Aus der Regionalgeschichte der Arbeiterbewegung:
Ein politischer Mord in Hohen Neuendorf 1906
Im September 1906 fand im Organisationsbereich der Sozialdemokratie des Reichstagswahlkreises Niederbarnim ein „Zahlabend“ statt, eine Sitzung also vergleichbar mit einer Zusammenkunft einer Basisorganisation der LINKEN bzw. mit einer Ortsvereinssitzung der SPD, richtet man den Blick auf die Erben der historischen revolutionären Sozialdemokratie. Doch diese Versammlung ging nicht wie jede andere Zusammenkunft zu Ende. Auf dem Rückweg wurde der sozialdemokratische „Bezirksführer“, vergleichbar einem Ortsvorsitzenden, der Arbeiter Adolf Hermann, von dem Gendarmen Jude durch Schüsse tödlich verletzt. Die Sozialdemokraten des Niederbarnim, repräsentiert von ihrem Reichtagsabgeordneten und ehemaligen Rechtsanwalt Arthur Stadthagen, strengten umgehend einen Prozess gegen den Todesschützen aus den Reihen der Polizei an. Dieser endete jedoch, wie zu Zeiten der kaiserlichen Klassenjustiz kaum anders zu erwarten, mit dem Freispruch des angeklagten Polizisten.
Diese Ermordung ihres Mitglieds und Funktionärs Adolf Hermann in Hohen Neuendorf gab den Sozialisten alljährlich Anlass zu einer am Tatort stattfindenden Gedenkversammlung. Und so trafen sich auch am 25. September 1910 Sozialisten und Gewerkschafter zu einer Gedenkversammlung. Es sollen rund 10000 Teilnehmer gewesen sein, die dem erschossenen Arbeiterfunktionär Adolf Hermann gedenken wollten.
Veröffentlicht am 15.08.2010
Nach einer aktuellen Umfrage spricht sich die Mehrheit der Bundesbürger für Volksentscheide auch auf Bundesebene aus. Dazu erklärt der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel:
" Natürlich brauchen wir Volksentscheide auch auf Bundesebene. Das fordert die SPD schon lange - allerdings sind wir damit immer am Widerstand der Unionsparteien gescheitert.
Volksentscheide tragen dazu bei, dass mehr Menschen beteiligt werden und die Parteien und Politiker für ihre Vorschläge mehr werben und kämpfen müssten. Das tut einer lebendigen und erwachsenen Demokratie gut."
Veröffentlicht am 29.07.2010
Nach monatelangem Streit auf Kosten des Gesundheitssystems hat sich die schwarz-gelbe Koalition auf ein Konzept einer Gesundheitsreform geeinigt. Eine sehr große Mehrheit in der Bevölkerung lehnt die Pläne ab – denn die Versicherten sind die Verlierer.
85 Prozent aller Bürgerinnen und Bürger halten es nicht für richtig, dass die Finanzierungslücke bei den gesetzlichen Krankenkassen überwiegend durch Beitragserhöhungen geschlossen werden soll. Lediglich 12 Prozent sind damit einverstanden. Das ist das Ergebnis des ZDF-Politbarometers Juli 2010.
Veröffentlicht am 22.07.2010
Hamburgs Erster Bürgermeister Ole von Beust ist zurückgetreten. Der Vorsitzende der Hamburger SPD, Olaf Scholz, fordert Neuwahlen. Der schwarz-grüne Senat könne nach dieser "Zäsur" nicht einfach weitermachen, "als wäre nichts los".
Seit Wochen gab es Gerüchte, dass er zurücktreten wolle. Am Sonntagabend machte Ole von Beust wenige Stunden bevor das Ergebnis des Volksentscheids über die Schulreform feststeht, den Spekulationen ein Ende und erklärte im Hamburger Rathaus seinen Rücktritt zum 25. August. Nun sei der richtige Zeitpunkt für diesen Schritt, begründete von Beust seine Demission. Lange war schon über Amtsmüdigkeit des Bürgermeisters spekuliert worden.
Veröffentlicht am 18.07.2010
