Herzlich willkommen auf meiner Homepage
Liebe Glienickerinnen und Glienicker,
Als der von Ihnen gewählte Gemeindevertreter, vertrete ich Ihre Interessen in der Gemeindepolitik. Sie haben mir Ihr Vertrauen geschenkt und ich setze alles daran, dieses Vertrauen zu rechtfertigen.
Die Schwerpunkte meiner Arbeit als Gemeindevertreter, bilden der Vorsitz des Infrastrukturausschusses, die Arbeit im Sozialausschuss sowie der Vorsitz der SPD-Fraktion
Mir liegt es am Herzen, das Glienicke auch weiterhin zu den führenden Gemeinden in Brandenburg gehört, und man sich trotzdem nicht auf dem bisher erreichten ausruht!
Nach meinem Verständnis kann man nur effektiv als Gemeindevertreter tätig sein, wenn man fortlaufend den Kontakt und die Zusammenarbeit mit den Einwohnern Glienickes sucht.
Meine Homepage verstehe ich deshalb als Informations- und Meinungsaustauschplattform.
Nutzen Sie die Möglichkeit und nehmen Sie mit mir Kontakt auf, denn nur so kann ich als Ihr Gemeindevertreter tätig sein.
Ihr
Uwe Klein
Schwarz-Gelb macht sich den Staat zur Beute
Keine Scham – keine Schuldgefühle: Weder FDP noch CSU bestreiten die Spenden des Großunternehmers August Baron von Finck. Damit wird deutlich: Die schwarz-gelbe Koalition handelt in wesentlichen Punkten nicht im Interesse der Bürgerinnen und Bürger.
Stattdessen bedient sie gezielt einflussreiche und finanzstarke Lobbygruppen.
1,1 Millionen Euro an die FDP – 820.000 Euro an die CSU.
Veröffentlicht am 24.01.2010
Zufrieden zeigte sich am Freitag der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie. Denn ihr schärfster Kritiker, der Leiter des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG), Peter Sawicki, muss auf Betreiben von Schwarz-Gelb seinen Hut nehmen. Schon im Koalitionsvertrag hatten sich Union und FDP vorgenommen, im Gesundheitswesen die Interessen der Industrie in den Vordergrund zu stellen. Dafür haben sie jetzt die Weichen gestellt. Für die Versicherten wird es teuer werden.
Am Freitag entschied der Stiftungsrat des IQWiG, dass der Vertrag des Institutsleiters Peter Sawicki zum 31. August ausläuft und nicht verlängert wird. Mit der Entscheidung des Gremiums, in dem auch das Gesundheitsministerium vertreten ist, ist die Pharmaindustrie nun ihren schärfsten Kritiker los. Das IQWiG untersucht als eine Art "Medikamenten-TÜV" die Wirksamkeit von Arzneimitteln. Die Ergebnisse sind die Grundlage für die Aufnahme in den Leistungskatalog der Krankenkassen – ein Millionengeschäft. Sawicki gilt als unbestechlich und hat mit der Arbeit seines Instituts verhindert, dass zahlreiche neu entwickelte teure – aber erwiesenermaßen nutzlose – Medikamente nicht durch die Kassen bezahlt werden. Das spart den Versicherten viel Geld, entspricht aber nicht den Interessen der Industrie.
Veröffentlicht am 22.01.2010
Unglaublich. Anderes als mit diesem Wort kann man die Reaktionen die ich auf die Information im letzten Glienicker Kurier, das ich den Vorsitz des Infrastrukturausschuss abgebe, nicht bezeichnen.
Ich will es voranstellen. Die meisten Reaktionen beruhten auf einem Missverständnis. Viele hatten meinen Rückzug vom Vorsitz des Infrastrukturausschuss so verstanden, dass ich ganz mit der Kommunalpolitik aufhöre, doch dem ist nicht so.
