Wurden die richtigen Fragen gestellt?

Veröffentlicht am 14.07.2015 in Sport

Sporthallenbau in Glienicke endlich voran bringen

Inzwischen ist es ein Jahr (07.07.2014) her, dass ich in der Sitzung des Sozialausschusses einen Vorschlag gemacht habe, mit dem endlich die für den Glienicker Vereinssport und für das neue Gymnasium (NGG) so dringend benötigte Sporthalle gebaut werden kann. Der Vorschlag sah vor, dass die Gemeinde Glienicke das für die Sporthalle notwendige Gelände an der Schönfließer Straße im Rahmen eines Erbbaupachtvertrages sichert. So könnte die Gemeinde eine Sporthalle für die Vereine bauen und diese in den Vormittagstunden an das Neue Gymnasium vermieten, und so einen großen Teil der Investitionen refinanzieren. Eine klassische Win-Win-Situation. Fast alle im Juli 2014 in der Sitzung Anwesenden, unter ihnen der Geschäftsführer der ASG als Träger des NGG und Grundstückseigentümer, sprachen sich für meinen Vorschlag aus.

Seit dieser Sitzung am 7. Juli 2014 wurde viel diskutiert. Da der ASG eine Baugenehmigung und die Planungsunterlagen für die Sporthalle inklusive einer Mediathek und einer Mensa vorliegt, entstand die Idee, dass die Gemeinde die Baugenehmigung übernimmt und die Mensa und Mediathek auch baut und an das NGG vermietet. Die Frage der Gemeindeverwaltung, ob die Gemeinde Mensa und Mediathek mit bauen könne, beantwortete die Kommunalaufsicht des Landkreises Oberhavel, als zuständige Genehmigungsbehörde, jedoch mit einem klarem NEIN! Ein sprichwörtlicher Schlag ins Kontor für alle, die sich in Bezug auf den Sporthallenbau schon auf der Zielgeraden sahen.

Doch urplötzlich betrat ein Finanzinvestor das Glienicker Diskussionsparkett. Er bot an, die Sporthalle samt Mensa/Mediathek zu bauen und sowohl an das NGG als auch die Gemeinde Glienicke zu vermieten. Wiederum wurde lange und ausführlich diskutiert und im Februar 2015, unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Kommunalaufsicht und dem Vorliegen einer Wirtschaftlichkeitsberechnung, beschlossen die Gemeindevertreter einen Vorvertrag mit dem Finanzinvestor. Dieser stellte in Aussicht, dass die Sporthalle zum Jahresbeginn 2016 fertig sei. Doch dieser ambitionierte Zeitplan ist nicht zu halten, denn bis heute liegt die Genehmigung der Kommunalaufsicht für den Vertrag mit dem Finanzinvestor und somit für den Bau der Sporthalle nicht vor.

Aber manchmal ist es gut, wenn Dinge länger dauern und man damit mehr Zeit zum Nachdenken hat. So auch in diesem Fall. Alle, auch ich, haben sich gefragt, wie die Kommunalaufsicht überzeugt werden kann, das Geschäft mit dem Finanzinvestor zu genehmigen anstatt sich zu fragen, wie es ermöglicht werden kann, dass die Gemeinde Glienicke die Sporthalle zusammen mit der Mensa und Mediathek baut. Denn nur wenn Mensa und Mediathek auch gebaut werden, wird uns die ASG das Grundstück  in Erbbaupacht überlassen.

Die Brandenburger Kommunalverfassung gibt den Kommunen eine wirtschaftliche und sparsame Haushaltsführung auf. Und genau darin liegt aus meiner Sicht die Lösung.

Die Gemeinde will eine für den Glienicker Vereinssport dringend notwendige Sporthalle bauen. Da sie selbst keine in der Größe geeigneten Grundstücke mehr hat, pachtet  sie vom privaten Schulträger, der ebenfalls eine Sporthalle für den Schulunterricht dringend braucht, das Grundstück und baut die Sporthalle samt Mensa und Mediathek. Die Gemeinde Glienicke erzielt dann Mieteinnahmen sowohl für die Sporthalle in Zeiten (vormittags) die von den Sportvereinen nicht benötigt werden, als auch komplett für Mensa/Mediathek. Selbst wenn die Gemeinde die von ihr selbst nicht benötigte Mensa und Mediathek für das Gymnasium mit baut, würden Millionen Euro im Vergleich zu dem angestrebten Geschäft mit dem Finanzinvestor gespart werden. Und dies müsste meiner Überzeugung nach im Sinne des Wirtschaftlichkeitsgedankens auch von der Kommunalaufsicht akzeptiert werden.

In der Sitzung der Glienicker Gemeindevertretung am 14. Juli 2015 habe ich den Bürgermeister gebeten, mit der Kommunalaufsicht zu klären, ob diese Argumentation zum gewünschten Ergebnis führen kann. Ich bin davon überzeugt und hoffe, dass vor diesem Hintergrund bald mit dem Sporthallenbau begonnen werden kann.

 
 

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