27.05.2022 in Kommunalpolitik

Gut wenn man die Wahl hat!

Politisches Ehrenamt für Glienicke

„Eine gesetzliche Definition von Ehrenamt gibt es nicht. Was ist ein Ehrenamt? Grob kann man sagen, dass es eine Tätigkeit ist, die freiwillig gemeinwohlorientiert und unentgeltlich erfolgt“ (Quelle: ehrenamt-deutschland.org).

In Glienicke gibt es diverse politische Ehrenämter. Zu nennen sind hier die Gemeindevertreter*innen, die direkt alle fünf Jahre von den Glienicker Bürger*innen gewählt werden.

Doch neben den direkt von den Bürgern gewählten Gemeindevertreter*innen gibt es noch viele andere politisch ehrenamtliche Funktionen in Glienicke: Dies sind die Beiräte der Gemeindevertretung (Senioren-, Jugend- und Klimabeirat). Die Mitglieder der Beiräte sind Glienicker Bürger*innen, die von der Gemeindevertretung gewählt werden.

Ausnahme für sachkundige Bürger endlich beseitigt

Jede in der Gemeindevertretung vertretende Fraktion hat das Recht, für die Fachausschüsse der Gemeindevertretung (GVT) sachkundige Einwohner*innen vorzuschlagen. Die sachkundigen Bürger*innen sollen die gewählten Gemeindevertreter*innen in den Fachausschüssen beraten. Sie haben kein Stimmrecht und dürfen gesetzlich keiner Fraktion angehören. Bisher wurden die sachkundigen Einwohner*innen von der GVT per offener Abstimmung berufen. Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde diese Sonderstellung für die politischen Fraktionen der GVT endlich beendet. Auch sachkundige Einwohner*innen werden jetzt, wie alle anderen ehrenamtlich Tätigen, gewählt. Es wurde höchste Zeit, dass dieses Sonderrecht für die Fraktionen beendet wurde.

Fachliche, aber auch soziale Kompetenz

Für mich ist neben einer fachlichen Kompetenz eine soziale Kompetenz unerlässlich. Wer sich politisch engagieren möchte, muss verstehen, dass unser politisches Ehrenamt gemeinwohlorientiert ausgeübt werden muss. Wer als sachkundiger Einwohner, von welcher Fraktion auch immer, vorgeschlagen wird und in der Vergangenheit regelhaft gegen in den Fachausschüssen anwesende betroffene Bürger argumentiert hat und den Bürgern nicht einmal Rederecht einräumen wollte, kann meiner festen Überzeugung nach kein sachkundiger Einwohner sein.

Wer die Wahl hat, darf auch Nein sagen!

02.05.2022 in Verkehr

Brücke zwischen Glienicke und Schildow wird gesperrt

Voraussichtlich ab dem 20. Juni 2022 wird die Kindelfließbrücke an der Ortsgrenze zwischen Glienicke und Schildow gesperrt. In seiner Sitzung am 25.04.2022 hat der Kreisausschuss des Kreistags Oberhavel die entsprechende Vergabe der Bauleistungen beschlossen. In dem Beschluss sind die Ausführungsfristen/ der Ausführungszeitraum 20.06.2022 – 15.12.2023 angegeben.

Da es sich um einen reinen Vergabebeschluss handelt, wird in der Beschlussvorlage nichts zu der Umleitung der Busse oder des „normalen“ Verkehrs gewähnt.

Bei der Projektierung wurde eine Behelfsbrücke für Fußgänger und Radfahrer vorgesehen, nicht aber die von der Gemeinde Glienicke geforderte Behelfsbrücke für den Autoverkehr.

Zu der geplanten Umleitung hatte ich bereits am 16.03.2022 einen Artikel unter dem Titel „Brücke zwischen Glienicke und Schildow wird ab Sommer 2022 gesperrt“ veröffentlicht (Link zu dem Artikel: https://www.uweklein.info/meldungen/28497-bruecke-zwischen-glienicke-und-schildow-wird-ab-sommer-2022-gesperrt/)

16.03.2022 in Verkehr

Brücke zwischen Glienicke und Schildow wird ab Sommer 2022 gesperrt

Die Brücke zwischen Glienicke und Schildow (Karl-Liebknecht-Straße) wird ab spätestens Ende Juli 2022 gesperrt. Darüber informierte der zuständige Dezernent des Landkreises Oberhavel, Matthias Rink (CDU), in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses des Kreistages Oberhavel am 28. Februar 2022.

Für Fußgänger- und Radfahrer*innen soll eine Behelfsbrücke gebaut werden. Der LKW- und PKW-Verkehr wird über Schönfließ umgeleitet.

