Nachrichten zum Thema Bundespolitik
17.03.2011 in Bundespolitik
Bundestagsdebatte zum Atom-Moratorium
„Sie haben Sicherheit gegen Geld getauscht“
Führt das Atom-Moratorium der Bundesregierung zu einer Energiewende in Deutschland? Die Opposition im Bundestag bezweifelt, dass Schwarz-Gelb die richtigen Konsequenzen aus der Katastrophe in Japan zieht und fordert ein Atomenergie-Ausstiegsgesetz. SPD-Chef Gabriel wirft Bundeskanzlerin Merkel in der Debatte Kumpanei mit der Atomlobby vor.
29.07.2010 in Bundespolitik
Sigmar Gabriel: SPD für Volksentscheide auch auf Bundesebene
Nach einer aktuellen Umfrage spricht sich die Mehrheit der Bundesbürger für Volksentscheide auch auf Bundesebene aus. Dazu erklärt der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel:
" Natürlich brauchen wir Volksentscheide auch auf Bundesebene. Das fordert die SPD schon lange - allerdings sind wir damit immer am Widerstand der Unionsparteien gescheitert.
Volksentscheide tragen dazu bei, dass mehr Menschen beteiligt werden und die Parteien und Politiker für ihre Vorschläge mehr werben und kämpfen müssten. Das tut einer lebendigen und erwachsenen Demokratie gut."
18.07.2010 in Bundespolitik
Hamburg braucht den Neuanfang
Hamburgs Erster Bürgermeister Ole von Beust ist zurückgetreten. Der Vorsitzende der Hamburger SPD, Olaf Scholz, fordert Neuwahlen. Der schwarz-grüne Senat könne nach dieser "Zäsur" nicht einfach weitermachen, "als wäre nichts los".
Seit Wochen gab es Gerüchte, dass er zurücktreten wolle. Am Sonntagabend machte Ole von Beust wenige Stunden bevor das Ergebnis des Volksentscheids über die Schulreform feststeht, den Spekulationen ein Ende und erklärte im Hamburger Rathaus seinen Rücktritt zum 25. August. Nun sei der richtige Zeitpunkt für diesen Schritt, begründete von Beust seine Demission. Lange war schon über Amtsmüdigkeit des Bürgermeisters spekuliert worden.
Counter
| Besucher: | 282170 |
| Heute: | 62 |
| Online: | 2 |