07.11.2008 in Allgemein

Sicherheit unserer Kinder wird ignoriert

Sicher erinnern Sie sich noch an die Diskussion um die Forderung, vor unserer Grundschule einen Bereich mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h einzurichten.
Viele Eltern haben sich für eine „Tempo 30 Zone“ vor der Grundschule und dem Hort eingesetzt.
Auch die Glienicker SPD hat sich offensiv für ein Tempo 30 vor der Schule und dem Hort eingesetzt. So konnte nach langer Diskussion in den Gremien der Glienicker Gemeindevertretung dann auch erreicht werden, dass sich alle Fraktionen dem Antrag anschlossen. Die Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h wurde beim Landkreis Oberhavel als zuständige Genehmigungsbehörde beantragt. Doch keine Argumentation, kein gutes Zureden oder die schriftliche detaillierte Begründung eines beauftragten Verkehrsplaners, konnte die Genehmigungsbehörde von der dringenden Notwendigkeit an diesem Brennpunkt die Geschwindigkeit herabzusetzen, überzeugen.

TEMPO 30 VOR UNSEREN SCHULEN WURDE ABGELEHNT!

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01.11.2008 in Bundespolitik

Löhne müssen steigen

Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat die Kritik von Wirtschaftsverbänden an zu hohen Lohnforderungen der Gewerkschaften zurückgewiesen. In der gegenwärtigen Krise helfe Bescheidenheit nicht weiter. "Die Menschen brauchen Vertrauen, wir brauchen ihren Konsum. Für beides hilft ein bisschen mehr im Portemonnaie."

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22.10.2008 in Kommunalpolitik

Wahlkampfhetzkampagne der Glienicker Bürgerliste

Es ist schon erstaunlich, zu welchen Mitteln die Glienicker Bürgerliste (GBL) im Wahlkampf der zurückliegenden Kommunalwahl gegriffen hat.
So wurde einige Tage vor dem 28. September ein Flyer verteilt, der ganz offensichtlich nur ein Ziel hatte, nämlich mich persönlich zu diffamieren und zu versuchen die Verantwortung der GBL für den Kahlschlag im Sandkrug herunterzuspielen.

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20.10.2008 in Service

Neue Rubrik "Berichte aus der Gemeindevertreung"

Unter der neuen Rubrik "Berichte aus der Gemeindevertretung" können Sie nachlesen, was in der Gemeindevertreung beschlossen wurde bzw. über was diskutiert wurde. Berichte aus den Fachausschüssen in denen ich Mitglied bin werden demnächst folgen.

14.10.2008 in Service

7 Jahre E-Mail Newsletter der SPD – Glienicke/Nordbahn

Am 15. Oktober vor 7 Jahren erschien der Erste E-Mail Newsletter der SPD – Glienicke/Nordbahn.

Auf dieses Jubiläum sind wir ein wenig Stolz. Seit nunmehr 7 Jahren erhalten zahlreiche Abonnentinnen und Abonnenten regelmäßig aktuelle News der SPD – Glienicke/Nordbahn. Manchmal bissig, manchmal provokant, aber immer informativ und mit dem Schwerpunktthema Glienicke.

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11.10.2008 in Kommunalpolitik

Glienicker SPD-Fraktion konstituiert sich

Auf der konstituierenden Fraktionssitzung am 7. Oktober 2008 wurde Uwe Klein in seiner Funktion als Fraktionsvorsitzender einstimmig wiedergewählt.
Ihm zur Seite steht Frank Schwerike, der ebenfalls einstimmig zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde.

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07.10.2008 in Bundespolitik

Entlastung für Familien

Inmitten der Finanzkrise will die Koalition die Bundesbürger mit einem Milliardenprogramm steuerlich entlasten und das Kindergeld erhöhen. Der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung wird von 3,3 auf 2,8 Prozent sinken. "Die Bundesregierung hat sich als handlungsfähig erwiesen", begrüßte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil am Montag in Berlin nach einer Präsidiumssitzung die Ergebnisse der Verhandlungen.

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