01.04.2021 in Kommunalpolitik

S-Bahn Gemeinden schließen sich zusammen

 



Die Gemeinden Birkenwerder, Glienicke/Nordbahn, Mühlenbecker Land sowie die Stadt Hohen Neuendorf schließen sich zu einer Kommune zusammen. Das bestätigte heute die Bürgermeisterkonferenz. Durch den Zusammenschluss der S-Bahn Gemeinden sollen gemeinsame Synergien und Optimierungspotentiale genutzt werden, wie sie mit dem gemeinsamen Bauamt von Glienicke und dem Mühlenbecker Land bereits praktiziert werden.

Vorbereitet wurde der Zusammenschluss von den Bürgermeistern in monatelangen Gesprächen. Einer der Punkte, die nur schwer zu lösen waren, war der zukünftige Name der Großgemeinde und der Sitz der gemeinsamen Verwaltung. Doch auch hier einigten sich die Verwaltungschefs heute auf ein Ergebnis.

 

Hohen Neuendorf und Gemeinden

Die zu gründende neue Großgemeinde wird „S-Bahn-Gemeinde“ heißen. Zentraler Sitz ist Hohen Neuendorf, da das Rathaus Hohen Neuendorf gerade einen großen Anbau erhalten hat. Die Bürgermeister hoffen, dass die Prozesse für die betroffenen Einwohnerinnen und Einwohner nun deutlich schneller vorangehen.
 

23.03.2021 in Gesundheit

Kommt endlich in die Gänge!

 

Seit über einem Jahr befinden sich Deutschland und die Welt im Klammergriff der Corona-Pandemie. Ein Jahr, in dem sich unser Land verändert hat. In diesem einem Jahr sind an oder mit Corona 75.000 Menschen gestorben. 2,6 Millionen Menschen sind in Deutschland von einer Infektion betroffen beziehungsweise betroffen gewesen. Das sind mehr als nur Zahlen. Das sind Schicksale.

Ebensoviele, wenn nicht sogar noch mehr Schicksale gingen und gehen einher mit den Nebenfolgen und „Kollateralschäden“ der Corona-Bekämpfungsmaßnahmen: eine Zunahme an häuslicher Gewalt, psychische Leiden wie Depressionen und Vereinsamung, wirtschaftliche Schäden durch Insolvenzen, Entlassungen, Jobverlust, Existenzängste, Kinder und Jugendliche, denen ein Teil ihrer Kindheit/Jugend genommen wird – und nicht zuletzt die uns allen fehlenden Kontakte zu Familie und Freunden.

Eine Hoffnung auf Besserung versprach/verspricht die Impfung. Die Geschwindigkeit, mit der es gelungen ist, gleich mehrere Impfstoffe zu entwickeln, ist fantastisch. Doch damit endet die Erfolgsgeschichte des Impfstoffes in Deutschland auch schon. Es ist logisch und nachvollziehbar, dass die Produktion eines neu entwickelten Impfstoffes zunächst anlaufen muss und somit am Anfang nur wenig Impfstoff zu Verfügung steht. Aber es ist inakzeptabel und unverständlich, in welchem Maß die Gesundheitspolitik in Deutschland bei der Beschaffung und der Logistik der Impfung in Deutschland versagt hat. Ich kann die Schönrederei und die Ankündigungen aus dem Bundesgesundheitsministerium nicht mehr hören. Es wird Zeit, dass endlich Nägel mit Köpfen gemacht werden!

Kommt endlich in die Gänge!

Seit einem Jahr gelten diverse Regeln und wir befinden uns mehr oder weniger in einem Lockdown. Wobei der Begriff „Lockdown“ es eigentlich nicht einmal im Ansatz trifft. Angstgesteuerte Politiker*innen verabschieden halbherzige Verordnungen für ausgewählte Bereiche, während in anderen Bereichen zahlreiche Ausnahmen gelten. Der mittelständische Einzelhandel leidet seit Monaten unter Ladenschließungen während Mitarbeitende im Öffentlichen Dienst jeden Tag zur Arbeit fahren als würde es kein Corona geben. Deutschland hangelt sich von Treffen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsident*innen zum nächsten. Ein Schritt vor, zwei zurück. Zwei Schritte vor, einer zurück. Wenn Politik nur noch angstgesteuert und mit Blick auf bevorstehende Wahlen agiert, kann nichts Vernünftiges dabei herauskommen.

