Uwe Klein

02.07.2017 in Jugend

10 Punkte für mehr Sicherheit - Skateranlage und Bürgerpark im Fokus

Vor einigen Tagen habe ich einen Artikel mit dem Titel: „Abendliche Zustände im Bürgerpark – Endlich Verantwortung übernehmen!“ veröffentlicht. Die abendlichen Zustände an der Skateranlage und dem Bürgerpark können niemanden gleichgültig lassen. Zumindest niemanden, dem die Entwicklung Glienickes am Herzen liegt.

Meiner Überzeugung nach reicht es nicht aus, gelegentlich das Ordnungsamt in den Bürgerpark zu schicken und ansonsten auf die Polizei zu verweisen. Drogenverkauf- und -konsum, Vandalismus, alkoholreiche Partys mit anschließender Vermüllung des öffentlichen Raums und andere Ordnungswidrigkeiten und Straftaten beschreiben eine Entwicklung direkt in unserem Ortszentrum, der endlich konsequent und in der Breite entgegen getreten werden muss.

Hierfür habe ich erste Überlegungen ausgearbeitet, die ich im morgigen Sozialausschuss vorstellen werde. Diese erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit, sondern sollen als Diskussionsgrundlage für die Erarbeitung eines gemeinsamen, von allen unterstützten Konzepts dienen, das sich als Handlungsgrundlage für eine Verbesserung der derzeitigen Situation bewährt.

30.06.2017 in Allgemein

Danke!

Glienicke befindet sich seit gestern im Ausnahmezustand. Die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr waren Stunden im Dauereinsatz. Freiwillig sind sie für uns alle im Ort unterwegs. Sie sperren überflutete Straßen, pumpen Keller und Tiefgaragen leer, sichern für Autofahrer und Fußgänger gefährliche Bereiche und helfen Menschen, die in Not sind.
Die Kameradinnen und Kameraden machen das ehrenamtlich in ihrer Freizeit. Wo viele Glienickerinnen und Glienicker schlafen gehen können, haben unsere Nachbarn in Feuerwehruniform noch viele Stunden in strömendem Regen und Dunkelheit dafür gesorgt, die schlimmsten Schäden zu beseitigen und größere Katastrophen zu verhindern.
Spätestens an Abenden wie dem gestrigen wird sicher jedem von uns bewusst, welch unverzichtbaren Beitrag die Freiwillige Feuerwehr für uns alle leistet.
Ich - genauso wie viele der Kameradinnen und Kameraden - würden sich sehr über weitere Unterstützer freuen! Derzeit engagieren sich rund 35 aktive Kameradinnen und Kameraden in der FFW Glienicke. Hochgerechnet auf 12.500 Einwohner kommen damit auf einen Glienicker Feuerwehrmann/-frau ca. 375 Einwohner. Hier macht ein Kamerad die Arbeit, für die es eigentlich zwei Feuerwehrleute geben müsste.
Danke, an alle Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr! Danke, dass ihr immer für uns da seid. Danke für all das, was ihr auch in der letzten Nacht wieder für unser Gemeinwesen leistet!
Danke auch an alle Glienickerinnen und Glienicker, die die Kameraden im Einsatz in der Nacht mit Verpflegung und warmen Getränken versorgen oder sie anderweitig unterstützen!
Ihr seid einfach klasse!
Wer nach der letzten Nacht darüber nachdenkt, ebenfalls Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr Glienicke zu werden, findet unter https://www.facebook.com/Ffwglienicke Hinweise auf kommende Veranstaltungen sowie unter https://www.glienicke.eu/bildung-sozi…/freiwillige-feuerwehr die richtigen Ansprechpartner.

29.06.2017 in Verkehr

Mehr Busse erst zum Winterfahrplan im Dezember 2017

Kiezbus fährt wohl nicht mehr in diesem Jahr

Die deutliche Verbesserung der Busanbindung für ganz Glienicke kommt nicht, wie vom Landkreis Oberhavel bisher angekündigt, im September dieses Jahres, sondern erst zum Fahrplanwechsel Anfang Dezember 2017. Das erklärte der Geschäftsführer der Oberhavel Holding Besitz- und Verwaltungsgesellschaft mbH, Klaus-Peter Fischer, auf Nachfrage. Fischer erläuterte, dass die für die Verbesserung der Bustaktung notwendigen neuen Busse nicht wie avisiert im August geliefert werden, sondern erst im Herbst. Doch ohne zusätzliche neue Busse ist es für die OVG nicht möglich die Taktverdichtung und somit einen 20-Minuten-Takt von der Schule in Mühlenbeck über den S-Bahnhof Mönchsmühle, Schildow zum S-Bahnhof Hermsdorf zu realisieren.

