28.08.2011 in Kommunalpolitik
Glienicker SPD-Fraktion in Klausur
Welche Konsequenzen sind nach den Vorfällen in der Kita „Burattino“ in Bezug auf die Sicherheitslage in unseren Kitas zu ziehen? Wie geht die Gemeinde mit dem Bauantrag eines weiteren Discounters um? Welche Probleme gibt es derzeit an der Glienicker Grundschule und wie ist die aktuelle Entwicklung am Neuen Gymnasium Glienicke?
Mit diesen und zahlreichen anderen Fragen beschäftigte sich die Glienicker SPD-Fraktion auf ihrer ganztägigen Klausurtagung am Samstag, den 27.August 2011.
Zentrale Aufgabe unserer kommunalpolitischen Verantwortung ist es, sich umfassend mit den aktuellen Fragen und den zukünftigen Themen in unserer Gemeinde zu befassen. Aus diesem Grund trifft sich die SPD-Fraktion regelmäßig zu ganztägigen Klausurtagungen, an denen auch die sachkundigen Einwohner teilnehmen.
25.08.2011 in Kommunalpolitik
Erklärung der SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung Glienicke/Nordbahn zu den Vorfällen in der Kita „Buratino“
Am Montag, den 22. August 2011 kam es in der Kindertagsstätte „Buratino“ zu einem Vorfall der einen Polizeieinsatz nach sich zog. Die Lokalpresse hat und berichtet weiter ausführlich darüber.
Die SPD-Fraktion wird sich zu den näheren Umständen der Tat nicht äußern, denn das ist Sache der Ermittlungsbehörden.
Der Täter wurde durch das beherzte Eingreifen eines Vaters gestoppt. In der heutigen Ausgabe des Oranienburger Generalanzeigers wird Oberstaatsanwalt Dr. Andreas Pelzer mit den Worten, „Der Vater war es, der Tusche von dem Opfer herunterzerrte“, zitiert.
Wir möchten uns an dieser Stelle ausdrücklich für die Zivilcourage bei dem erwähnten Vater bedanken. Leider ist Zivilcourage heutzutage keine Selbstverständlichkeit.
Im Zusammenhang mit den Vorfällen in der Kita „Buratino“ haben die SPD, die Fraktion und mich persönlich weit über 100 E-Mails erreicht. Wir bitten an dieser Stelle um Verständnis dafür, dass es unmöglich, ist alle zu beantworten.
Als stellvertretender Vorsitzender des Sozialausschusses und Vorsitzender der SPD-Fraktion, wurde ich bereits am Montagvormittag umfänglich durch den Bürgermeister informiert.
Dr. Oberlack versicherte am vergangenen Dienstag im Sozialausschuss, dass zu keinem Zeitpunkt eine Gefährdung der Kinder in der Kindertagesstätte bestand. Ähnlich wird der ermittelnde Oberstaatsanwalt in der heute Presse zitiert.
Für die SPD-Fraktion hat die Sicherheit der Kinder, aber auch die Sicherheit des Personals höchste Priorität. In der derzeitigen Situation wurden durch die Gemeindeverwaltung weitere Sicherungsmaßnahmen getroffen. In meiner Funktion als stellvertretende Vorsitzende des Sozialausschusses sichere ich zu, dass im Rahmen der nächsten Sitzung des Ausschusses die Sicherheitslage in allen Glienicker Einrichtungen auf der Tagesordnung stehen wird.
Uwe Klein
Fraktionsvorsitzender
19.08.2011 in Kommunalpolitik
Bauantrag von Lidl / Verkehrschaos absehbar
Auf dem Grundstück Ecke Hauptstraße/Lessingstraße soll ein Lidl-Discountmarkt entstehen. So sieht es ein Bauantrag vor, über den der Glienicker Planungsausschuss im Rahmen einer Sondersitzung in der Sommerpause am 21. Juli beraten hat.