Keine zufriedenstellende Lösung für die Busse

Die Busse der Linie 806 und 810 wiederum werden gekappt. Hier ist vorgesehen, dass die Busse bis kurz vor die Baustelle fahren, alle Fahrgäste aussteigen und über die Behelfsbrücke circa 10 Minuten bis zur nächsten Kreuzung in Schildow laufen. Dort sollen die Fahrgäste dann wieder einsteigen und mit dem Bus weiterfahren.

Diese aus meiner Sicht schlechte Lösung betrifft alle Schüler*innen, die mit der Ringbuslinie 810 zur Schule in Mühlenbeck fahren und alle Fahrgäste, die mit der Linie 806 beispielweise zum S-Bahnhof Mönchsmühle fahren oder bis Schildow, um dort in den Bus nach Pankow umzusteigen. Bei Wind und Wetter eine Zumutung, die für 15 Monate andauern soll.

Dauerstau für Fahrzeugverkehr auf der Umleitungsstrecke?

Der Fahrzeugverkehr soll über Schildow und Schönfließ umgeleitet werden. Schon heute ist, seit der Aufstellung der Ampelanlage, in Schönfließ zu den Hauptverkehrszeiten zäher Verkehrsfluss angesagt. Man kann sich sehr gut ausmalen, dass mit der Umleitung in Schönfließ Dauerstau auf der Tagesordnung stehen wird.

Bessere Umleitung wäre möglich, wurde aber abgelehnt

Mehrfach habe ich in den Sitzungen des zuständigen Fachausschusses des Kreistages Oberhavel betont, dass weder die Umleitung des Fahrzeugverkehrs noch die Kappung der Busse des ÖPNV für die lange Zeit des Brückenneubaus zumutbar sind. Die von mir favorisierte Idee, den Umleitungsverkehr, zumindest aber die Busse, von Schildow südlich über die Franz-Schmidt-Straße und Hermsdorfer Straße zur Glienicker Kindelwaldpromenade zu führen, wurde abgelehnt. Diese für mich unverständliche Ablehnung kam sowohl von der Kreisverwaltung als auch von den Gemeinden Mühlenbecker Land und Glienicke.

Viel versucht, nichts erreicht

Ich gebe zu, dass ich diesen Artikel nicht gerne geschrieben habe. Seit Monaten habe ich versucht, auf eine annehmbare Lösung für die Zeit der Sanierung / des Neubaus der Kindelfließbrücke hinzuwirken. Meiner Meinung nach wäre eine bessere Lösung möglich gewesen. Die Notwendigkeit, eine bessere Lösung zu suchen, wurde wohl allerdings weder in der Kreisverwaltung noch in den Fachausschüssen der Gemeinden Glienicke und Mühlenbecker Land gesehen.

09.03.2022 in Kommunalpolitik

Erklärung zu meinem Austritt aus der Kreistagsfraktion

Am heutigen Abend bin ich aus der Fraktion SPD/LGU/Tierschutzpartei-im Kreistag Oberhavel ausgetreten. Mein Mandat als Abgeordneter des Kreistages werde ich nicht aufgeben und zunächst als fraktionsloser Abgeordneter dem Kreistag angehören.

Was ist passiert: Am 8.12.2021 hatte der Kreistag beschlossen, dass der Glienicker Kiezbus in den Nahverkehrsplan aufgenommen wird. Der derzeit amtierende Landrat hat diesen Beschluss bis heute nicht umgesetzt.

Zur heutigen Sitzung des Kreistages hatten die Fraktionen BÜNDNIS 90/Die Grünen, SPD/LGU/Tierschutzpartei, FDP/Piraten und DIE LINKE einen Antrag „Klarstellung zum Nahverkehrsplan 2022-26 betreffend Kiezbus“ eingebracht. Seit Wochen wird mit den abenteuerlichsten Argumenten vom amtierenden Landrat, der gleichzeitig der für ÖPNV zuständige Dezernent ist, die Umsetzung des Beschlusses zur Aufnahme des Kiezbusses in den Nahverkehrsplan torpediert.

In einer kurzen Pause der heutigen Kreistagssitzung, direkt vor dem von mir maßgeblich mit erarbeitetem Antrag, haben es tatsächlich einige geschafft, eine maximale Verunsicherung zu diesem Thema zu erzeugen. Daraufhin wurde von dem Co-Fraktionsvorsitzenden der SPD/LGU/Tierschutzpartei-Fraktion der Antrag im Kreistag offiziell zurückgezogen.

Ich stehe, seit ich in der Kommunalpolitik aktiv bin, und das sind immerhin schon 19 Jahre, für Geradlinigkeit und Ehrlichkeit. Für mich ist es ein Unding, wenn ein Antrag zurückgezogen wird, mit dem lediglich der klare politische Wille des Kreistages bekräftigt werden sollte.