Die vom Kreistag Oberhavel beschlossene Verbesserung für Glienicke werden aber definitiv zum Fahrplanwechsel im Dezember von der OVG umgesetzt.

Weniger gute Nachrichten hatte Fischer in Bezug auf den Glienicker Kiezbus parat. Für den Kiezbus, der laut Beschluss der Gemeindevertretung rund um den Sonnengarten zum S-Bahnhof Frohnau fahren soll, liegt derzeit noch nicht einmal eine Konzession vor. Somit sei Inbetriebnahme des Kiezbusses im Jahr 2017 sehr unrealistisch, so Klaus-Peter Fischer.

22.06.2017 in Allgemein

Abendliche Zustände im Bürgerpark – Endlich Verantwortung übernehmen!

Alkohol, Drogen (nicht „nur“ Cannabis), Bedrohung, blinde Zerstörungswut und mehr. Das alles findet leider mittlerweile regelmäßig in unserem Bürgerpark/Skateranlage statt.

Bereits im letzten Jahr erklärte Bürgermeister Oberlack auf meine Anfrage zum Thema Drogen-, Alkohol- und Nikotinkonsum von Jugendlichen an der Skaterbahn, „dass die überwiegende Anzahl der Jugendlichen die abends auf der Skaterbahn sind aus dem Märkischen Viertel stammt und die Glienicker Jugendsozialarbeiter hierfür nicht zuständig sind“ (SozA vom 19.9.2016).

Bürgermeister verweist auf Polizei

Nachdem die Jugendsozialarbeiter im Mai ihren jährlichen Bericht im Sozialausschuss vorgestellt hatten und anhand eindrücklicher Beispiele sehr deutlich auf die Zustände an der Skateranlage eingingen, schien nun auch der Bürgermeister das Problem zu erkennen. Doch anstatt endlich einmal Verantwortung zu übernehmen, zeigt er wieder nur auf andere. So verwies er in einer Pressemitteilung lediglich auf die Revierpolizisten und forderte eine zusätzliche Polizeistelle im Rahmen einer Elternzeitvertretung.

Ordnungsamt hat Befugnisse

Weiterhin heißt es in der Pressemitteilung: „Auch die Mitarbeiter des Ordnungsamtes sind im Rahmen ihrer Möglichkeiten vor Ort. Jedoch sind sie nicht befugt, die Personalien von Personen festzustellen. Sie haben bei schweren Vergehen oder Gesetzesverstößen nur die Möglichkeit, die Polizei zu verständigen“. Das ist nachweislich falsch!

Zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung (der zentralen Aufgabe jedes Ordnungsamts) oder wenn der Verdacht einer Straftat besteht, können die Mitarbeiter des Ordnungsamts u.a. Personalien feststellen, sich Ausweispapiere aushändigen lassen, Personen festhalten und sogar mitgeführte Sachen durchsuchen (§ 23 OBG). Der Unterschied zur Polizei besteht darin, dass das Ordnungsamt diese Maßnahmen nicht mit Zwang durchsetzen darf.

Endlich Verantwortung übernehmen!

19.06.2017 in Allgemein

Anspruch und Wirklichkeit

Nachdem Bürgermeister Oberlack vor acht Jahren in seinem Wahlkampf Klarheit bei den Abwassergebühren und mehr Transparenz gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern versprochen hatte, zeigt sich, dass er seinem eigenen Anspruch leider nicht gerecht wird.

