13.05.2016 | Topartikel Familie

Kitagebühren jetzt senken, Familien nachhaltig entlasten

 
Grafik: SPD-Glienicke/Nordbahn

von Kathrin Kröger, SPD-Fraktion, Mitglied des Sozialausschusses
und Uwe Klein, SPD-Fraktion, Vorsitzender des Sozialausschusses

Die Beiträge für die Betreuung von Kindern in Kita, Hort und Tagespflege, die in Glienicke gezahlt werden, müssen nach Auffassung der SPD-Fraktion deutlich sinken. Bei der Beratung der Neufassung der Glienicker Kitasatzung fordert die SPD-Fraktion daher eine durchschnittliche Absenkung der Kitagebühren um 10 Prozent. Gerade Familien mit mehr als einem Kind sollen von dieser deutlichen Reduzierung der Kitabeiträge profitieren.

Neben der Initiative der Glienicker SPD auf Landesebene, nachdem das letzte Kitajahr beitragsfrei sein soll, siehe Glienicker Kurier, Ausgabe Mai 2016, Seite 30, ist es eine unserer zentralen gesellschaftlichen Aufgaben Familien mit Kindern zu entlasten.

Reich ist nicht gleich reich. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt zählt Deutschland zu den wohlhabenden Ländern Europas. Gemessen an der Kinderzahl stellen die Statistiker dem Land regelmäßig ein Armutszeugnis aus. Das kommt nicht von ungefähr.

30.04.2016 | Senioren

Bloß nicht alt werden in Glienicke

 
Foto: Uwe Klein

Wenn man sich in Glienicke umschaut, könnte man denken, alles ist ziemlich perfekt. In den letzten Jahren entstanden Wohnungen, ein Sportplatz, eine neue Feuerwache, ein Erweiterungsbau für die Grundschule nebst Mensa, eine neue Kita und vieles mehr.

Auch für die Zukunft sind große Investitionen geplant: So soll noch in diesem Jahr die Feuerwache für 3,8 Millionen Euro ausgebaut werden, ein neuer Jugendclub für 650.000 Euro errichtet und das Funktionalgebäude auf dem Sportplatz „Bieselheide“ für circa 500.000 Euro erweitert werden. Hinzu kommen diverse Investitionen im Straßen- und Gehwegbau. Alles gute und wichtige Investitionen in Jugend, Sport und
Infrastruktur.

Die Frage, die man sich aber stellen muss, ist, ob die Gemeinde Glienicke bei ihren Investitionen nicht auf einem
Auge blind oder besser gesagt ziemlich kurzsichtig ist. Regelmäßig, und das schon seit Jahren, werden unsere Senioren vergessen. Wohnungen werden gebaut, aber „nur“ für Familien. Barrierefreie, bezahlbare Wohnungen sucht man in Glienicke bislang vergebens. Dabei steigt die Nachfrage danach stetig.

 

Seit Jahren wird über barrierefreie, seniorengerechte Wohnungen diskutiert, aber dann passiert doch wieder nichts, weil der Investor nicht baut.

Zuletzt war das Grundstück westlich der Galerie Sonnengarten im Gespräch. Hier wollte der Eigentümer, die NCC, drei große Wohnblöcke barrierefrei und altengerecht errichten.

Doch als die Frage kam, wo denn die zukünftigen Bewohner und ihre Besucher parken sollen, verabschiedete sich die NCC sang- und klanglos aus der Debatte.

Derzeit diskutiert der Planungsausschuss erneut über einen Bebauungsplan für dieses Grundstück, der altersgerechtes, barrierefreies Wohnen ermöglichen soll. Doch bleibt das nicht eine Scheindebatte, solange sich kein   Investor findet, der diese Wohnungen auch bauen würde?

 

Warum investiert die Gemeinde nicht selbst?

23.04.2016 | Service

Neue Ausgabe von "Der Glienicker" ist erschienen

 
Grafik: SPD- Glienicke/Nordbahn

Die neue Ausgabe von "Der Glienicker" ist erschienen. Diese wird am 27. April 2016 zusammen mit dem "Wochenspiegel" an alle Glienicker Haushalte kostenlos verteilt.

" Der Glienicker", Ausgabe 1/2016 als Download (2,6MB)

23.04.2016 | Kommunalpolitik

Licht ins Dunkle bringen/ Kostenexplosion beim Erweiterungsbau der Feuerwehrwache und Bauhof auf den Grund gehen

 

Die Kosten für die Erweiterung von Feuerwache und Bauhof explodieren. Schon jetzt liegen die kalkulierten Kosten rund 60 Prozent über der ursprünglich geplanten Summe von 2,2 Millionen Euro (wir berichteten im Glienicker Kurier Ausgabe April 2016 und unter www.spd-glienicke.de).

In der Sitzung des Glienicker Planungsausschusses am 07.04.2016 stand das Thema wieder auf der Tagesordnung. Auch in dieser Sitzung blieben für mich zu viele Fragen unbeantwortet.

Wie konnte es zu dieser Kostenexplosion kommen und wer hat das zu verantworten? Ich konnte mich in dieser Sitzung des Eindrucks nicht verwehren, dass ein nicht unerheblicher Teil der Kostensteigerung auf die Berücksichtigung des so genannten "Blackout Konzeptes" zurückgeht. In der Kostenaufstellung der Verwaltung wurden aber nur Kosten für Feuerwehr, Jugendfeuerwehr und Bauhof aufgeführt. Trotz der Bitte, diese Kosten für das Blackout Konzept extra auszuweisen, wurde in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.04.2016 wieder eine Beschlussvorlage ohne Ausweisung der Kosten für das Blackout Konzept vorgelegt.

Zur Sitzung der Gemeindevertretung am 26.04.2016 habe ich daher eine Anfrage zur Beantwortung durch den Glienicker FDP-Bürgermeister eingereicht, damit diese und andere offene Fragen endlich beantwortet werden. Link zur Anfrage

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