Es ist ein großer Triumph für Bürgermeister Jens Böhrnsen und die Bremer SPD. Bei der Bürgerschafswahl 2011 wird sie laut aktuellen Hochrechnungen mit über 38 Prozent erneut stärkste politische Kraft im Bundesland Bremen und konnte sogar noch hinzugewinnen.

„Die Bremerinnen und Bremer haben sich damit bei der 18. Wahl zur Bremischen Bürgerschaft erneut klar für einen sozialdemokratisch geführten Senat entschieden. Das freut mich sehr“, erklärte Bürgermeister Jens Böhrnsen.

Knapp 500.000 Wahlberechtigte waren an diesem Sonntag in Bremen und Bremerhaven aufgerufen, einen neunen Landtag, eine Stadtverordnetenversammlung und 22 neue Beiräte zu wählen.

Zum ersten Mal in Deutschland durften dabei an diesem Sonntag auch 16- und 17-Jährige mitwählen.

Bedingt durch das besondere Wahlverfahren, wird mit dem Endergebnis der Wahl erst am Mittwoch gerechnet.
Laut Hochrechnung des Landeswahlleiters erreicht die SPD 38,5 Prozent (+1,8 Prozent), die CDU 20,2 Prozent (- 5,4 Prozent), die Grünen 22,5 Prozent (+ 6,0 Prozent), die FDP 2,5 Prozent (- 3,5 Prozent), die Linke 5,8 Prozent (- 2,6 Prozent) und die rechtspopulistische BIW 3,7 Prozent.

Ein aus vielerlei Hinsicht historisches Ergebnis.

Zum einen hat die bisherige Rot-Grüne Bremer Landesregierung gezeigt, dass es auch in schwierigen Zeiten möglich ist Politik für und mit den Bürgern zu machen. Diesen Rot-Grünen Politikstil haben die Bremer Wählerinnen und Wähler honoriert und SPD wie auch Grüne konnten deutlich zulegen. Für die CDU ist die Bremer Wahl ein historisches Desaster.
Die FDP wird sogar von der rechtspopulistischen Splitterpartei Bürger in Wut (BIW) überholt und wird in der Bremer Landesvertretung nicht mehr vertreten sein.

Vor dem Hintergrund der Wahlergebnisse im Jahr 2011 sowie dem desaströsen Erscheinungsbild der Schwarz-Gelber Bundesregierung, stellt sich mir die Frage, wann diese Bundesregierung endlich zurücktreten möchte.
Würde die Bundeskanzlerin ihren Amtseid, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden, ernst nehmen, müsste sie konsequenter Weise zurücktreten.