FDP in ihren aktuellen Fraktionsmitteilungen: „…Die Fachausschüsse werden nun detailliert alle Posten durcharbeiten – eine Kärrnerarbeit, die die GVT-Mitglieder und Sachkundigen Einwohner in Glienicke stets außerordentlich und erfreulich sorgfältig leisten. Es wird Anpassungen, Verschiebungen, Änderungen geben. Denn es gilt, ein Minus von 500.000 im Ergebnishaushalt auszugleichen. So manche nicht-pflichtige Ausgabe der Gemeinde, neudeutsch „Nice to Haves“, werden wir hinterfragen und gegebenenfalls streichen müssen…“.
Wer jetzt denkt, dass die CDU/FDP sich den Herausforderungen der Haushaltsberatungen im Sozialausschuss stellt, wurde gestern leider eines Besseren belehrt. Die Fraktionen von GBL, DIE LINKE und SPD hatten den Haushaltsentwurf bearbeitet und ihre Fragen, Anregungen und Änderungsanträge zu Papier gebracht. Aus diesen Zuarbeiten erstellte der Ausschussvorsitzende eine gemeinsame Bearbeitungsvorlage, um die Haushaltsberatung effizient führen zu können.
Glienicker Tacheles – Klartext aus Glienicke
"Das rote Mikro"
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