Am gestrigen Donnerstagabend fand die von der SPD beantragte Bürgerinformationsveranstaltung zum Thema zum B-Plan "Ortskern" statt.
Dass die SPD-Fraktion mit ihrer Einschätzung der Notwendigkeit dieser Veranstaltung nicht falsch lag, zeigt sich sehr schnell, denn mit rund 50 Anwesenden ist das Vereinszimmer an die Grenzen seiner Kapazität gestoßen.
Der zur Beratung anstehende Bebauungsplan „Ortskern“ hat bei den betroffenen Anwohnern verständlicherweise für viel Unmut, Skepsis und Irritationen gesorgt, kann doch ein Zusammenhang, mit dem auch derzeit in Diskussion befindlichen Ideenwettbewerb zur Ortskerngestaltung, nicht sicher ausgeschlossen werden.
Veröffentlicht am 20.01.2012
Mit 11 Ja- Stimmen bei 9 Enthaltungen wurde die von der SPD- Fraktion beantragte Bürgerinformationsveranstaltung für die von der 6. Änderung des Bebauungsplans „Ortskern“ Betroffenen von der Glienicker Gemeindevertretung am 14. Dezember 2011 beschlossen.
Für die SPD- Fraktion ist es eine Selbstverständlichkeit, wenn Bürgerinnen und Bürger zu einem Thema Gesprächsbedarf haben, man diesen auch erfüllt.
In der Antragsbegründung hat die SPD- Fraktion deutlich gemacht, dass es darum geht, die Bürgerinnen und Bürger ernst zu nehmen. Auch wenn wir uns sicher sind, dass gerade der Vorsitzende des Planungsausschusses stets bemüht ist, die Betroffenen in den Ausschusssitzungen einzubinden, halten wir eine davon unabhängige Bürgerinformationsveranstaltung in Anwesenheit der Fachplanerin für das geeignetere Forum. In einer Bürgerinformationsveranstaltung kann frei und ohne die Zwänge einer Geschäftsordnung mit den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern offen diskutiert und beraten werden. Erst nach einer solchen Veranstaltung ist es sinnvoll, die Beratung im Planungsausschuss fort zu setzen.
Veröffentlicht am 15.01.2012
Grundsätzlich ist es begrüßenswert, wenn die Bürgerinnen und Bürger an den Entscheidungen beteiligt werden. Dieses entspricht dem Anspruch der SPD-Fraktion.
Zur Bürgerbeteiligung zum Thema Ortskerngestaltung heißt es in der Januarausgabe des Glienicker Kurier: „…Da es um viel Geld und die Gestaltung der Gemeinde geht, entschlossen sich die Ausschussmitglieder, den Bürgerinnen und Bürgern vor Wettbewerbsbeginn noch einmal die Möglichkeit der Beteiligung einzuräumen – und entsprachen damit dem „persönlichen Wunsch“ des Ausschussvorsitzenden. Bis zum 21. Januar haben sie Zeit, ihre Stellungnahmen zur zukünftigen Ortskerngestaltung abzugeben…“
Veröffentlicht am 13.01.2012
Am Donnerstag hat der Landtag die Verfassung des Landes Brandenburg geändert. Künftig dürfen sich auch 16- und 17- Jährige an Kommunal- und Landtagswahlen in Brandenburg beteiligen. Damit übernimmt Brandenburg eine Vorreiterrolle für ganz Deutschland. Denn in keinem anderen Bundesland (mit Ausnahme des Stadtstaates Bremen) gilt das Wahlrecht ab 16 auf der Landesebene.
Veröffentlicht am 17.12.2011
Mit einer guten und inhaltlichen Diskussion bereiten die Mitglieder des Glienicker Sozialausschusses die gemeindliche Stellungnahme zum Schulentwicklungsplan des Landkreises Oberhavel vor.
Die Mitglieder des Sozialausschusses haben mit ihrer letzten Sitzungen im Jahr 2011 ein umfassendes Arbeitspensum bewältigt. Nach der Sitzung zur Haushaltsberatung am 7. November und der regulären Sitzung am 22. November traf man sich noch zweimal, um über den Schulentwicklungsplan zu sprechen. Am 29. November mit den Sozialausschüssen der S-Bahn-Gemeinden und am Nikolaustag, um die Stellungnahme der Gemeinde Glienicke vorzubereiten. Jedem, der sich auch nur oberflächlich je mit einer Schulentwicklungsplanung beschäftigt hat, wird klar sein, dass gerade eine Schulentwicklungsplanung eine umfassende Beratung in den Fachgremien erfordert und das, ohne die anderen für Glienicke wichtigen Themen zu vernachlässigen.
Alle Fraktionen waren aufgefordert, bis zur Sitzung am 6. Dezember 11 ihre Anmerkungen zum Schulentwicklungsplan einzureichen. Von der Glienicker Bürgerliste, wie natürlich auch von der SPD geschah dieses, wie bei der Diskussion um einen Schulentwicklungsplan üblich, gewohnt inhaltlich fundierten Art und Weise.
Leider stellte die CDU/FDP ihre inhaltlich Abstinenz in den Fragen der Bildungspolitik vor Ort mit ihrer Stellungnahme unter Beweis.
Veröffentlicht am 14.12.2011
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