Herzlich willkommen auf meiner Homepage
Liebe Glienickerinnen und Glienicker,
Als der von Ihnen gewählte Gemeindevertreter, vertrete ich Ihre Interessen in der Gemeindepolitik. Sie haben mir Ihr Vertrauen geschenkt und ich setze alles daran, dieses Vertrauen zu rechtfertigen.
Die Schwerpunkte meiner Arbeit als Gemeindevertreter, bilden der Vorsitz des Infrastrukturausschusses, die Arbeit im Sozialausschuss sowie der Vorsitz der SPD-Fraktion
Mir liegt es am Herzen, das Glienicke auch weiterhin zu den führenden Gemeinden in Brandenburg gehört, und man sich trotzdem nicht auf dem bisher erreichten ausruht!
Nach meinem Verständnis kann man nur effektiv als Gemeindevertreter tätig sein, wenn man fortlaufend den Kontakt und die Zusammenarbeit mit den Einwohnern Glienickes sucht.
Meine Homepage verstehe ich deshalb als Informations- und Meinungsaustauschplattform.
Nutzen Sie die Möglichkeit und nehmen Sie mit mir Kontakt auf, denn nur so kann ich als Ihr Gemeindevertreter tätig sein.
Ihr
Uwe Klein
Die Umlage des Kreises wird nicht wie angekündigt um 3 Prozent, sondern nur um 0,6 Prozent steigen. Das zumindest sieht ein Antrag der SPD/LGU, CDU und Bürgerfraktion für die nächste Sitzung des Kreistages am 10 März vor.
Das wird den Glienicker Haushalt um rund 240.000,- Euro entlasten. Im frisch verabschiedeten Glienicker Haushalt ist eine Erhöhnung der Kreisumlage um 3 Prozent, entspricht 300.000,- Euro, eingeplant.
Weiterhin erhält Glienicke eine um rund 140.000,- Euro höhere Zuweisung für die Betreuung in den Kindertagesstätten. Alles zusammen stehen Glienicke also rund 380.000,- Euro noch in diesem Jahr zur Verfügung, die bisher nicht eingeplant gewesen sind. Allerdings sind auch bisher nicht eingeplante Ausgaben Glienickes in Höhe von 120.000,- Euro zu berücksichtigen.
Aus unserer Sicht gibt es nun keinerlei Grund mehr, den schon fest eingeplanten Nachtragshaushalt für Glienicke weiter auf die lange Bank zu schieben.
Veröffentlicht am 06.03.2010
An ihren Taten sollt ihr sie erkennen
Im Februar-Kurier veröffentlichte Herr Prof. Andreas Elepfandt (GBL) unter der Rubrik „Politische Standpunkte“ mit der Überschrift „SPD und Linke torpedieren Unterstützungsschreiben von Glienicke und Mühlenbecker Land für das Gymnasium“ einen Artikel, der im wesentlichen unwahr ist.
Prof. Elepfandt behauptet: „ … Dieser Glienicker Gymnasialrealität und der damit verbundenen konkreten Verantwortung für die Glienicker Kinder wollten SPD und Linke noch nie offen ins Auge blicken. ...“
Diese Behauptung ist unwahr.
Wahr ist, dass nach Verabschiedung des Schulentwicklungsplanes des Landkreises Oberhavel, in dem das private Glienicker Gymnasium berücksichtigt wurde, was keineswegs selbstverständlich ist, Prof. Elepfandt unter anderem dem damaligen Glienicker SPD-Sozialausschussvorsitzenden explizit Anerkennung für diesen Erfolg zollte.
Prof. Elepfandt schrieb hierzu in der Kurier-Ausgabe 11/2007 unter der Überschrift: „Großer Erfolg von ProGymnasium beim Schulentwicklungsplan“ folgendes:
„ … Entscheidend für den Gesamterfolg war der Sinneswandel der Kreis-SPD, die sich noch im Vorjahr bei der ersten Dokumentation von ProGymnasium im Bildungsausschuss des Kreistages extrem sperrig verhalten hatte und mit Pro-Gymnasium nicht reden wollte. An diesem Wandel waren anscheinend die Vorsitzenden der Sozialausschüsse von Glienicke und Mühlenbecker Land, Herr Klein (SPD) und Herr Saro (SPD), mit Hilfe der Zahlen von ProGymnasium nicht ganz unbeteiligt. Hier hat unsere SPD mitgezogen, und die Fraktion GBL/Cz hat Herrn Klein dafür in der letzten GVT Anerkennung gezollt ...“
Veröffentlicht am 27.02.2010
Dass die Haushaltsberatungen dieses Mal besonders schwierig werden würden, war fraktionsübergreifend jedem Glienicker Gemeindevertreter bereits im Vorfeld klar:
Zum einen müssen die Kommunen 2010 mit der vom Landkreis beabsichtigten Erhöhung der Kreisumlage umgehen (voraussichtliche Auswirkungen für Glienicke: rund 300.000 EUR). Zum anderen führt die Steuerpolitik der schwarz-gelben Bundesregierung in den Städten und Gemeinden zu erheblichen Mindereinnahmen (kalkulierte Auswirkung für Glienicke: rund 900.000 EUR). Diese Tatsachen begrenzen die finanziellen Spielräume enorm. Spätestens mit Vorlage des Haushaltsentwurfs 2010 wurde die bittere Wahrheit Gewissheit, dass sich ein Griff in die Rücklage nicht vermeiden lässt und jeder Fachbereich „Federn lassen muss“, um den Etat 2010 noch auszugleichen. Es folgten die umfassenden, äußerst zeitintensiven, aber stets sachorientierten Beratungen in den Fachausschüssen sowie im Haupt- und Finanzausschuss. Die Verwaltung hatte etliche, aus den Fachausschüssen empfohlene Änderungen einzuarbeiten. Ihr gebührt dafür, dass dies prompt immer umgesetzt wurde, unser Dank.
Ehrgeiziges Ziel der SPD-Fraktion war es, trotz angespannter Haushaltslage in Glienicke nach Möglichkeit Kreditaufnahmen zur Deckung des Haushalts zu vermeiden. Gegen den teils heftigen Widerstand aus anderen Fraktionen konnte dieses Ziel erreicht werden. Möglich wurde dies in erster Linie auch dadurch, dass die Anwohner der Karl-Marx-Str. und Joachimstr. bereit waren, die dort an sich für 2010 geplanten Straßenbaumaßnahmen um zwei Jahre zu verschieben und dadurch den Haushalt 2010 deutlich zu entlasten.
Veröffentlicht am 22.02.2010
Kommunalpolitik 