Uwe Klein

19.08.2011 in Kommunalpolitik

Bauantrag von Lidl / Verkehrschaos absehbar

Auf dem Grundstück Ecke Hauptstraße/Lessingstraße soll ein Lidl-Discountmarkt entstehen. So sieht es ein Bauantrag vor, über den der Glienicker Planungsausschuss im Rahmen einer Sondersitzung in der Sommerpause am 21. Juli beraten hat.
Über Bauanträge, wie jetzt auch über den Bauantrag von Lidl, entscheidet letztlich der Landkreis Oberhavel. Die Gemeinde soll innerhalb von acht Wochen nach Eingang des vollständigen Bauantrages eine Stellungnahme beim zuständigen Landkreis abgeben. Natürlich muss sich auch die Gemeinde bei ihrer Stellungnahme an die Buchstaben von Recht und Gesetz halten. Die Sondersitzung des Planungsausschusses im Juli wurde notwendig, da von Seiten der Gemeindeverwaltung informiert wurde, dass die Frist für die Gemeinde Glienicke/Nordbahn Ende Juli 2011 abläuft.

Es bedurfte in der entsprechenden Sitzung des Planungsausschusses erst eines Hinweises aus den Reihen der SPD-Fraktion, um klarzustellen, dass formell zum Zeitpunkt der Sitzung noch kein Bauantrag gestellt war. Die Gemeinde wurde bis zum Zeitpunkt der Sondersitzung auch vom Landkreis noch nicht zur Stellungnahme aufgefordert. Die Gemeindeverwaltung, der dieser Umstand bekannt gewesen sein muss, informierte von sich aus über diesen Umstand nicht. Das ist in der jüngsten Glienicker Geschichte ein einmaliger Vorgang.

11.08.2011 in Bildung

Bildung ist und bleibt Priorität Nr. 1

Potsdam. Der SPD-Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag hat heute die zusätzlich geplanten Lehrerneueinstellungen in Brandenburg begrüßt.
„Das Vorhaben der Bildungsministerin zusätzliche Lehrer einzustellen, zeigt: Bildung ist und bleibt die Priorität Nr. 1 für die SPD“, sagte Holzschuher. Statt 1.250 werden nun in den nächsten Jahren über 2.000 neue Lehrerinnen und Lehrer an Brandenburgs Schulen eingestellt. „Das bringt frisches Blut und neue Ideen in die Schulen und unterstreicht, dass der Lehrerberuf Perspektive hat“, so der SPD-Fraktionschef. „Gute Bildung für alle ist das A und O für die Lebenschancen unserer Kinder. Motivierte Lehrerinnen und Lehrer spielen dabei eine wichtige Rolle. Deshalb werden wir auch alles dafür tun, dass das Ansehen von Lehrerinnen und Lehrern wieder steigt“, sagte Holzschuher.

28.07.2011 in Service

Hungernde Menschen brauchen unsere Hilfe

Die Lage am Horn von Afrika spitzt sich zu: Zehn Millionen Menschen in Dschibuti, Äthiopien, Kenia und Somalia haben fast nichts zu essen und zu trinken. Ihnen droht der Hungertod – darunter allein zwei Millionen Kinder. Eine lange Dürreperiode hat zu Trinkwasserverknappung und dem Tod vieler Nutztiere geführt. Es fehlt an Nahrung, Wasser, und medizinischer Hilfe. Das Ausmaß der Dürrekatastrophe ist gravierend. Sie gilt als die schlimmste seit 60 Jahren. Für Hilfsprojekte in Ostafrika sind die Hilfsorganisationen dringend auf Spenden angewiesen. Helfen Sie den Menschen in Ostafrika in ihrer Not mit einer Spende! Aktion Deutschland Hilft Aktion Deutschland Hilft, ein Bündnis zehn deutscher Hilfsorganisationen, bittet um Spenden für die Menschen in Ostafrika:

Spenden-Stichwort: Ostafrika, Spendenkonto: 10 20 30 Bank für Sozialwirtschaft, BLZ 370 205 00

Charity-SMS: SMS mit ADH an die 8 11 90 senden (5 Euro zuzüglich üblicher SMS-Gebühr, davon gehen direkt an die Aktion Deutschland Hilft 4,83 Euro)

Sicher online spenden: zum Spendenformular

Spenden-Hotline: 0900 55 10 20 30 (Festnetz kostenfrei, mobil höher)

23.07.2011 in Allgemein

„Wir trauern mit den Menschen in Norwegen“

Schock, Verzweiflung und ungläubiges Entsetzen in Norwegen. Mindestens 84 Jugendliche starben am Freitag bei einem Amoklauf in einem sozialdemokratischen Jugend-Ferienlager. Zuvor kamen mindestens sieben Menschen bei einer Bombenexplosion im Regierungsviertel ums Leben. SPD-Chef Sigmar Gabriel zeigte sich tief erschüttert und verurteilte im Namen der deutschen Sozialdemokratie die Taten. 

04.07.2011 in Bundespolitik

Ist der Ruf erst ruiniert…

Mike Bischoff zu Steuerplänen von Schwarz-Gelb

Potsdam. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mike Bischoff, hat sich gegen die Pläne der Bundesregierung zu Steuersenkungen ausgesprochen. „Die Pläne sind nichts anderes als ein Rettungsring für die FDP auf Kosten von Ländern und Kommunen.“

01.07.2011 in Kommunalpolitik

Ein weiterer Discounter in Glienicke?

Für das Grundstück Lessingstraße/Hauptstrasse liegt ein Bauantrag eines Discounters vor. Darüber informierte die Gemeindeverwaltung im Rahmen der Sitzung der Gemeindevertretung am 27. Juli 11.

Die Gemeinde Glienicke kann Stellung nehmen, aber nicht selbst über den Bauantrag befinden. Die Entscheidung fällt die zuständige Behörde der Kreisverwaltung in Oranienburg.

27.06.2011 in Kommunalpolitik

Neues Mitglied für die „Kurier“-Redaktion benannt

Als neues ständiges Mitglied im Redaktionsteam des „Glienicker Kurier“ hat die SPD-Fraktion in der Glienicker Gemeindevertretung den stellvertretenden Vorsitzenden des Ortsvereins, Joachim Bienert, benannt. Dies teilte SPD-Fraktionsvorsitzender Uwe Klein der Gemeindevertretung bei der Sitzung am Montag (27.6.2011) mit.
Damit folgt Bienert auf die seit vielen Jahren in der Redaktion für die SPD tätige Marianne Borsky, die das Ehrenamt zum Monatsende aufgeben wird. M. Borsky sei an dieser Stelle herzlich für ihren Einsatz gedankt, den sie immer mit großem Sachverstand, vor allem aber stets mit viel „Herzblut“ in die mitunter nicht immer einfache Arbeit der Kurier-Redaktion eingebracht hat. Dem Nachfolger sei auf diesem Wege ein ebenso erfolgreiches Engagement gewünscht.

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