Ortskerngestaltung: Bürgerbeteiligung wird zur Farce

Veröffentlicht am 13.01.2012 in Kommunalpolitik

Grundsätzlich ist es begrüßenswert, wenn die Bürgerinnen und Bürger an den Entscheidungen beteiligt werden. Dieses entspricht dem Anspruch der SPD-Fraktion.
Zur Bürgerbeteiligung zum Thema Ortskerngestaltung heißt es in der Januarausgabe des Glienicker Kurier: „…Da es um viel Geld und die Gestaltung der Gemeinde geht, entschlossen sich die Ausschussmitglieder, den Bürgerinnen und Bürgern vor Wettbewerbsbeginn noch einmal die Möglichkeit der Beteiligung einzuräumen – und entsprachen damit dem „persönlichen Wunsch“ des Ausschussvorsitzenden. Bis zum 21. Januar haben sie Zeit, ihre Stellungnahmen zur zukünftigen Ortskerngestaltung abzugeben…“

Der Planungsausschuss hat dieses Thema über Monate hinweg beraten und sich unter anderem von einer ordentlich bezahlten Geschäftsführerin eines Planungsbüros beraten lassen.
Hierbei erarbeitete der Planungsausschuss 15 Zielsetzungen für den durchzuführenden städtebaulichen Ideenwettbewerb der immerhin rund 50.000,- Euro kosten soll.

Wenn jetzt den Bürgerinnen und Bürgern gerade einmal 3 Wochen Zeit eingeräumt werden um sich zu diesem komplexen Thema zu äußern, wird eine Bürgerbeteiligung zur Farce.

 

Counter

Besucher:282170
Heute:30
Online:1