Abwassergebühren werden Thema

Durch einen Artikel in der Märkischen Allgemeinen Zeitung über die Sitzung der Gemeindevertretung Birkenwerder (!) am 1. Juni wurde öffentlich, dass der Zweckverband Fließtal, der für die Entsorgung der Abwässer in Mühlenbecker Land und Birkenwerder zuständig ist, für mehrere Jahre Nachzahlungen für die Durchleitung der Glienicker Abwässer zum Klärwerk Schönerlinde fordert. Nachdem auch ich einen Artikel zu diesem Sachverhalt mit vielen offenen Fragen veröffentlichte, kam in Glienicke plötzlich Bewegung in die Sache.

Bürgermeister weiß seit 2015 Bescheid

So räumte Bürgermeister Oberlack erst unter diesem öffentlichen Druck in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 8. Juni ein, dass er bereits im Herbst 2015 von der Geschäftsführerin des Zweckverbandes Fließtal über die Nachforderungen informiert worden war. Laut einer Pressemitteilung des Bürgermeisters kam im gesamten Jahr 2016 kein Gespräch zwischen der Gemeinde Glienicke und dem Zweckverband zu den Nachzahlungsforderungen zustande. Erst nachdem der Zweckverband im Januar „eine Forderung fixiert“ hat, kam es im Mai zu einem „Aufklärungsgespräch“, bei dem erneut die unterschiedlichen Auffassungen festgestellt wurden. Ein neuer Berechnungsweg soll nun bis Ende Juni eine Lösung bringen, die Zahlen dazu erarbeitet der Zweckverband laut seiner Presseinformation „momentan mit Hochdruck“.

Anderthalb Jahre nicht informiert

Warum hat es 1,5 Jahre gedauert, bis der Bürgermeister laut seiner Pressemitteilung die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses (im nichtöffentlichen Teil) über die Nachforderung des Zweckverbands informiert hat? Und wann wären die Bürgerinnen und Bürger über die Nachforderung informiert worden, wenn die Presse das Thema nicht aufgegriffen hätte? Auch für die Bürger im Mühlenbecker Land und Birkenwerder ist es sicherlich nicht ganz uninteressant zu erfahren, ob sie im gleichen Maß zu viel für ihr Abwasser gezahlt haben wie Glienicke laut Zweckverband zu wenig.

Die „Zeche“ zahlen die Bürger

Was bedeutet es für die Glienicker, wenn die Nachforderungen des Zweckverbands berechtigt sind? Die Kosten des Zweckverbands für die Durchleitung der Glienicker Abwässer werden eins zu eins auf die Abwassergebühren der Glienickerinnen und Glienicker umgelegt. Erhebt der Zweckverband für die Vergangenheit nun Nachzahlungsforderungen, müssen auch diese Kosten umgelegt werden. Nach Einschätzung der Kommunalaufsicht des Landkreises Oberhavel dürfen die Abwassergebühren rückwirkend nicht erhöht werden. Das entspricht auch meinem Gerechtigkeitsempfinden! Aber dann müssten diese Nachzahlungen aus dem Haushalt der Gemeinde Glienicke bezahlt werden. Somit zahlen es dann doch alle Bürgerinnen und Bürger, nur nicht über ihre Abwasserrechnung, sondern über ihre Steuern. Ließe sich die Gemeinde auf einen Rechtsstreit ein, würde auch das wieder Steuergelder kosten.

Was bedeuten die Nachforderungen für die Zukunft?

Sollten die Nachforderungen des Zweckverbands berechtigt sein und die neuen Abrechnungsmodalitäten für die Zukunft greifen, hätte das Auswirkungen auf die zukünftige Höhe unserer Abwassergebühren.

19.06.2017 in Jugend

Zwei Jahre ist es jetzt her, dass der alte Jugendclub an der B 96 abgerissen wurde.

Zwei Jahre in denen die Pläne für einen neuen Jugendclub im Ortszentrum abgestimmt wurden, gebaut ist er immer noch nicht. Von Seiten der Gemeindeverwaltung wurde die Ausschreibung für den Bau im Frühjahr diesen Jahren veröffentlicht. Der Baubeginn sollte im Mai sein. Dass Baufirmen im Frühjahr ihre Auftragsbücher voll haben und sich auf die Ausschreibung keine Baufirma gemeldet hat, sollte eigentlich niemand überraschen. Jetzt soll im nächsten Jahr der neue Jugendclub gebaut werden. Ein Trauerspiel!