Über Bauanträge, wie jetzt auch über den Bauantrag von Lidl, entscheidet letztlich der Landkreis Oberhavel. Die Gemeinde soll innerhalb von acht Wochen nach Eingang des vollständigen Bauantrages eine Stellungnahme beim zuständigen Landkreis abgeben. Natürlich muss sich auch die Gemeinde bei ihrer Stellungnahme an die Buchstaben von Recht und Gesetz halten. Die Sondersitzung des Planungsausschusses im Juli wurde notwendig, da von Seiten der Gemeindeverwaltung informiert wurde, dass die Frist für die Gemeinde Glienicke/Nordbahn Ende Juli 2011 abläuft.
Es bedurfte in der entsprechenden Sitzung des Planungsausschusses erst eines Hinweises aus den Reihen der SPD-Fraktion, um klarzustellen, dass formell zum Zeitpunkt der Sitzung noch kein Bauantrag gestellt war. Die Gemeinde wurde bis zum Zeitpunkt der Sondersitzung auch vom Landkreis noch nicht zur Stellungnahme aufgefordert. Die Gemeindeverwaltung, der dieser Umstand bekannt gewesen sein muss, informierte von sich aus über diesen Umstand nicht. Das ist in der jüngsten Glienicker Geschichte ein einmaliger Vorgang.
11.08.2011 in Bildung
Bildung ist und bleibt Priorität Nr. 1
Potsdam. Der SPD-Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag hat heute die zusätzlich geplanten Lehrerneueinstellungen in Brandenburg begrüßt.
„Das Vorhaben der Bildungsministerin zusätzliche Lehrer einzustellen, zeigt: Bildung ist und bleibt die Priorität Nr. 1 für die SPD“, sagte Holzschuher. Statt 1.250 werden nun in den nächsten Jahren über 2.000 neue Lehrerinnen und Lehrer an Brandenburgs Schulen eingestellt. „Das bringt frisches Blut und neue Ideen in die Schulen und unterstreicht, dass der Lehrerberuf Perspektive hat“, so der SPD-Fraktionschef. „Gute Bildung für alle ist das A und O für die Lebenschancen unserer Kinder. Motivierte Lehrerinnen und Lehrer spielen dabei eine wichtige Rolle. Deshalb werden wir auch alles dafür tun, dass das Ansehen von Lehrerinnen und Lehrern wieder steigt“, sagte Holzschuher.
28.07.2011 in Service
Hungernde Menschen brauchen unsere Hilfe
- Spenden-Stichwort: Ostafrika, Spendenkonto: 10 20 30 Bank für Sozialwirtschaft, BLZ 370 205 00
- Charity-SMS: SMS mit ADH an die 8 11 90 senden (5 Euro zuzüglich üblicher SMS-Gebühr, davon gehen direkt an die Aktion Deutschland Hilft 4,83 Euro)
- Sicher online spenden: zum Spendenformular
- Spenden-Hotline: 0900 55 10 20 30 (Festnetz kostenfrei, mobil höher)
23.07.2011 in Allgemein
„Wir trauern mit den Menschen in Norwegen“
Schock, Verzweiflung und ungläubiges Entsetzen in Norwegen. Mindestens 84 Jugendliche starben am Freitag bei einem Amoklauf in einem sozialdemokratischen Jugend-Ferienlager. Zuvor kamen mindestens sieben Menschen bei einer Bombenexplosion im Regierungsviertel ums Leben. SPD-Chef Sigmar Gabriel zeigte sich tief erschüttert und verurteilte im Namen der deutschen Sozialdemokratie die Taten.
04.07.2011 in Bundespolitik
Ist der Ruf erst ruiniert…
Mike Bischoff zu Steuerplänen von Schwarz-Gelb
Potsdam. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mike Bischoff, hat sich gegen die Pläne der Bundesregierung zu Steuersenkungen ausgesprochen. „Die Pläne sind nichts anderes als ein Rettungsring für die FDP auf Kosten von Ländern und Kommunen.“
Glienicker Tacheles – Klartext aus Glienicke
"Das rote Mikro"
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