Wem soll man denn sonst erklären können, dass Urlaub auf Mallorca möglich ist, ich aber mit der eigenen Familie nicht isoliert in einem Ferienhaus an der Nord- oder Ostsee Urlaub machen darf?

17.03.2021 in Allgemein

Barrierefreiheit im Bürgerpark endlich nachhaltig herstellen

 

von Susanne Kübler und Uwe Klein

 

Seit Jahren wird über einen barrierefreien Zugang vom Ortszentrum durch den Bürgerpark in den Sonnengarten diskutiert. Nachdem die Gemeindeverwaltung zunächst ein Betonmonster vorgeschlagen hatte, soll jetzt als Zwischenlösung für den Zugang zum Bürgerpark eine nach geltenden Din-Normen zwar nicht barrierefreie, aber für Radfahrer und nicht mobilitätseingeschränkte Personen nutzbare provisorische Rampe errichtet werden.

 

Nachhaltige Lösung liegt auf der Hand

Dabei liegt eine nachhaltige Lösung seit ebenso langer Zeit auf der Hand: Der Landkreis Oberhavel hatte die Oberhavel Holding (OHBV) beauftragt, zur Unterbringung noch nicht anerkannter Flüchtlinge Unterkünfte in verschiedenen Gemeinden des Landkreises zu errichten. Die OHBV hatte hierzu in Glienicke/Nordbahn das Grundstück Gartenstraße 11 von der Gemeinde auf 15 Jahre in Erbpacht übernommen. Über dieses südwestlich vom Bürgerpark liegende Grundstück könnte eine Norm-gerechte Rampe geführt werden, ohne den Bereich zwischen Skateranlage und Hauptstraße zu verbauen. Allerdings lehnt die OHBV als Pächterin eine mögliche Rampenführung entlang der Wohneingänge derzeit ab.

 

Gebäudekomplex vorfristig übernehmenDie Gemeinde hat sich vertraglich verpflichtet, den mittlerweile errichteten Gebäudekomplex im Jahr 2030 zum Verkehrswert zu übernehmen - und könnte als neue Eigentümerin die Rampe dann hier entlang führen! Um diesen Vorgang zu beschleunigen, hat die SPD-Fraktion jetzt beantragt, dass der Bürgermeister mit dem Landkreis Gespräche darüber führen soll, das Grundstück und den Gebäudekomplex Gartenstraße 11 vorfristig zu übernehmen. Dann könnte die Rampe endlich errichtet werden, ohne den Bürgerpark mit zusätzlichem Beton zu verschandeln und unnötig Geld für ein Provisorium auszugeben

07.03.2021 in Service

Virtuelles Glienicker Gespräch

 

SPD-Fraktion lädt zu Online-Treffen ein

Leider wird das gesellschaftliche Leben, wie wir es vor der Corona-Pandemie kannten, auch in absehbarer Zeit nicht wie gewohnt stattfinden. Um in Zeiten des andauernden Lockdowns in Kontakt mit unseren Nachbarn, Bürgern und Wählern zu bleiben, lädt die SPD-Fraktion seit Februar zu einem regelmäßigen virtuellen Gespräch rund um sämtliche Glienicker Themen ein. „Wie schon mit unserem monatlichen Infostand zum Glienicker Trödelmarkt möchten wir auch außerhalb des Wahlkampfes ansprechbar sein“, bringt es die SPD-Fraktionsvorsitzende Kathrin Kröger auf den Punkt.

Haben Sie, liebe Glienickerinnen und Glienicker, ein aktuelles ortsbezogenes Thema, eine Frage oder möchten einfach mal wieder ins Gespräch kommen? Dann freuen wir uns auf Ihre Teilnahme mit den Mitgliedern unserer Fraktion!

 

 

 

Verhaltensregeln:

*Bitte mit Vor- und Nachnamen anmelden.

*Nach der Anmeldung gelangen Sie in den Warteraum. Eine Moderatorin wird Sie hereinlassen. Ein Kennwort wird nicht benötigt.

*Um die Privatsphäre aller Teilnehmenden zu respektieren, dürfen ohne deren Zustimmung keine Screenshots geschossen oder anderweitige Aufnahmen gemacht werden.

*Teilnehmende, die nicht reden, schalten bitte ihr Mikrofon stumm.

*Teilnehmende, die etwas sagen möchten, können das „Hand-heben“-Symbol nutzen oder melden ihre Wortmeldung im Chat an.

Teilnehmen:

Internetseite: https://zoom.us

Klick auf: „Einem Meeting beitreten”

Besprechungs-ID: 861 1999 7140

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