23.05.2017 in Sport

Nutzung des Sportplatzes Bieselheide: Vergaberichtlinie überarbeitungswürdig

 
Sportplatz Bieselheide

Der SV Glienicke/Nordbahn und der BSC Fortuna Glienicke bekommen auch für die Saison 2017/2018 Trainingszeiten auf dem Sportplatz Bieselheide. Das entschieden die Mitglieder des Sozialausschusses mehrheitlich. Notwendig wurde die Beratung im Sozialausschuss, weil ein Sportverein aus Schönfließ ebenfalls Nutzungszeiten für den Sportplatz, der sich im Eigentum der Gemeinde Glienicke befindet, beantragt hatte. Aus rein formalen Gründen - der Schönfließer Verein hatte die Frist für die Meldung seiner Mitgliederzahlen nicht eingehalten - wurde der Antrag des Schönfließer Vereins für dieses Jahr abgelehnt.

Die Verwaltung wurde gebeten, den Schönfließer Sportverein zum nächsten Treffen aller Sportvereine, die unsere Sportstätten nutzen, einzuladen, auch um zu erläutern, warum sie formal nicht berücksichtig werden können.

Zu Beginn der Beratung erläuterte ich als Vorsitzender des Sozialausschusses noch einmal den Zusammenhang zwischen Pachtvertrag, Nutzungsvereinbarung und Vergaberichtlinie für den Sportplatz in der Bieselheide: Als Pächter ist die Gemeinde Glienicke seit 2009 Eigentümerin des Platzes. Zuvor unterstützte sie die Gemeinde Mühlenbecker Land finanziell beim Kauf des Grundstückes und errichtete aus eigenen Mitteln einen zusätzlichen Bolzplatz auf dem Gelände, der vorwiegend von Jugendlichen aus Schönfließ genutzt wird. Die von den beiden Gemeinden abgeschlossene Nutzungsvereinbarung regelt, dass bei der Vergabe von Nutzungszeiten auch die Interessen der Sportvereine aus dem Nachbarort berücksichtigt werden. Die rein Glienicke interne Vergaberichtlinie räumt Sportvereinen aus dem Mühlenbecker Land einen zeitlichen Nutzungsumfang von derzeit 15 Prozent ein.

Diskutiert wurde im Ausschuss unter anderem die Frage, ob es richtig sein kann, dass Glienicker Vereine auf ihre Nutzungsanfragen für Sportstätten der Nachbargemeinde seit Jahren regelmäßig Absagen bekommen, während sie selbst eventuell Mannschaften abmelden müssen, weil Trainingszeiten auf dem Sportplatz Bieselheide in Frage stehen. 

18.05.2017 in Service

Neue Ausgabe „Der Glienicker“ erschienen

 

Wir freuen uns Ihnen die aktuelle Ausgabe von „Der Glienicker“ präsentieren zu können.

„Der Glienicker“ ist ein Informationsangebot der Glienicker SPD und wird ab Mitte nächster Woche an alle Glienicker Haushalte verteilt.

" Der Glienicker", Ausgabe 1/2017 als Download (2,2MB)

13.05.2017 in Kommunalpolitik

Unterste Schublade

 

Wenn man sich wie ich seit vielen Jahren in der Gemeinde politisch engagiert, ist man einiges gewöhnt. Doch das was mir heute am Infostandes zum Muttertag berichtet wurde, macht mich richtig sauer. Es wird behauptet, dass wenn ich Bürgermeister werden sollte, der Bauhof der Gemeinde Glienicke privatisiert wird und somit die Mitarbeiter des Bauhofes nicht mehr benötigt werden.

Hier verbreitet jemand bewusst die Unwahrheit, um mich zu diskreditieren und das ist wirklich unterste Schublade. 

