13.04.2017 in Familie

Mehr Kitaplätze für Glienicke

 
Foto: privat

Der Widerstand gegen die Erhöhung der Kita-Gebühren in Glienicke wie auch die Gewährleistung des Rechtsanspruchs auf Betreuung von Kleinstkindern sind vor vielen Jahren meine Motivation gewesen, mich kommunalpolitisch im Ort zu engagieren.

In logischer Konsequenz nehme ich diese Themen als mittlerweile Vorsitzender des Glienicker Sozialausschusses regelmäßig auf die Agenda. In der Sitzung am 6. März teilte die Gemeindeverwaltung auf meine Anfrage hin mit, dass der Rechtsanspruch im ersten und zweiten Quartal dieses Jahres erfüllt würde.

 

Eltern müssen sich darauf verlassen können, dass ein Betreuungsplatz vorhanden ist

Ich muss gestehen, dass ich mich darüber geärgert habe, denn das bedeutet in Konsequenz, dass ein Rechtsanspruch ab dem Sommer für viele Eltern eventuell nicht gewährleistet ist. Sie müssen warten und können unter Umständen ihre Berufstätigkeit nicht wie geplant bzw. gewollt aufnehmen.

 

Rechtsanspruch dauerhaft gewährleisten

Um den Rechtsanspruch der Eltern auf Betreuung ihrer Kinder ab dem ersten Lebensjahr dauerhaft zu sichern, müssen beständige Lösungen her, die den Eltern langfristige Planungssicherheit ermöglichen!

Derzeit sind unsere Kitas und unsere Tagesmütter allerdings voll ausgelastet. Der Wunsch und Bedarf vieler Eltern, ihre U3-Kinder in einer Kita betreuen zu lassen, ist nachweislich vorhanden. So sollen zum Beispiel mit dem Umbau der Kita Mischka weitere Plätze für Krippenkinder (0-3 Jahre) entstehen.

12.04.2017 in Allgemein

Photovoltaikanlage auf der Dreifeldhalle

 

Als einen Schritt zur Umsetzung des von der Gemeindevertretung beschlossenen Energiekonzeptes beantragte die SPD-Fraktion bereits in der Februar-Sitzung des Infrastrukturausschusses (TIG) die Vorprüfung zur Errichtung einer Photovoltaikanlage auf den Dächern der Dreifeldsporthalle.

In der heutigen TIG-Sitzung wurde dieser SPD-Antrag einstimmig der Gemeindevertretung zum Beschluss empfohlen.

Mit dem Antrag wird die Verwaltung beauftragt, eine Wirtschaftlichkeitsberechnung für eine Photovoltaikanlage zu erstellen. Ziel ist zum einen, die Mindestleistung für die Photovoltaikanlage und das Speichersystem zu ermitteln, zum anderen aufzuzeigen, ab wann eine Amortisierung der Kosten eintritt. Mögliche Fördermittel und Verkaufserlöse sind darin mit zu berücksichtigen.

Im zweiten Schritt soll eine statische Berechnung über die Traglast auf den Dächern erfolgen, wenn die Anzahl der Module aus der Wirtschaftlichkeitsberechnung vorliegt.

Im dritten Quartal dieses Jahres soll die Gemeindeverwaltung das Ergebnis beider Prüfungen im Infrastrukturausschuss vorstellen. Nach Vorliegen des positiven Prüfergebnisses kann die PV-Anlage bestenfalls noch in diesem Jahr errichtet werden.

Mit Beschluss des Antrags durch die Gemeindevertretung am 25. April kann damit der Wunsch aller Fraktionen realisiert werden, dass die Gemeinde eine Vorbildfunktion bei der Reduzierung der CO₂-Emissionen einnimmt und zugleich den steigenden Strompreisen entgegenwirkt

07.04.2017 in Allgemein

Glienicker Einigung zum Wohnkomplex Gartenstraße 11

 

Die Gemeinde Glienicke soll prüfen, den Gebäudekomplex, welcher derzeit in der Gartenstraße 11 von der OHBV im Auftrag des Landkreises gebaut wird, zu kaufen. Das beschlossen die Glienicker Gemeindevertreter in ihrer Sitzung am 6. April einstimmig.

Zuvor hatte Bürgermeister Oberlack (FDP) das Thema inklusive der Änderungsanträge von Grünen, Linke und SPD sowie die vorgelegte Beschlussvorlage erläutert.

Bedenken und Vorbehalte, die Gebäude vom Landkreis zu übernehmen, äußerten Vertreter fast aller Fraktionen, da in der Sondersitzung des Hauptausschusses am 8.2. bekannt geworden war, dass 80 Prozent der Aufträge für den Innenausbau bereits vergeben waren. Damit löste sich der Wunsch, den Zuschnitt der Wohnungen individuell zum Beispiel für betreutes altersgerechtes Wohnen zu verändern, in Luft auf.

So waren in der Gemeindevertretung Fragen wie: „Welchen Vorteil hat es für die Gemeinde Glienicke, wenn wir die Gebäude vom Landkreis kaufen“ verständlich und eine logische Konsequenz der Entwicklung.

Um das Thema dennoch, und im Konsens, voranzubringen, formulierten die anwesenden Fraktionsvorsitzenden und der Bürgermeister in einer extra einberufenen Sitzungspause auf meinen Vorschlag hin einen gemeinsamen Änderungsantrag. Dieser wurde anschließend einstimmig beschlossen. Er formuliert einen Prüfauftrag zur Übernahme des Gebäudes durch die Gemeinde unter Voraussetzung der Klärung offener Sachverhalte.

So ist unter anderem der Verkehrswert der Gebäude zu ermitteln, mit der OHBV über eine mögliche Verwaltung der Wohnungen durch die kreiseigene Gesellschafft zu reden sowie rechtlich zu prüfen, ob die Gemeinde Glienicke im Fall einer Übernahme der Gebäude, die Wohnungen unter sozialen Gesichtspunkten vermieten darf. Da die öffentliche Hand diskriminierungsfrei vermieten muss, eine wichtige Frage.

Ich freue mich sehr, dass es in der Gemeindevertretung gelungen ist, dieses Thema gemeinsam voran zu bringen.

Ihr

Uwe Klein

 

Link zum Beschluss im Wortlaut:

02.04.2017 in Allgemein

Trödelmarkt Glienicke

 

Für mich ist der Trödelmarkt Glienicke immer etwas Besonderes.

 

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Termine

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25.04.2017, 18:30 Uhr Gemeindevertretung Glienicke/Nordbahn

04.05.2017, 18:30 Uhr Ausschuss für Planen, Bauen/Wohnen und Umweltschutz

06.05.2017, 11:00 Uhr - 17:00 Uhr Tag des offenen Ateliers

07.05.2017, 11:00 Uhr - 17:00 Uhr Tag des offenen Ateliers

15.05.2017, 17:00 Uhr Ausschuss für Wirtschaft, Kreisentwicklung, Verkehr und Vergaben

17.05.2017, 18:30 Uhr Ausschuss für Technische Infrastruktur und Gewerbe

22.05.2017, 18:30 Uhr Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur und Sport

31.05.2017, 16:00 Uhr Kreistag

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