Ich habe, direkt nach meiner Austrittserklärung, viel Zustimmung und Respekt erfahren. Danke dafür! Eine Tür hat sich heute geschlossen, aber sie ist nicht abgeschlossen. Ich werde natürlich nicht aus meiner Partei, der SPD, austreten.

28.01.2022 in Allgemein

Alea iacta est / Die Würfel sind gefallen

Gemeindevertretung verweigert Prüfung

Die Glienicker Gemeindevertretung verweigert die Prüfung der Kaufoption für den Bauernhof Müller. Zur Sitzung der Gemeindevertretung am 25. Januar hatte die SPD-Fraktion beantragt: „Der Bürgermeister wird beauftragt, mit dem Eigentümer des ‚Bauernhofs Müller‘, Gartenstraße 17, Gespräche über die Möglichkeit und ggf. die Konditionen eines Ankaufs durch die Gemeinde Glienicke/Nordbahn zu sprechen. Das Ergebnis dieser Prüfung soll im Hauptausschuss diskutiert und der Gemeindevertretung anschließend vorgelegt werden.“

Dieser Antrag wurde von der Gemeindevertretung, gegen die Stimmen der SPD-Fraktion, nicht angenommen. Selbst ein Änderungsantrag der Grünen-Fraktion, mit dem „lediglich“ ohne jeden Bezug zur Gemeinde Glienicke der Kaufpreis für das Areal des Bauernhofes ermittelt werden sollte, fand keine Mehrheit in der Gemeindevertretung.

Verweigerungshaltung der Gemeindevertretung

Seit Jahren wird über den Erhalt des ortszentrumprägenden Bauernhofs in der Gartenstraße 17 diskutiert, das Projekt „Bauernhof Müller“. Der unter Denkmalschutz stehende Bauernhof ist seit Jahren dem Verfall preisgegeben. Wenn hier nicht bald gehandelt wird, ist der ortszentrumsprägende Bauernhof nicht mehr zu retten.

Beschlüsse und Gespräche mit Investoren wurden/sind nun seit Jahren immer wieder an der Tagesordnung. Jahre, die an den Gebäuden des Bauernhofes ihre deutlichen Spuren hinterlassen haben. Seit Jahren hört man von der Mehrheit der Gemeindevertreter*innen nur, was alles nicht geht. Ideen und konstruktive Vorschläge, Fehlanzeige.

Die Würfel sind gefallen

Die Redewendung "die Würfel sind gefallen" bedeutet, dass eine Entscheidung endgültig getroffen ist. Zurückgeführt wird sie auf den römischen Feldherrn und Staatsmann Julius Cäsar. Daher passt diese Redewendung auch sehr gut in Bezug auf den ortszentrumsprägenden Bauernhof in der Gartenstraße 17. Um über alle bestehenden Möglichkeiten diskutieren zu können, und hierzu zählt auch der Kauf und die Sanierung durch die Gemeinde Glienicke/Nordbahn, hatten wir den Antrag gestellt, die Kaufoption und den möglichen Preis für den Erwerb des Bauernhofes zu ermitteln. Explizit wurde von Kathrin Kröger, Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, in der Gemeindevertretung betont, dass der Antrag nicht vorsieht, dass die Gemeinde den Bauernhof kauft. Vielmehr sollte es darum gehen, die Grundlagen für eine Diskussion über alle Möglichkeiten zum Erhalt des Bauernhofes zur ermitteln. Zumindest für diese Option sind die Würfel jetzt, durch die Ablehnung unseres Antrages, gefallen.

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21.01.2022 in Allgemein

Kaufoption für den Bauernhof prüfen

Seit Jahren wird über den Erhalt des ortszentrumsprägenden Bauernhofs in der Gartenstraße 17 diskutiert. Das Projekt „Bauernhof Müller“ liegt der SPD-Fraktion sehr am Herzen. Der unter Denkmalschutz stehende Bauernhof ist seit Jahren dem Verfall preisgegeben. Wenn hier nicht bald gehandelt wird, ist der ortszentrumsprägende Bauernhof nicht mehr zu retten.

Beschlüsse und Gespräche mit Investoren wurden/sind nun seit Jahren immer wieder an der Tagesordnung. Jahre, die an den Gebäuden des Bauernhofes ihre deutlichen Spuren hinterlassen haben.

Um über alle bestehenden Möglichkeiten diskutieren zu können, und hierzu zählt auch der Kauf und die Sanierung durch die Gemeinde Glienicke/Nordbahn, hat die SPD-Fraktion zur Sitzung der Gemeindevertretung am 25. Januar 2022 einen entsprechenden Antrag eingebracht.

