25.06.2010 in Ortsverein
Am 24. Juni 2010 hat die SPD Glienicke/Nordbahn einen neuen Ortsvereinsvorstand gewählt.
Ortsvereinsvorsitzender:
Frank Schwerike
stellvertretenden Vorsitzende:
Joachim Bienert
stellvertretenden Vorsitzende:
Jens Wohlfeil
Kassier:
Dietrich Walter
Beisitzer:
Marianne Borsky
Kathrin Kröger
Angela Neumann-Duscha
Jens Bohl
Tim Pommeränig
Uwe Klein
Ehrenvorsitzende
Brigitte Oltmanns
Klaus Neumann-Duscha
24.06.2010 in Kommunalpolitik
Antrag der SPD-Fraktion zur Prüfung des Bauwunsches von Reichelt
20.06.2010 in Kommunalpolitik
Gemeindevertretung tagt später
Wegen einer Feierstund, anlässlich des Jubiläums der ersten Tagung der Glienicker Gemeindevertretung nach den freien Wahlen vor 20 Jahren, beginnt die Tagung der Glienicker Gemeindevertrung am 30.Juni erst ca. 18:30 Uhr in der Mensa der Glienicker Grundschule
18.06.2010 in Kommunalpolitik
130.000,- Euro auf die Schnelle
oder: aller „guten" Dinge sind drei?
Mal eben schnell kurz vor 22:00 Uhr in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im Tagesordnungspunkt "Bericht aus der Verwaltung" angesprochen und schon sollen 130.000,- Euro für einen Umbau am Rathaus freigegeben werden. So dachte es sich offensichtlich die Glienicker Verwaltungsspitze. Doch vehemente Proteste von den Gemeindevertretern verhinderten diesen ersten Überrumpelungsversuch der Verwaltungsspitze.
Fortsetzung nur einen Monat später in der Sitzung des für Baufragen zuständigen Fachausschusses für Planung, Bauen/Wohnen und Umweltschutz(Planungsausschuss): Um 21:50 Uhr wird der Punkt "Sonstiges" aufgerufen. Und wieder ist es soweit; unser Bürgermeister meinte die Umbaupläne mal eben schnell nur vorstellen zu können. Natürlich wurden die Pläne nicht, wie sonst üblich, eine Woche vorher mit der Einladung versandt.
Die Vertreter der SPD-Fraktion haben gegen dieses erneute Schnellschussverfahren protestiert. Wir sind nicht bereit, mal eben auf die Schnelle 130.000,- Euro an Steuergeldern ohne eine fundierte Beratung freizugeben.
12.06.2010 in Bildung
"Bildungsgipfel" gescheitert
Bund und Länder haben sich beim Bildungsgipfel nicht auf die Finanzierung der geplanten zusätzlichen Investitionen für Bildung und Forschung geeinigt. "Mit der so genannten Bildungsrepublik ist jetzt auch das letzte Prestigeobjekt von Schwarz-Gelb gescheitert", kommentierte die stellvertretende Parteivorsitzende Hannelore Kraft.
Beim so genannten Bildungsgipfel hat die Bundesregierung mehr Unterstützung für die Länder abgelehnt. Damit rückt das erklärte Ziel, ab 2015 mindestens zehn Prozent in Bildung und Forschung zu investieren, in weite Ferne.
"Bildung bleibt bei dieser Bundesregierung nur heiße Luft", kommentierte die stellvertretende SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft das Ergebnis. "Das ist eine Blamage für Merkel und Schavan. Wer die Bedeutung von Bildung beschwört und gleichzeitig den Ländern und Kommunen ihre finanziellen Spielräume nimmt, handelt vollkommen widersprüchlich. Die Union hat das Zehn-Prozent-Ziel scheinbar aufgegeben."
09.06.2010 in Bildung
Thomas Günther zum Bildungsgipfel
Wir brauchen eigene Gestaltungsspielräume
Potsdam. Vor dem morgigen Bildungsgipfel von Bund und Ländern in Berlin warnt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Günther, davor, den Ländern – finanzielle wie inhaltliche – Gestaltungsspielräume zu nehmen.
„Am Ziel, zehn Prozent der Wirtschaftskraft in Bildung und Forschung zu investieren, müssen Bund und Länder unbedingt festhalten“, sagte Thomas Günther. „Das Plus von 13 Milliarden Euro bis 2015 muss kommen“, so der Bildungsexperte, „Bildung ist das nachhaltigste Rettungspaket, das Bund und Länder überhaupt schnüren können.“ Die wichtigste Ressource des Landes dürfe nicht auch noch Opfer der ohnehin unausgegorenen Kürzungspläne der Bundesregierung werden.
30.05.2010 in Kommunalpolitik
Glienicke fehlt mal wieder Geld
Rund 180.000,- Euro Defizit. Dieses Defizit weißt der Entwurf des Nachtragshaushaltes auf, den die Glienicker Gemeindeverwaltung zur Beratung in den kommunalen Gremien vorgelegt hat.
Im Entwurf des Nachtragshaushaltes stehen den Mehreinnahmen in Höhe von über 300.000,- Euro Mehrausgaben von annährend 500.000,- Euro gegenüber. Hierbei bleibt natürlich der wesentlich besser als erwartet ausgefallene Haushaltsabschluss des vergangenen Jahres unberücksichtigt.
Für mich eine unverständliche und nicht nachvollziehbare Beratungsvorlage. Bereits in unseren aktuellen Fraktionsmitteilungen in der Juniausgabe des Glienicker Kurier hat sich die SPD-Fraktion klar und deutlich positioniert.
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