24.11.2018 in Wahlen
Als Kandidat für den Kreistag gewählt
Die SPD Oberhavel hat mich auf ihrem heutigen Kreisparteitag auf den 3. Platz der SPD-Liste für die am 26. Mai 2019 stattfindende Wahl zum Kreistag Oberhavel für unseren Wahlkreis (Glienicke, Hohen Neuendorf, Birkenwerder, Mühlenbecker Land) aufgestellt.
Ich hoffe, am 26.5.2019 auch das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler zu gewinnen, um mich weiterhin im Kreistag für die Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs, unserer Schulen und der regionalen Wirtschaft einzusetzen.
18.10.2018 in Kommunalpolitik
SPD fordert bezahlbare Wohnungen für Glienicke
Zur Sitzung der Gemeindevertretung am 10. September stellte die SPD-Fraktion einen Antrag, mit dem der Bürgermeister beauftragt werden sollte, ein Konzept für kommunalen Wohnungsbau für Glienicke/Nordbahn zu erstellen. Nach dem Vorbild des sich derzeit im Bau befindlichen kommunalen Gebäudes mit gemeindeeigenen Wohnungen im Mühlenbecker Land, soll geprüft werden, ob auch auf kommunalen Glienicker Grundstücken Stadtvillen mit sechs bis acht Wohnungen entstehen könnten.
Aus Sicht der SPD-Fraktion kann die Schaffung solcher bezahlbarerer Wohnungen im Rahmen des kommunalen Wohnungsbaus, zum Beispiel gemeinsam mit dem Landkreis, ermöglicht werden. Denn die Vermietung könnte hier kostendeckend erfolgen und nicht mit dem Anspruch, Gewinn zu erwirtschaften.
Dabei geht es nach unserer Vorstellung nicht darum, große Wohnblöcke wie im Sonnengarten oder der Gartenstraße 11 zu errichten. Vielmehr stellen wir uns kleine Mehrfamilienhäuser/Stadtvillen vor, die sich in die aufgelockerte Glienicker Siedlungsstruktur mit hohem Grünanteil einpassen.
07.10.2018 in Service
Chancen für den Erhalt des Glienicker Trödelmarktes
Die Chancen steigen, dass auch im nächsten Jahr in Glienicke der traditionelle Trödelmarkt stattfindet.
Nachdem die Glienicker Gemeindeverwaltung im Haushaltsentwurf für das Jahr 2019 die Anzahl der im Jahr 2019 stattfindenden Trödelmärkte auf null gesetzt hatte, wandten sich fast 200 Bürgerinnen und Bürger mittels einer von der Glienicker SPD initiierten Petition an den Glienicker Bürgermeister und den Vorsitzenden der Glienicker Gemeindevertretung.
Jetzt gibt es Signale, dass es auch im nächsten Jahr mit dem Trödelmarkt in Glienicke weitergehen könnte. Herr Schumacher, derzeitiger Betreiber des Trödelmarktes, informierte heute, dass die Gemeindeverwaltung offenbar seinen Vorschlag für einen möglichen Nachfolger akzeptiert habe. Dieser wurde jetzt aufgefordert, seine Unterlagen einzureichen.
Mit Unverständnis mussten wir allerdings zur Kenntnis nehmen, dass von Seiten der Gemeindeverwaltung geäußert wurde, dass der Trödelmarkt zukünftig nicht mehr an einem Sonntag stattfinden könne, da dies rechtlich nicht zulässig wäre. Bei Herrn Schumacher hätte man von Seiten der Verwaltung bisher nur „ein Auge zugedrückt“.
Zitat aus einem Artikel im Oranienburger Generalanzeiger: "...Sollte der private Charakter Bestand behalten, müsste der Trödelmarkt künftig aber sonnabends stattfinden. „Privatmärkte dieser Art sind sonntags grundsätzlich nicht erlaubt, da Privatverkäufer im Gegensatz zu Gewerbetreibenden keine Marktprivilegien genießen“, erklärte Gemeindesprecher Arne Färber den juristischen Hintergrund. Daher würden diese Märkte in der Regel während der allgemeinen Ladenöffnungszeiten stattfinden. Bei Schumachers Trödelmarkt habe die Verwaltung mit Blick auf die Erholungsfunktion für Händler und Besucher den Sonntag bislang als Veranstaltungstag toleriert, erläuterte Fachbereichsleiterin Jana Klätke..."
Heißt das, dass die anderen in Brandenburg, Berlin und deutschlandweit an einem Sonntag stattfindenden Trödelmärkte illegal sind? Oder wird hier mal wieder in Glienicke Bundesrecht sehr speziell ausgelegt?
18.09.2018 in Service
Petition zum Erhalt des Glienicker Trödelmarktes übergeben
In der Sitzung der Glienicker Gemeindevertretung am Dienstag, 18. September, wurde dem Glienicker Bürgermeister und dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung eine Petition für den Erhalt des traditionellen Glienicker Trödelmarktes übergeben. Innerhalb von zwei Wochen wurde die über die Petitionsplattform „openPetition“ gestartete Unterschriftensammlung 189-mal unterzeichnet.
