18.02.2013 in Allgemein
Schade, jetzt wird es wieder persönlich
Vierzehn Monate sind es noch bis zur nächsten Kommunalwahl im Land Brandenburg und damit auch in Glienicke. Seit einigen Monaten ist schon zu beobachten, dass sich der Ton in der Gemeindevertretung verschärft. Immer wieder kommt es zu teils persönlichen Angriffen. Die aus CDU/FDP und Glienicker Bürgerliste (GBL) bestehende Mehrheit scheint es zunehmend als Affront zu verstehen, wenn jemand nicht ihrer Meinung ist.
Nehmen wir zum Beispiel die Debatte über die Einrichtung eines Seniorenbeirates in Glienicke. Hier wurde die Diskussion und Entscheidungsfindung, gerade vom Fraktionsvorsitzenden der GBL, so weit in die Länge gezogen, dass die Senioren, die sich für einen Seniorenbeirat ausgesprochen haben, teilweise schon den Glauben an dieses zusätzliche Element einer Bürgerbeteiligung verloren haben.
Immer wieder schreibt der Fraktionsvorsitzende der GBL im Glienicker Kurier über seine Bedenken gegen einen Seniorenbeirat. Zuletzt war sogar die Rede davon, dass die Befürworter eines Seniorenbeirates die Mitwirkungsrechte der Senioren einschränken würden. Eine ungeheuerliche Unterstellung, denn Seniorenbeiräte sind auf der Grundlage der Brandenburger Kommunalverfassung in vielen brandenburgischen Städten und Gemeinden wesentliche Ansprechpartner und Anlaufstellen für die Belange der Seniorinnen und Senioren. Sie sind organisiert bis hin zu einem Landesseniorenbeirat, doch gerade in Glienicke soll ein Seniorenbeirat nicht möglich sein?
So wie mit dem Diskussionsverlauf um die Einrichtung eines Glienicker Seniorenbeirates ist es leider mit einigen Themen in Glienicke bestellt. Wer nicht die Meinung der Mehrheit aus CDU/FDP und GBL teilt, wird persönlich angegriffen. Wer sich nicht der Mehrheitsmeinung beugt, wird persönlich angegriffen – vor und hinter den Kulissen
03.02.2013 in Service
Stets aktuell informiert
Die Wahlen sind gelaufen und schon hört man nichts mehr von den gewählten Politikern. In Glienicke bestenfalls noch über Artikel im Glienicker Kurier, der aber auch nur monatlich erscheint. Kurz vor den nächsten Wahlen sieht man sie dann wieder, denn sie wollen ja wieder gewählt werden. In der Gemeindevertretung wie auch in den Sitzungen der Fachausschüsse kann man dann ganz getrost seine eigene Politik machen, denn der Bürger nimmt, zumindest aus unserer Sicht, leider seine Beteiligungs- und Informationsrechte nur selten war. Dieser besonderen Spezies der Glienicker Kommunalpolitiker reicht es dann auch beispielsweise, im Glienicker Kurier von Bürgerbeteiligung immer wieder zu schreiben, denn ob man Bürgerbeteiligung auch wirklich praktiziert beziehungsweise umsetzt, merkt derselbige ja zum Glück nicht. Frei nach dem Motto: Hauptsache der Anschein ist gewahrt.
Unser Verständnis von Kommunalpolitik zum Wohle Glienickes ist ein anderes.
28.01.2013 in Allgemein
Eklat in der Glienicker Gedenkveranstaltung
Am 3. Januar 1996 proklamierte Bundespräsident Roman Herzog den 27. Januar zum „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“:
„Die Erinnerung darf nicht enden; sie muß auch künftige Generationen zur Wachsamkeit mahnen.
Es ist deshalb wichtig, nun eine Form des Erinnerns zu finden, die in die Zukunft wirkt. Sie soll Trauer über Leid und Verlust ausdrücken, dem Gedenken an die Opfer gewidmet sein und jeder Gefahr der Wiederholung entgegenwirken.“ (Proklamation des Bundespräsidenten vom 3. Januar 1996, in: BGBl. I, 16.1.1996, S. 17)
Auch in Glienicke wird jährlich zu einer Gedenkveranstaltung am 27. Januar eingeladen. Seit einigen Jahren gemeinsam mit der Gemeinde Mühlenbecker Land.
18.01.2013 in Bildung
Ein Grund zur Freude: Schulhofumbau wird 2013 endlich umgesetzt
In diesem Jahr in den Sommerferien wird der zweite Bauabschnitt der Neugestaltung des Schulhofes der Grundschule realisiert. Lange hat es gedauert. Nach Meinung der SPD-Fraktion viel zu lange.
Eigentlich sollte die längst fällige Sanierung dieses Schulhofabschnitts bereits im letzten Jahr erfolgen, doch im Rahmen der Haushaltsberatung für das Jahr 2012 setzte die CDU/FDP und GBL durch, dass die Investitionen für den zweiten Bauabschnitt des Schulhofes gestrichen wurden. Gestrichen als Investition für unsere Schulkinder -eine bemerkenswerte Schwerpunktsetzung immerhin.
14.01.2013 in Allgemein
Sportstätten im Fokus/Beantwortung meiner Anfrage
Meine Anfrage an den Glienicker Bürgermeister zur Sitzung der Glienicker Gemeindevertretung am 13.12.2012 wurde teilweise in der Sitzung beantwortet.
1. Wie hoch sind die Einnahmen, die durch die Vermietung der Sportstätten (gesamter Betrieb gewerblicher Art) im Jahr 2012 erzielt wurden beziehungsweise voraussichtlich erzielt werden?
Antwort: 54.477,36 Euro. Dazu kommt noch die Erstattung der Mehrwertsteuer
2. Wie hoch sind die Verwaltungskosten im Jahr 2012 um diese Mietzahlungen einzunehmen?
Diese Frage konnte von der Gemeindeverwaltung nicht innerhalb von 2,5 Tagen geprüft und damit beantwortet werden. Die Beantwortung erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt
3. In welcher Höhe wurden im Jahr 2012 Gelder für Sportförderung gemäß der Sportförderrichtlinie der Gemeinde ausgezahlt?
31.12.2012 in Kommunalpolitik
Wünsch Dir was?
Jedes Jahr an Silvester nehmen sich Millionen Menschen für das neue Jahr jede Menge Sachen vor, sogenannte „gute Vorsätze“. Allerdings wird nicht jeder umgesetzt. Andere gute Vorsätze, davon auch kommunalpolitische, werden erfolgreich verwirklicht.
Die Bewertung dieser Vorsätze allerdings kann nur durch die besten Kritiker, nämlich durch die Bürger selbst, erfolgen.
Liebe Glienickerinnen und Glienicker, bitte sagen Sie uns, was Ihnen an der Politik für unsere Gemeinde im vergangenen Jahr gefallen hat, was Sie ärgerte und nennen Sie uns Ihren Wunsch an die Kommunalpolitik für 2013.
Sie erreichen uns per Post:
SPD-Fraktion, Stichwort: „Gute Vorsätze“, Hauptstr. 19
in 16548 Glienicke/Nordbahn oder
per E-Mail: fraktion-at-spd-glienicke.de, Betreff: „Gute Vorsätze“.
Vielen Dank und einen guten Start in das neue Jahr!
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