Bürgerinformation - Ein Schlag unter die Gürtellinie?

Veröffentlicht am 18.02.2010 in Service

Bereits seit Jahren informiere ich mit Nachbarschaftsbriefen in meinem Wohnumfeld über aktuelle Entwicklungen in unserer Gemeinde. So auch im vergangenen Dezember. Ich informierte die Anwohner der Tulpenstraße über den aktuellen Diskussionsstand im Fachausschuss zum Ausbau der Tulpenstraße. Doch diesmal ist alles anders. In dem besagten Nachbarschaftsbrief gebe ich unter anderem Meinungsäußerungen der Vertreter von CDU und GBL im Ausschuss wieder. Den betroffenen Anwohnern wurde deshalb durch meinen Nachbarschaftsbrief bekannt, wer welche Meinung zu diesem Thema im Ausschuss hat.
Das rief offenbar den Unmut der CDU hervor. Sie kritisiert mich für diesen Nachbarschaftsbrief in ihren letzten Fraktionsmitteilungen. Dort heißt es beispielsweise: „… Allemal ist es mit der einem Ausschussvorsitzenden – der Autor des Flugblattes ist Vorsitzender des TIG – anstehenden Neutralität schwer vereinbar, auch dann, wenn er ankündigt, diesen Vorsitz niederlegen zu wollen…“
Mit anderen Worten: Darf also ein Ausschussvorsitzender nicht mehr politisch aktiv sein?
Ist ein Ausschussvorsitzender nicht auch Gemeindevertreter und damit den Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet?

Die CDU/FDP-Fraktion versteht meinen Nachbarschaftsbrief als sprichwörtlichen Schlag unter die Gürtellinie. Es tut mir sehr leid, wenn ich andere Fraktionen damit verletzt habe. Doch für mich ist die Information und Beteiligung der von einer Entscheidung betroffenen Bürger ein hohes Gut. Gerade deshalb werde ich auch in Zukunft unter anderem mit Nachbarschaftsbriefen und über meine private Homepage (www.uweklein.info) informieren.

 
 

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Recht so, Uwe, und weiter so! Gruß Jockel

Autor: Jockel, Datum: 18.02.2010, 15:26 Uhr


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