Ich darf nun schon in der zweiten Legislaturperiode als Gemeindevertreter tätig sein. Ein Hobby das mir sehr meistens viel Spaß macht. Ja es ist ein Hobby. Ich habe neben meinem Engagement in der Glienicker Kommunalpolitik noch einen „Nebenjob“ mit dem ich mein Geld verdiene und der, so meint zumindest mein Arbeitgeber, meine Hauptbeschäftigung sein sollte. Aber Spaß beiseite, natürlich ist die Tätigkeit als Gemeindevertreter, wenn man sie richtig machen will, eine sehr zeitaufwendige.
Ich werde auch zukünftig als Gemeindevertreter in der Gemeindevertretung, sowie in zwei Fachausschüssen als ordentliches Mitglied vertreten sein, sowie der SPD-Fraktion als Fraktionsvorsitzender vorstehen. Alles Funktionen und Ämter, die wenn man sie richtig machen will was meinem Anspruch entspricht sehr zeitintensiv sind.
Ich kann mich glücklich schätzen, denn neben meinem Hauptberuf und meinem Hobby Kommunalpolitik habe ich noch eine tolle Frau und zwei tolle Kinder im Alter von 9 und 11 Jahren.
Ich habe mich über die vielen Reaktionen auf die Mitteilung in der Januarausgabe des Glienicker Kurier, das ich den Vorsitz des Infrastrukturausschuss abgebe, sehr gefreut.
Veröffentlicht am 16.01.2010
Unterschreiben gegen das Wachstumsbeschleunigungsgesetz - bitte alle mitmachen!
Link zur Petition
Veröffentlicht am 07.01.2010
Erinnern Sie sich noch? Im Jahr 2008 forderte die SPD-Fraktion an der Elisabethstraße einen neuen Spielplatz zu bauen. Das Angebot an öffentlichen Spielplätzen wurde den Ansprüchen einer wachsenden jungen Gemeinde wie Glienicke nicht mehr gerecht.
Mit der Verabschiedung des Haushaltes 2009 konnte die Glienicker SPD ihr Wahlversprechens zum Bau des neuen Spielplatzes erfüllen.
Veröffentlicht am 03.01.2010
Auf Antrag der SPD-Fraktion wird am 5. Januar 2010 eine Bürgerversammlung mit den Anwohnern der Karl-Marx-Straße und der Joachimstraße durchgeführt.
Getreu dem Motto der Glienicker SPD „Gemeinsam für Glienicke“ setzen wir damit an einem konkreten Beispiel unser Versprechen nach umfassender Bürgerinformation und –beteiligung um.
Hintergrund ist die finanzielle Situation der Gemeinde Glienicke, die für das nächste Jahr getrost als äußerst prekär bezeichnet werden kann.
Unter anderem durch eine Erhöhung der Kreisumlage klafft eine Haushaltslücke von rund 800.000,- Euro. Hinzu kommen die Belastungen, die durch die Verabschiedung des so genannten „Wachstumsbeschleunigungsgesetzes“ auf Glienicke zukommen.
Der Städte- und Gemeindebund geht von rund 6% Einnahmeverlust für die Kommunen durch dieses Gesetz aus!
Die SPD-Fraktion ist sich ihrer Verantwortung für solide Finanzen der Gemeinde bewusst. Als einzige Fraktion haben wir in den Haushaltsberatungen der Fachausschüsse deshalb umfängliche Sparmaßnahmen vorgeschlagen, um eine Verschuldung Glienickes zu vermeiden.
Veröffentlicht am 28.12.2009
Die SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung Glienicke/Nordbahn beantragt auf der heutigen (16.12.09)Tagung der Glienicker Gemeindevertretung eine Bürgerversammlung für die Anwohner der Joachim- und Karl-Marx-Straße.
Die Verwaltung soll beauftragt werden zum 5. Januar 2010 alle Anlieger der Joachim- und Karl-Marx-Straße zu einer Bürgerversammlung einzuladen.
Mit den Anliegern soll über die für das nächste Jahr vorgesehene Baumaßnahme in ihren Straßen gesprochen werden.
Hintergrund ist eine Empfehlung des Glienicker Infrastrukturausschusses nachdem diese Baumaßnahme in Zweifelsfall auch mittels Kredit finanziert werden soll.
Veröffentlicht am 16.12.2009
Kommunalpolitik 
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