Seit vielen Jahren ist der Glienicker Trödelmarkt fester Bestandteil der Aktivitäten in unserer Gemeinde. Er erfreut sich außerordentlicher Beliebtheit - bei Erwachsenen wie bei Kindern. In vielen Kalendern ist der allmonatliche Termin an jedem ersten Sonntag im Monat fest verankert. Aber auch über die Ortsgrenzen hinaus genießt der Glienicker Trödelmarkt sehr hohes Ansehen und wird gerne besucht. Von den hohen Besucherzahlen profitiert auch die Glienicker Gastronomie.
Seit dem Jahreswechsel 2017/2018 ist bekannt, dass der derzeitige Veranstalter, Erich Schumacher, zum Ende des Jahres 2018 in den wohlverdienten Ruhestand tritt und sich um die Nachfolge zur Aufrechterhaltung des Trödelmarktes bemüht. Mit potentiellen Interessenten, die den Markt weiterführen möchten, sollen Gespräche aufgenommen und die Modalitäten schnellstmöglich geklärt werden, die aus Sicht der Verwaltung notwendig sind. Da der Trödelmarkt dank des Engagements von Herrn Schumacher stets reibungslos funktionierte, sind wir der Meinung, dass der Nachfolger von dem eingespielten Ablauf profitieren wird und in „sichere Fußstapfen treten“ kann.
Bis zum Start der Petition gab es von Seiten der Glienicker Gemeindeverwaltung keine Gespräche mit dem jetzigen Betreiber des Trödelmarktes, um über seine Nachfolge und den Erhalt des Trödelmarktes zu sprechen.
02.09.2018 in Veranstaltungen
Glienicker SPD startet Petition zum Erhalt des Trödelmarkts
Seit 22 Jahren gibt es den Trödelmarkt am Glienicker Dorfanger. An jedem ersten Sonntag im Monat (außer im Winter) können die Besucher hier nach Gebrauchtem und Trödel stöbern oder selbst einen Stand anmieten. Besonders Highlight ist der "Kindertrödel" auf der Wiese, wo Kinder ihre Spielsachen kostenlos anbieten können. Zweimal im Jahr gibt es zusätzlich einen Kinder- und Babysachenbasar.
Organisieren tut all dies von Beginn an Markleiter und Initiator Erich Schumacher (72). Bereits im letzten Jahr war er kurz davor, aufzugeben, angesichts steigender Auflagen durch die Gemeindeverwaltung. Da die Glienicker SPD dies im Bürgermeisterwahlkampf thematisierte, konnte plötzlich doch eine Lösung gefunden werden, so dass der Markt ein weiteres Jahr in die Verlängerung ging.
Nun hat der Bürgermeister den Haushaltsplanentwurf für 2019 vorgelegt. Hier ist der Trödelmarkt auf "Null" gesetzt, was bedeutet, dass er, geht es nach der Verwaltung, nicht fortgesetzt werden soll (S. 447). Dabei gibt es bereits mehrere Interessenten, die den Trödelmarkt fortführen würden. Allein die Verwaltung hat noch keine Gespräche aufgenommen, und scheinbar auch kein Interesse daran.
30.08.2018 in Familie
Einstieg in die beitragsfreie Kita auch in Glienicke!
Mit Beginn des neuen Kitajahres zum August 2018 ist das letzte Kitajahr vor der Einschulung jetzt auch endlich im Land Brandenburg beitragsfrei.
Von dieser finanziellen Entlastung durch das Land Brandenburg profitieren auch in Glienicke viele Eltern.
Mit großer Freude erfüllt uns dieser denkwürdige Tag, denn die Glienicker SPD hat viele Jahre lang für die Beitragsfreiheit, auch in der frühkindlichen Bildung, gekämpft. So ist es die Glienicker SPD gewesen, die mit ihrem öffentlich angekündigten Antrag für eine beitragsfreie Kita zum Landesparteitag der Brandenburger SPD 2016 den Stein mit ins Rollen brachte.
Siehe auch: „SPD Glienicke sorgte mit für den Einstieg in die beitragsfreie Kita in Brandenburg!“ Glienicker Kurier 12/2016; Seite 28.
Komplette Beitragsfreiheit ist das Ziel
Kitas sind Bildungseinrichtungen und Bildung ist Aufgabe des Staates und muss somit beitragsfrei sein. Dieser ursozialdemokratische Ansatz muss auch für die Kita gelten. Das Land Berlin hat es vorgemacht und Eltern für die gesamte Kita-Zeit ihrer Kinder von den Beiträgen befreit.
Die Befreiung der Eltern von der Beitragspflicht für das letzte Kitajahr vor der Einschulung ist ein erster guter Schritt. Doch kann uns das noch nicht zufrieden stellen, denn auch in Brandenburg müssen die Kitabeiträge abgeschafft werden. Für dieses Ziel wird die Glienicker SPD auch weiterhin eintreten.
Glienicker Tacheles – Klartext aus Glienicke
"Das rote Mikro"
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