Über 2 Millionen Euro Defizit

Veröffentlicht am 26.03.2011 in Kommunalpolitik

Haushaltsberatung im Sozialausschuss

Über 2 Millionen Defizit im Ergebnisplan und Finanzplan für das Jahr 2010. Mit diesem Eckpunkt in der Verwaltungsvorlage für den Haushaltsplan für das Jahr 2011 begann der Sozialausschuss in seiner Sitzung am 15.03.2011 die Haushalteberatung.
Geleitet wurde die Sitzung vom stellvertretenden Vorsitzenden Uwe Klein (SPD)
Einige Eckpunkte des Haushaltes fasste Uwe Klein vor Beginn der Haushaltdebatte zusammen. So sind mit der Umstellung auf die gesetzlich vorgeschriebene doppische Haushaltsführung Abschreibungen wie auch Rückstellungen zwingend vorgeschrieben. Kennt man diese Art der Buchführung in der Wirtschaft schon lange, ist es für die Kommune doch neu.

Im Gesamthaushalt weist der Ergebnisplan ein Defizit von 662.400 Euro und der Finanzplan ein Defizit von 1.887.500 Euro aus. Im Produktbereich Schulten und Kultur sind für das Jahr 2011 im Vergleich zum Jahr 2010 Minderausgabe in Höhe von 591.400 Euro, im Produktbereich Soziales und Jugend Mehrausgaben in Höhe von 263.200 Euro und im Bereich Gesundheit und Sport Mehrausgaben in Höhe von 263.200 Euro in der Verwaltungsvorlage vorgesehen. Beim Vergleich der Ausgaben zwischen den Jahren 2011 und 2010 muss allerdings berücksichtigt werden, dass bei den Zahlen aus dem Jahr 2010 die Investitionssummen nicht berücksichtigt wurden.
In den drei durch den Sozialausschuss zu bearbeitende Produktbereichen wird es um politische Entscheidungen darüber gehen was sich die Gemeinde Glienicke zukünftig noch leisten kann oder will, so der stellv. Ausschussvorsitzende zu Beginn der Haushaltsdebatte.
Mit diesen Eckpunkten begannen die sachkundigen Einwohner und Mitglieder des Sozialausschusses ihre Haushaltsdebatte.
Für die SPD-Fraktion erklärte der Fraktionsvorsitzende, dass es für die SPD-Fraktion nicht nachvollziehbar sei, warum im Produktbereich der Zentralen Verwaltung Mehrausgaben von über 1 Millionen Euro das entspricht einer Steigerung von rund 30% eingeplant werden. Gerade im Bereich der Verwaltung sind eben nicht politische Entscheidungen gefordert. Er forderte die Verwaltung auf, vor der Haushaltsberatung im Haupt- und Finanzausschuss einen neuen überarbeiteten Entwurf vorzulegen.
Nach den Vorarbeiten aus den Fraktionen arbeiten die sachkundigen Einwohner und Mitglieder des Sozialausschusses alle Produktbereiche und Produkte aus ihrem Zuständigkeitsbereich durch. Dass sie sich diese Beratung nicht leicht gemacht haben zeigt sich unter anderem auch an der benötigten Beratungszeit. Erst nach 23:00 Uhr konnten die Beratungen beendet werden.
Teils empfindliche Einschnitte wurden in fast allen Bereichen verabschiedet. Einige Bereiche wurden, da weitere Prüfungen notwendig wurden, in die abschließende Beratung des Haupt- und Finanzausschusses verwiesen. Das Haushaltsdefizit konnte durch die Beratungen im Sozialausschuss verringert werden und das ohne das der Sozialausschuss eine Anhebung von Beiträgen oder Gebühren empfohlen hat.
Vor der Verabschiedung des Haushaltsplanes in der Gemeindevertretung wird sich der Haupt- und Finanzausschuss noch umfänglich mit dem Haushaltsplan beschäftigen um das Ziel des Ausgleiches des Haushaltsdefizits zu erreichen. Hier werden im Zweifelsfall auch die Positionen aus dem Bereich des Sozialausschusses noch einmal überprüft.

 

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