12.05.2017 in Kommunalpolitik

Geschlossener Weg: Bürger zahlen Preis für Hinhaltetaktik des Bürgermeisters

 
Spandauer Straße/Magdeburger Straße (Fotos: Uwe Klein)

Von der Spandauer Straße/Magdeburger Straße führt ein Fußweg in die grüne Bieselheide. So war es zumindest viele Jahre lang gängige Praxis. Doch Ende 2016 wurde der Weg plötzlich und unerwartet von den Eigentümern mit einem Zaun abgesperrt. Dies führte zu massiven Protesten, insbesondere in dem von der Schließung des Weges betroffenen Wohnquartier Glienicke West.

Alles scheint ganz klar auf der Hand zu liegen: Der „böse“ Eigentümer schließt den Weg, obwohl dieser im entsprechenden Bebauungsplan klar als Fußweg vorgesehen ist. Zudem weist der B-Plan die Flurstücke 2 und 3 westlich des Wegs als Wald aus. Wald wiederum darf rechtlich nicht eingezäunt werden. Daher waren sich alle Fraktionen im Planungsausschuss und in der Gemeindevertretung einig, dass dieser Weg wieder geöffnet werden muss.

Nachdem die Thematik in der Sitzung des Planungsausschusses am 4. Mai intensiv diskutiert wurde, fällt jedoch plötzlich ein gänzlich anderes Licht auf diese Sache:

Forstbehörde sieht keine Grundlage für Wald

In der am 24.4.2017 vom Bürgermeister vorgelegten Beratungsvorlage für die Sitzung des Planungsausschusses heißt es: „Für die Flurstücke 2 und 3 nördlich der Spandauer Straße wurde nach aktueller Begehung durch die Forstbehörde signalisiert, dass auf Grundlage des bestehenden Grades des Waldcharakters sowohl eine Festsetzung als Fläche für Wald als auch einer anderen Gebietsfestsetzung im Vorentwurf zugestimmt würde“.

Das allerdings scheint die Forstbehörde nie gesagt zu haben. Im Gegenteil: In einem Schreiben der Oberförsterei vom 9.2.2017 an den Bürgermeister heißt es: „Im Ergebnis war festzustellen, dass eine Waldeigenschaft im Sinne von § 2 Landeswaldgesetz Brandenburg (LWaldG) für diese Fläche nicht besteht. [...] Bereits im Jahr 2012 teilte die untere Forstbehörde der Gemeinde mit, dass für diese Flächen die Nutz- und Schutzfunktion für Waldflächen nicht mehr gegeben sind.“

Die Forstbehörde sieht also explizit keine Grundlage, die besagten Grundstücke weiterhin als Wald festzusetzen! Kenntnis von diesem Schreiben erlangten die Gemeindevertreter erst am Vortag des Planungsausschusses - durch den Eigentümer der Grundstücke! Warum wurde den Mitgliedern des Planungsausschusses die eindeutige Stellungnahme der Forstbehörde von Seiten des Bürgermeisters nicht vorgelegt?

Zufallsfoto

Termine

Alle Termine öffnen.

31.05.2017, 16:00 Uhr Kreistag

01.06.2017, 18:30 Uhr Ausschuss für Planen, Bauen/Wohnen und Umweltschutz

08.06.2017, 16:00 Uhr - 20:00 Uhr Nahverkehrsbeirat Oberhavel

21.06.2017, 18:30 Uhr Ausschuss für Technische Infrastruktur und Gewerbe

22.06.2017, 19:00 Uhr Fraktionssitzung der Glienicker SPD-Fraktion

26.06.2017, 17:00 Uhr Ausschuss für Wirtschaft, Kreisentwicklung, Verkehr und Vergaben

27.06.2017, 18:30 Uhr Gemeindevertretung Glienicke/Nordbahn

03.07.2017, 18:30 Uhr Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur und Sport

Alle Termine

Informationen

Sie möchten regelmäßig durch den Newsletter der SPD-Glienicke/Nordbahn informiert werden? Dann abonnieren Sie unseren Informationsdienst:

 

 

Counter

Besucher:282104
Heute:29
Online:2