Wir haben beantragt: „Der Bürgermeister wird beauftragt, mit dem Eigentümer des ‚Bauernhofs Müller‘, Gartenstraße 17, Gespräche über die Möglichkeit und ggf. die Konditionen eines Ankaufs durch die Gemeinde Glienicke/Nordbahn zu sprechen. Das Ergebnis dieser Prüfung soll im Hauptausschuss diskutiert und der Gemeindevertretung anschließend vorgelegt werden.“

Für die SPD-Fraktion ist es keine Option, dass der ortszentrumsprägende Bauernhof am Dorfteich weiter dem Verfall preisgegeben wird. Wem das denkmalgeschützte Ensemble des Bauernhofes am Dorfteich wirklich am Herzen liegt, der muss begreifen, dass jetzt gehandelt werden muss und alle Optionen für den Erhalt geprüft und diskutiert werden müssen.

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21.01.2022 in Verkehr

Kreisverwaltung ignoriert Kreistagsbeschluss zum Kiezbus

Am 8. Dezember 2021 hat der Kreistag den Nahverkehrsplan (NVP) 2022 - 2026 für den Landkreis Oberhavel beschlossen. Auch beschlossen wurde der gemeinsame Änderungsantrag der Fraktionen SPD/LGU/Tierschutzpartei, CDU, BÜNDNIS 90/Die Grünen, FDP/Piraten, BVB/Freie Wähler und DIE LINKE (0573/AN/2021).

Auf der Seite 4 der Liste der beantragten und beschlossenen Änderungen heißt es: „Die Verbindung von der Haltestelle Schildow, Kirche zum S-Frohnau (Kiezbus 806) ist aufzunehmen: Zühlsdorf-Mühlenbeck [1] Hermsdorf/Frohnau“. Fußnote: „Prüfauftrag: Frohnau als ausschließliche Endhaltestelle für die Linie 806 im 20-Minuten-Takt". In der Begründung zu diesem Punkt heißt es weiter: „Diese Buslinie fährt seit einigen Jahren außerhalb des NVP, finanziert von der Gemeinde Glienicke, und hat gezeigt, dass die Fahrgastzahlen für eine Aufnahme in den NVP ausreichen.“

Wenn man berücksichtigt, dass die Buslinie 806 von Zühlsdorf/Mühlenbeck zum S-Bahnhof Hermsdorf seit einigen Jahren regelhaft so im derzeitig gültigen Nahverkehrsplan fährt, ist die beantragte und vom Kreistag beschlossene Änderung eindeutig. Der Kiezbus von der Haltestelle Schildow, Kirche zum S-Bahnhof Frohnau (Kiezbus 806) ist in den Nahverkehrsplan im 20-Minuten-Takt, zusätzlich zu der im derzeitigen NVP bestehenden Buslinie 806 von Zühlsdorf/Mühlenbeck zum S-Bahnhof Hermsdorf aufzunehmen.

Dieser aus Sicht der Gemeinde Glienicke/Nordbahn eindeutige Beschluss des Kreistags zur Aufnahme des Kiezbusses in den Nahverkehrsplan, wird von Seiten der Kreisverwaltung allerdings nicht umgesetzt.

Kiezbus fährt dennoch weiter

Die Nichtumsetzung des Beschlusses durch die Kreisverwaltung, das heißt die Nichtaufnahme des „Kiezbusses“ in den Nahverkehrsplan des Landkreises, führt zu finanziellen Belastungen für die Gemeinde Glienicke. Denn die wichtige und erfolgreiche Linie zum S-Bahnhof Frohnau muss jetzt (vorerst) wieder durch die Gemeinde Glienicke finanziert werden. Hierfür weitere 450.000 Euro bis zum Sommer dieses Jahres in den Glienicker Haushalt einzustellen, das beschlossen die Glienicker Gemeindevertreter in der ersten „Outdoor-Sitzung“ der Gemeindevertretung am 11. Januar auf dem Schulhof der Grundschule mit großer Mehrheit. Nicht zuletzt in der Hoffnung und Erwartung, dass dieses Geld, unter nachträglicher Berücksichtigung des Kreistagsbeschlusses, durch den Kreis zurückerstattet wird.

Rechtliche Schritte prüfen

Um die Glienicker Lesart des Kreistagsbeschlusses zu untermauern, beantragte die Glienicker SPD-Fraktion zur Sitzung der Glienicker Gemeindevertretung am 25.01.2022, dass die Möglichkeit von rechtlichen Schritten gegen den Landkreis geprüft werden soll. Wir sind nicht bereit hinzunehmen, dass der derzeit amtierende Landrat Egmont Hamelow (CDU) den aus unserer Sicht eindeutigen Beschluss des Kreistags zur Aufnahme des Kiezbusses in den Nahverkehrsplan zu finanziellen Lasten der Gemeinde Glienicke/Nordbahn ignoriert.

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