Die Glienicker Grünen sind sich nicht mehr grün

„Die Bereicherung der Diskussionen um Aspekte der Nachhaltigkeit und Fairness, haben sich DIE GRÜNEN für Glienicke auf die Fahne geschrieben.“ Diese Aussage machten die Glienicker Grünen im Kommunalwahlkampf vor zwei Jahren und so kann man es noch heute auf ihrer Homepage nachlesen.  

Nachhaltigkeit und Fairness sollten mit den Grünen also 24 Jahre nach der Wiedervereinigung endlich auch in der Glienicker Kommunalpolitik Einzug halten. Nach dem, was die Glienicker Grünen beziehungsweise einige deren Fraktionsvertreter im Gemeindeparlament in den vergangenen zwei Wochen abgeliefert haben, kann man nur sagen: „Thema verfehlt!“

Bereits im Herbst des letzten Jahres, gut ein Jahr nach der Kommunalwahl, sprachen erste Indizien für einen zunehmend schwierigeren Umgang innerhalb der vierköpfigen Fraktion Bündnis90/Die Grünen/Piraten. So wurde eine Gemeindevertreterin der Grünen vom Vorsitz des Planungsausschusses abberufen und als Ausschussmitglied durch einen Fraktionskollegen ersetzt, so dass sie in keinem der vier Fachausschüsse mehr Mitglied war. Und auch der Fraktionsvorsitzende wurde mal eben „ausgetauscht“. Mit der „Spaltung“ in zwei grüne Fraktionen Ende Januar haben sich die gewählten Gemeindevertreter der Fraktion Bündnis90/Die Grünen/Piraten nun gänzlich zerlegt.

Zu diesem Zeitpunkt erklärten zwei Mitglieder der Fraktion Bündnis90/Die Grünen/Piraten ihren Austritt aus der Fraktion und gründeten eine neue Fraktion Bündnis90/Die Grünen. Damit gibt es in der Glienicker Gemeindevertretung zwei Fraktionen unter Beteiligung der Bündnis90/Die Grünen. Die neu gegründete Fraktion meldete dann auch sogleich Anspruch auf Sitz und Stimmrecht in allen Fachausschüssen an. Dass sich dadurch die Anzahl der stimmberechtigten Gemeindevertreter von Bündnis90/Die Grünen in den Fachausschüssen mal eben verdoppelt und somit das Ergebnis der Kommunalwahl nicht mehr widerspiegelt, schien für diese beiden Mitglieder der Glienicker Grünen nebensächlich zu sein.

Da sich aber die Kräfteverhältnisse in der Gemeindevertretung durch die Neubildung einer weiteren Fraktion verändert haben, mussten sämtliche Fachausschüsse neu gebildet werde. So kam es am gestrigen Dienstag zu einer Sondersitzung der Gemeindevertretung.

Hier entbrannte zwischen den beiden „grünen“ Fraktionen zunächst ein bizarrer Streit um die Namensrechte „Bündnis90/Die Grünen“, der mit der Androhung rechtlicher Schritte gegen die Fraktion „Bündnis90/Die Grünen/Piraten“ seinen traurigen Höhepunkt erreichte. Anschließend wurden die Fachausschüsse neu gebildet. Einzig die Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses wird in der Sitzung der Gemeindevertretung im März beraten. Im Gegensatz zu den Fachausschüssen muss die Zusammensetzung des Haupt- und Finanzausschusses von der Gemeindevertretung per Abstimmung bestätigt werden. Der Mehrheit der Mitglieder der Gemeindevertretung ist aber offensichtlich nicht bereit gewesen, eine Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses zu beschließen, bei der der Fraktionsvorsitzende der Linken als Leidtragender des Grünen-Streits seinen Sitz im Haupt- und Finanzausschuss verloren hätte. In logischer Konsequenz wurde die Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses von der deutlichen Mehrheit der Gemeindevertretung abgelehnt. Das weitere Vorgehen, in Bezug auf die Besetzung dieses wichtigen Ausschusses, soll jetzt bis zur Sitzung der Gemeindevertretung im März mit der Kommunalaufsicht geklärt werden.

Mit ihrem unrühmlichen Streit haben die Glienicker Grünen die gesamte Glienicker Gemeindevertretung und Teile der Verwaltung mit unzähligen Anträgen, Gegenanträgen und einer wahren Flut an E-Mails beschäftigt. In der gestrigen Sitzung der Gemeindevertretung ging es zu keinem Zeitpunkt um Glienicke. Viel Zeit musste aufgewendet werden, um die Fachausschüsse neu zu bilden und weitere notwendige Festlegungen zu treffen.

Von ihrem in der Kommunalwahl definierten Anspruch, sich die Aspekte der Nachhaltigkeit und Fairness auf die Fahnen zu schreiben, sind zumindest die beiden Mitglieder der Grünen die der neuen Fraktion angehören, meilenweit entfernt. Ein Hoffnungsschimmer ist aber, dass die Mehrheit der Fraktionen, wie auch die beiden Mitglieder der Fraktion Bündnis90/DieGrünen Piraten, in der Glienicker Gemeindevertretung nicht bereit waren, das Votum der Wähler bei der Kommunalwahl zu ignorieren und den Glienicker Grünen, durch die Erhöhung der Sitze in den Fachausschüssen, nach diesem unsäglichen Theater auch noch einen Vorteil zu verschaffen.

Ihr

Uwe Klein